Vorfalls-Chronik

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde in der Nähe Prenzlauer Allee und Ostseestraße verschiedene Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" (IB) entdeckt und entfernt.

Ein Sozialamt in Mitte verweigert einer schwerbehinderten alten Dame den Mehrbedarf. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In Mitte kam es zu einer behindertenfeindlichen Diskriminierung durch einen Busfahrer der BVG: Ein alter Mann in einem Rollstuhl wurde von einem Bus nicht mitgenommen.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg verweigert das Jobcenter Pankow die Annahme eines ALG-II-Antrags von einer bulgarischen Person, weil der Antrag nicht vollständig ist. Laut § 20 Abs. 3 SGB X ist das Jobcenter zur Annahme aller Anträge gesetzlich verpflichtet. Immer wieder kommt es im Zusammenhang mit antiziganistischen Vorurteilen zu dieser unrechtmäßigen Praxis.

Im Ortsteil Blankenburg wurden Aufklber der neonazistischen Partei "III.Weg" entdeckt. Diese waren große Aufkleber, die sich inhaltlich an die Jugend richtet, damit diese der neonazistischen "Bewegung" beitreten.

Im Ortsteil Französisch Buchholz in der Pasewalkerstraße wurde ein 1mx1m großes schwarzes Keltenkreuz entdeckt. Das Keltenkreuz dient in der Neonazi-Szene als Symbol für die Vormachtstellung der "weißen Rassen".

In der Weihnachtsausgabe des von Andreas Wild herausgebrachten Trendmagazins werden u.a. die ns-verharmlosende Aussage von Gauland, dass der Holocaust lediglich ein Vogelschiss in der deutschen Geschichte sei, verteidigt und rassistische Inhalte verbreitet.. Des Weiteren hat diese Aussage einen starken Fokus auf "Deutschtum".

Gegen 22:20 Uhr kam es zu einer anti-Schwarzen rassistischen verbalen Bedrohung in der Ringbahn zwischen Wedding und Westhafen. Ein weißer Mann sprach unvermittelt einen ihm schräg gegenüber sitzenden Schwarzen Mann an und sagte: "Ich habe schon ein Problem damit, dass sie hier sind." Nach kurzer Pause und einem verständnislosen Blick des Schwarzen Mannes sprach er weiter: "Ich habe ein Problem damit, dass sie hier in Deutschland sind, sie als Ausländer." Der Angesprochene reagierte perplex, aber äußerte sich nicht. Der weiße Mann fragte daraufhin, seit wann er denn in Deutschland sei, woraufhin dieser antwortete, dass er nach diesem Gesprächsstart darauf nicht antworten wolle und das dies keine Rolle spiele. Der weiße Mann insistierte, er spreche ja schon ganz gut deutsch, daher wolle er wissen, seit wann er in Deutschland sei. Der Schwarze Mann wiederholte, dass er nicht mit dem weißen Mann sprechen wolle. Daraufhin sagte der Abgewiesene: "Ich hoffe, dass sie gut nachhause kommen. Wir werden euch alle verbrennen - wie früher."

Ab 18.00 Uhr fand wieder die wöchentliche Kundgebung des Brandenburger AfD-Abgeordneten Franz Wiese, der AfD Märkisch-Oderland und der "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 40 Kundgebungsteilnehmende folgten Reden, in denen gegen die EU und gegen Merkel und auf rassistisch pauschalisierende Weise gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik Stimmung gemacht wurde. Auf AfD-Bannern war neben dem üblichen "Merkel muss weg" zu lesen: "Kanzler-Diktatorin Rücktritt jetzt!" Die meisten Teilnehmende trugen gelbe Westen und versuchten damit, das Zeichen der französischen Sozialproteste für sich zu vereinnahmen.

Im Bundestagsausschuss für Kultur & Medien zum Thema „Pädagogische Konzepte & neue Vermittlungsformen bei der NS-Aufarbeitung“ verbreiten der AfD-MdB Dr. Marc Jongen und der Sachverständige Prof. Dr. Egon Flaig revisionistische Thesen.

Im Gebäude des Amtsgerichts Tiergarten in Moabit wird eine rassistische Äußerung getätigt.

Im Ortsteil Karow wurden vereinzelt rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Heimatliebe ist verpflichtend" (JN), "NAZI KIEZ" oder "Grenzen dicht" (JN).

Die AfD Reinickendorf veranstaltete einen Neujahrsempfang, bei dem AfD-Politiker Gottfried Curio auftrat, der in der Vergangenheit rassistische Verschwörungsmythen verbreitete. An der Veranstaltung nahmen mehr als 60 Personen teil.

Zwischen Anhalter Bahnhof und Gleisdreieckpark wurden an einer Bushaltestelle fünf zusammengeknüpfte Kärtchen mit extrem rechten und antisemitischen Welt-Verschwörungsinhalten angebracht. Unter anderem ist eine Collage mit Beivik, Wilders und Hitler zu sehen, mehrere Gollum-Davidsterne und es wird neben vielem anderen auch ein Verschwörungsmythos zum Tod von Möllemann verbreitet.

Ein Edding-Graffito wurde auf einem Müllbehälter „Islam Raus“ in der Stresemannstraße entdeckt und übermalt.

Eine Person wird rassistisch motiviert bedroht. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Angaben zum Vorfall gemacht.

Ein schwarzer Jugendlicher wurde von einer Security erst beschattet und dann unrechtmäßig des Diebstahls beschuldigt.

Eine schwarze Frau aus Hellersdorf-Nord, die bereits in der Vergangenheit von Nachbarinnen und Nachbarn wiederholt rassistisch angefeindet und beleidigt worden war (siehe Meldungen vom 20.11.18 und 24.12.18), hat erneut anonyme rassistische bzw. diffamierende Nachrichten in ihrem Briefkasten gefunden. Am 14.01.19 fand die alleinerziehende Mutter mehrerer Kinder diverse Zeitungsartikel bzw. ausgedruckte Nachrichtenmeldungen mit negativem Bezug zu Menschen aus Afrika bzw. Flüchtlingen in Deutschland in ihrem Briefkasten. Die Artikel und Meldungen stammen aus verschiedenen Zeitungen oder Onlineportalen aus dem gesamten Bundesgebiet. Fünf Tage zuvor, am 09.01.19, hatte sie außerdem einen anderen ausgedruckten Artikel in ihrem Briefkasten gefunden, der von einem Brand im Treppenhaus eines Hauses handelt, der durch einen abgestellten Kinderwagen ausgelöst worden war. Die Frau benutzt selbst einen Kinderwagen.

In einer bundesweiten Aktion gegen angebliche "linke Gewalt" "protestiert" die Identitäre Bewegung vor Medienanstalten und Parteibüros, u. a. auch in Kreuzberg am Willy Brandt Haus und am TAZ-Verlag. Es wurden Plakate angebracht gegen die "angebliche Unterstützung linker Gewalt von Schreibtischtätern". Eine Taz-Mitarbeiterin versuchte die Plakate zu entfernen und wurd dabei von einem IB-ler massiv körperlich bedrängt. Die Mitarbeiterin ruft, daß sie nicht angefaßt werden will und setzt sich gegen die körperliche Bedrängung zur Wehr. Es wurde Anzeige bei der Polizei erstattet. Typisch für die IB, sie filmt sich dabei selbst und stellt sich in ihrem Post selbst als Opfer dar (das eigene Video belegt das Gegenteil). Der Post wurde in den rechten Netzwerken innerhalb von 2 Stunden bereits über 9000 mal geteilt.

Im Rahmen der bundesweiten Aktion der "Identitären Bewegung" unter dem Motto "Bundesweite Aktionen der Identitären Bewegung gegen linke Gewalt" klebten Aktive der IB diverse Plakate an die Fenster des Willy-Brandt-Hauses und legten zwei Steinhaufen vor dem Gebäude an.

Kleine Gruppen von Aktivist*innen der extrem rechten Identitären Bewegung klebten am frühen Morgen Plakate und verteilten Flugblätter vor Parteizentralen und Medienhäusern. Im Bezirk Mitte war das ARD-Hauptstadtstudio in der Wilhelmstraße und die Bundesgeschäftsstelle der Grünen am Platz vor dem Neuen Tor sowie die Bundesgeschäftsstelle der Linken in der Kleinen Alexanderstraße betroffen. Vor dem ARD-Hauptstadtstudio errichteten sie auch einen kleinen Grabhügel aus Pflastersteinen, in den eine kleine rote Fahne gesteckt war. Ähnliche Aktionen fanden in Berlin auch vor dem Verlagsgebäude der Taz, wo eine Taz-Redakteurin körperlich angegriffen wurde, und vor der Parteizentrale der SPD in Kreuzberg statt. Außerdem fanden Plakataktionen vor dem Verlagsgebäude des Spiegels in Hamburg, dem Bürogebäude der Frankfurter Rundschau in Frankfurt/Main, dem Wahlkreibüro der Grünen-Politikerin Claudia Roth in Augsburg sowie vor Parteibüros der Linken in Augsburg und Lüneburg und der SPD in Ulm statt. In ihrer Selbstbezichtigung der "bundesweiten Aktion" "gegen linke Gewalt vor sämtlichen Parteibüros und Medienhäusern" über Twitter begründet die Identitäre Bewegung ihre Aktionen, SPD, Linke und Grüne hätten "keinerlei Hemmungen, gemeinsame Sache mit linksextremen Kräften zu machen". "Journalistische Schreibtischtäter" würden sich "schützend" hinter sie stellen. Deswegen hätten sie Plakate mit "klaren Aussagen" geklebt und "klassische linksextreme Utensilien" ausgelegt.

An einem "Kulturtag" der Jungen Nationalisten, der Jugendorganisation der neonazistischen NPD, veranstaltete die JN Berlin einen Stadtrundgang durch Mitte unter der Führung eines Berliner JN-Aktivisten mit anschließender Einkehr in einem Altberliner Wirtshaus. Dies teilte die JN heute auf der Web-Seite der Berliner NPD mit.

Als ein junger Mann, der eine Unterkunft für Flüchtlinge bewohnt, sich in einem Café in Marzahn-Mitte aufhielt, trat eine Frau auf ihn zu. Der Mann trug eine Jacke mit einer Deutschland-Flagge. Die Frau griff ihm an die Stelle, an der die Flagge aufgenäht war und beschimpfte den Mann. Die Täterin trat dabei sehr aggressiv auf und war offenbar der Auffassung, dass das Opfer die Flagge nicht tragen dürfe.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde die NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" in den Briefkästen entdeckt. Diese hat die rassistische Kampagne "Schutzzonen schaffen" als Titelstory.

Auf der Brücke zwischen der Bartningallee und der Kirchstraße wurden mehrere Zettel mit handgeschriebenen rassistisch-antimuslimischen und flüchtlingsfeindlichen Sprüchen gefunden. Solche Zettel sind rund um die Kirchstraße in Moabit immer wieder gefunden worden.

Im Bahnhof Lichtenberg wurden mehrere rassistische Aufkleber („Rapefugees“, „Wir müssen leider draußen bleiben“) gefunden und entfernt.

Eine Frau wurde in der Tram M17 von drei Jugendlichen rassistisch beleidigt. Sie versuchten außerdem, die Betroffene anzuspucken.

Ein "Merkel muss weg" Aufkleber wurde in der Pichelsdorfer Straße gesichtet und entfernt.

Im Ortsteil Pankow wurden am Nachmittag gegen 14:30 Uhr in der Berliner Straße zwischen Borkumstraße und Granitzstraße von zwei Personen rassistische Parolen in Richtung People of Colour auf der gegenüber liegenden Straßenseite gerufen. Eine der Parolen war "Ausländer raus". Einer der Rufenden war ein bekannter und früher aktiver sowie gewaltbereiter Neonazi.

Die Registerstelle erhielt eine E-Mail, die sich rassistisch sowie gegen politische Gegner*innen, u.a. in Form eines generellen Anzweifelns rechtsextremer Vorfälle, äußert.

Ein 19-jähriger Mann, der eine Kippa trug, wurde durch einen anderen Mann antisemitisch beleidigt. Ebenso soll der Täter einen Stein nach ihm geworfen haben. Die Polizei ermittelt.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wird in der Prenzlauer Allee ein Mann (49 Jahre) von einem anderen Mann (50 Jahre) gegen 10:40 Uhr erst aus antimuslimisch-rassistischen Gründen beleidigt, anschließend an den Hals gepackt und gewürgt.

Gegen 17.10 Uhr wird ein 24-jähriger Mann auf dem Parkplatz eines Supermarkts in der Volkradstraße von einem 54-jährigen Mann rassistisch beleidigt. Der 54-Jährige versucht den 24-Jährigen mit einem Regenschirm zu schlagen.

Am 12. Januar 2018 wurden in den Umkleiden in der Sporthalle Charlottenburg in der Schloßstr. mehrere rassistische, antimuslimische und sexistische Schmierereien entdeckt. Diese befanden sich in einer Umkleidekabine, in der sich Eltern und Kinder aufhielten.

Unter dem Motto "Gelbwesten Berlin - Deutschland macht dicht" fand am 14.00 Uhr eine Kundgebung mit ca. 30 Teilnehmenden überwiegend in gelben Westen vor dem Reichstag statt. Aufgerufen hatte eine Gruppe "Gelbe Westen Berlin", hinter der auch einige Personen aus extrem rechten Kreisen stehen. Weitere Aufrufer waren rechte und extrem rechte Gruppierungen wie "Deutsche Patrioten", „Patriotic Opposition Europe“, „Erfurt zeigt Gesicht“, „Deutschland macht dicht“ und „staatenlos.info“. Die Kundgebung ist Teil einer bundesweiten rechten Kampagne, die das Symbol der französischen Sozialproteste zu vereinnahmen versucht für eine Kampagne gegen Flüchtende und Migrant*innen. Dafür wurde die schlechte soziale Lage von "Deutschen" und dabei nur der "richtigen" Deutschen und "Patrioten", aber auch "Ausländerkriminalität" thematisiert: "Deutsche Patrioten" wollen so "dichtmachen" gegen alles, was ihnen als "ausländisch" und "volksfremd" erscheint und so die Kampagne gegen den UN-Migrationspakt erweitern. Auf Aufschriften und Plakaten war von "Volkstod", "Volksverrätern" und "Migrationspakt stoppen"zu lesen. An der Kundgebung nahmen auch Personen aus dem Reichsbürger*innen-Spektrum teil.

Ab 11.00 Uhr fand eine kleine Kundgebung der Reichsbürger von Staatenlos.Info um einen Ex-NPD-Kader, der wegen eines Anschlags auf ein Flüchtlingsheim wegen Mordversuch lange im Gefängnis gewesen war, am Platz der Republik vor dem Bundestagsgebäude statt. In Reden vor ca. 20 Teilnehmenden wurden die Bundesrepublik und ihre Regierung delegitimiert und rassistisch-flüchtlingsfeindlich sowie gegen politische Gegner gehetzt.

Ein Mann wird im Zusammenhang mit Problemen bei der gesetzlichen Betreuung behindertenfeindlich diskriminiert. Zum Schutz des Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Eine Person stand mit antisemitischen Schildern am S-Bhf. Frankfurter Allee

In der Lepsiusstraße in Steglitz werden mehrere Aufkleber entdeckt und entfernt die Angela Merkel mit Hijab und der Aufschrift „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ zeigen.

An der Boxhagener Straße Ecke Niederbarnimstraße ist Streetart von Karl Marx (Kollage) mit einem Davidstern auf der Stirn markiert worden.

An einer Bushaltestelle in der Gothaer Str./Alte Hellersdorfer Str. wurde extrem rechte und muslimfeindliche Propaganda entdeckt. Dazu zählen zwei Aufkleber, einer mit muslimfeindlichem Inhalt und ein anderer, der die u.a.im Nationalsozialismus verwendete Reichsflagge zeigt (Farbkombination Schwarz-Weiß-Rot). Zusätzlich befand sich neben den zwei Aufklebern noch eine handgeschriebene muslimfeindliche Parole ("ISLAM RAUS"). Die beiden "s" waren im Stile einer Sigrune geschrieben.

Auf einen Briefkasten in der Hönower Str. wurde ein muslimfeindlicher Aufkleber geklebt. Dieser zeigt vermummte Gestalten in massiver Bewaffnung und dazu den Schriftzug "Islam ist Frieden". Zusätzlich war handschriftlich quer über den Briefkasten die Parole "AFD-Zone" geschrieben.

An einen Mülleimer im Harry-Breslau-Park wurde mit schwarzem Edding „NAZIKIEZ“ geschrieben.

Am 10. Januar 2019 wird an der Bushaltestelle am Bahnhof Grunewald auf einem Verkehrsschild ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt, der sich gegen antifaschistisches Engagement richtet.

An der Bushaltestelle Hahn-Meitner-Platz wurde eine "SS-Rune" entdeckt und entfernt. Die doppelte Sig-Rune war das Abzeichen der nationalsozialistischen Schutzstaffel (SS). Die SS war für die Konzentrations- und Vernichtungslager zuständig und ihre „Eliteeinheit“ die Waffen-SS verübte zahlreiche Kriegsverbrechen an der Front und in den von Deutschland besetzten Gebieten. Die Verwendung der SS-Runen ist strafbar. Die (doppelte) Sig-Rune ist in der neonazistischen Szene beliebt.

Am 09.01.2019 gegen 15.00 Uhr wird eine 32-jährige Frau in einem Bus der Linie M46 von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und getreten. Als die 32-Jährige an der Haltestelle Alt-Tempelhof aussteigt, wird sie von dem Unbekannten verfolgt, gestoßen und verletzt.

Antisemitische Antwort bei Twitter auf Rias-Tweet. Vergleicht Schoa mit Gaza.

Ein Mann und eine Frau stiegen gemeinsam am Nöldnerplatz in die Bahn und stießen zusammen, worauf die Frau sehr laut schrie: "Du Säufer, du elender Säufer". Der Mann brüllte daraufhin mit sehr aggressiver Stimme "Juden raus". Noch sehr weit entfernt, wurden daraufhin Leute aufmerksam.