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Vorfalls-Chronik

Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar

  • Initiative erhält Brief mit rassistischen Aussagen und Beleidigungen

    24.02.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland erhielt einen Brief, der vielfach rassistische Aussagen und Beleidigungen enthält. Der Absender beschwerte sich darin über die Verwendung diskriminierungsfreier Sprache, über Initiativen, die die Kolonialgeschichte Deutschlands thematisieren, über Politker*innen und Medien.
    Quelle: Initiative Schwarzer Deutscher
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  • Neonazis gedenken Horst Wessel

    24.02.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Auf dem St. Nikolai Friedhof in Friedrichshain stellen Neonazis des III. Wegs an der ehemaligen Grabstätte von Horst Wessel Kerzen auf und legen Blumen ab. Auf dem Gefäß der Grabkerze ist der Spruch „Tot sind nur jene, die vergessen werden!“ und das Logo des III. Wegs abgebildet.
    Quelle: Berliner Register via Twitter
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  • Rechte Aufkleber in Rudow

    23.02.2019 Bezirk: Neukölln
    In Berlin Rudow werden erneut verschiedene Aufkleber der sogenannten Identitären Bewegung, des Compact-Magazins (Motiv: Altbundespräsident Gauck), der 1-Prozent-Kampagne (Motiv: "Merkeln muss weg") und der NPD (Motiv: "Neukölln unsere Heimat") entdeckt und entfernt.
    Quelle: hassvernichtet
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  • Rechte Gelbwesten-Kundgebung vor dem Reichstag

    23.02.2019 Bezirk: Mitte
    Ab 11.00 Uhr fand eine Kundgebung der rechten Gruppierung "Gelbe Westen Berlin" und der Reichsbürger*innen von Staatenlos.info am Platz der Republik vor dem Reichstag mit ca. 50 Teilnehmenden statt. Hinter den "Gelben Westen Berlin" verbergen sich extrem rechte Gruppierungen wie "Deutsche Patrioten" und "Gelbe Westen - Deutschland macht dicht". Auf der Facebook-Seite der "Gelben Westen Berlin" war geschichtsrelativierend vom Dresdner "Bombenholocaust" und von einem seit "Jahrzehnten andauernden Krieg gegen die Deutschen" zu lesen. In Kommentaren wurde dies verschwörungsmythologisch mit "Umvolkungsplänen" wie dem UN-Migrationspakt in Verbindung gebracht. Staatenlos.info ist eine Gruppierung um einen ehemaligen NPD-Kader, der wegen Mordversuchs im Rahmen eines Angriffs auf ein Asylbewerberheim in den 1990er Jahren im Gefängnis war. Auf der Kundgebung bezeichnete er die Bundesrepublik als "faschistische Diktatur". Die Gruppe führte in den vergangenen Wochen schon Kundgebungen mit „Gelben Westen Berlin“ durch. Andere Teilnehmende gehörten der "Patriotic Opposition Europe" und anderen extrem rechten Gruppierungen an.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
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  • Rechtsextreme Gruppe verteilt Kleiderspenden an obdachlose Landsleute am Ostbahnhof

    23.02.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel, zeigt ihre Nähe zur Identitären Bewegung und zum sog. "Volkslehrer" und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails). Immer wieder werden die Beiträge der "Obdachlosenhilfe am Ostbahnhof" in Verbindung mit eigenen oder unterstützenden rechten Veranstaltungen gebracht.
    Quelle: Facebook
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  • Vorwurf des Drogendealens

    23.02.2019 Bezirk: Berlinweit
    Ein Schwarzer geflüchteter Mann berichtet, dass er von einer unangekündigten Hausdurchsuchung im Wohnheim überrascht wurde. Ihm sei grundlos das Dealen mit Drogen unterstellt worden und er sei aus dem Heim geworfen worden.
    Quelle: Each One Teach One (EOTO) e.V.
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  • Anti-muslimischer Rassismus in Steglitzer Arztpraxis

    22.02.2019 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Bei einem Arzttermin in einer Steglitzer Arztpraxis wird eine muslimische Frau mit Kopftuch von der Ärztin gefragt, ob die Familienplanung denn schon abgeschlossen wäre. Als diese bejaht, fragt sie weiter, wie viele Kinder sie denn hätte. Als die Betroffene sagt, sie hätte ein Kind, erwidert die Ärztin verdutzt, dass sie dachte, man hätte "da" immer viele Kinder.
    Quelle: Inssan e.V.
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  • Antisemitische Kundgebung in Adlershof

    22.02.2019 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Vor den TV-Studios in Adlershof fand eine antisemitische Kundgebung gegen die Aufzeichnungen für den Eurovision Song Contest statt. Dieser findet in diesem Jahr in Ireal statt. Auf der Kundgebung wurde zum Boycott des ESC in Irael aufgerufen, der jüdische Staat als 'Apartheid' delegitimiert und es wurde durch die Parole "From the rive to the sea - Palestine will be free" das Existenzrecht Israels in Frage gestellt.

    Quelle: RIAS
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  • "Identitäre Bewegung"-Aufkleber im Prenzlauer Berg

    22.02.2019 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in der Schwerenberg Straße und Kuglerstraße vereinzelt Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt und entfernt.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • Rassistische Aufkleber Nähe Ostbahnhof

    22.02.2019 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Auf einer Verkehrsinsel Nähe Ostbahnhof, an der Kreuzung Stralauer Platz /An der Schillingbrücke, wurden rassistische Aufkleber an einem Ampelmast gefunden. Einer konnte der Identitären Bewegung zugeordnet werden, ein anderer verunglimpft die Geschwister Scholl.
    Quelle: Bürger_Innen-Meldung
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  • Verleumderische Rede in der BVV

    22.02.2019 Bezirk: Lichtenberg
    Ein AfD-Verordneter bezeichnet während der BVV-Sitzung in einem Redebeitrag die „Bündnis90/Grünen“ als „Päderasten-Partei“. Er wird dafür vom BVV-Vorsteher gerügt.
    Quelle: MBR Berlin
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  • AfD beleidigt Bürgermeisterin und VVN in der BVV

    21.02.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der BVV-Versammlung stellte die AfD-Fraktion eine große Anfrage zum Stillen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 26.1.2019 auf dem Parkfriedhof. Während der Gedenkveranstaltung verhinderten Demonstrant/innen die Teilnahme von AfD-Mitgliedern an der Kranzniederlegungen. Die AfD-Fraktion nutzte die große Anfrage, sich als Opfer linker Gruppierungen zu inszenieren. Im Fokus der AfD standen vor allem die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund deutscher Antifaschten (VVN-BdA) und die Bezirksbürgermeisterin, die im Herbst vergangenen Jahres der Aussage, die Antifa sei eine "demokratische Organisation", zugestimmt hatte. In seinen Ausführungen bediente sich der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion der Täter-Opfer-Umkehr. Überlebende des Nationalsozialismus (in Anspielung auf die VVN) seien häufig nach der NS-Zeit selbst zu Tätern geworden. Hierfür wurden Erich Honecker und das auf die DDR umformulierte Göring-Zitat "Wer Nazi ist, bestimmen wir!" als Beispiel angeführt. Zudem wurden der VVN und die Teilnehmer/innen der Protesaktion am 26.1. von einem AfD-Fraktionsmitglied als "Gestalten der roten SA" bezeichnet. Die Mitglieder aller anderen Fraktionen bezogen Stellung gegen diese Täter-Opfer-Umkehr und kritisierten die AfD-Fraktion für ihre beleidigenden Aussagen insbesondere gegen die Bürgermeisterin.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
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  • Antisemitische Propaganda in Tiergarten

    21.02.2019 Bezirk: Mitte
    Bei einer Kundgebung vor der ägyptischen Botschaft zeigte der antisemitische Aktivist Usama Z. Schilder mit den Aufschriften: "Nazi heißt Nationalistisch Zionistisch und die sind die Faschisten und Terroristen" und "Der Führer des ägyptischen Putsches ist Zionist. Seine Mutter ist marrokanische Jüdin und sein Vater Muslim".
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Aufkleber der Jungen Nationalisten in Marzahn-Mitte

    21.02.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Tram-Haltestelle Freizeitforum Marzahn wurden mehrere Aufkleber der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationalisten" entdeckt, die gegen angeblichen "Genderwahnsinn" hetzen und dabei auf das NS-Opfer Anne Frank anspielen.
    Quelle: Augenzeug*in
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  • Hakenkreuz in Marienfelde

    21.02.2019 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 21.02.2019 wurde auf einer Turnmatte in einer Jugendeinrichtung in Marienfelde ein eingeritztes Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
    Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg
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  • Plakate für Poetry Slam gegen Rassismus abgerissen

    21.02.2019 Bezirk: Mitte
    Plakate für eine Poetry Slam mit u. a. Ali Can, Begründer des Twitter-Hashtags #MeTwo, im Rahmen der "Internationalen Wochen gegen Rassismus in Wedding & Moabit" im Stadtteilzentrum Paul-Gerhardt-Stift, Müllerstr. 56-58 im Wedding wurden in den letzten beiden Wochen wiederholt von Unbekannten abgerissen.
    Quelle: Demokratie in der Mitte, Stadtteilzentrum Paul-Gerhardt-Stift
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  • Probleme bei Fahrscheinkontrolle

    21.02.2019 Bezirk: Berlinweit
    Eine Behörde schrieb den Namen eines Geflüchteten falsch auf. Dies wurde ihm bei einer Fahrscheinkontrolle zulasten getragen.
    Quelle: Each One Teach One (EOTO) e.V.
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  • Propaganda der Identitären Bewegung in Tegel

    21.02.2019 Bezirk: Reinickendorf
    Mitglieder der extrem rechten sogenannten "Identitären Bewegung" hängten früh morgens am Eingang zum Tunnel der Autobahn 111 in Alt-Tegel ein weißes Transparent mit rassistischer Parole auf. Neben dem Schriftzug „Heimat statt Migrationsexperiment“ waren in der typisch schwarz-gelben Farbkombination das Symbol der Gruppierung, der griechische Buchstabe Lamda im Kreis zu sehen. Die Parole verweist auf den von den Identitären und anderen extrem Rechten verbreiteten Verschwörungsmythos eines, von den politischen Eliten gesteuerten, Bevölkerungsaustauschs.
    Quelle: Register Lichtenberg
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  • Antisemitische E-Mail

    20.02.2019 Bezirk: Berlinweit
    Jüdische Institution erhält antisemitische E-Mail
    Quelle: RIAS - Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus
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  • Antisemitischer Aufkleber des III. Weg am Alex

    20.02.2019 Bezirk: Mitte
    In der Nähe des Alexanderplatz in Mitte wurde ein Aufkleber der neofaschistischen Kleinpartei der III. Weg mit antisemitischem, gegen Israel gerichteten Inhalt gefunden und entfernt.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Aufkleber mit neonazistischer Propaganda in Haselhorst

    20.02.2019 Bezirk: Spandau
    An den Stromkästen Burscheider Weg 21 und 31 wurden zwei Aufkleber entdeckt und überklebt, welche die neonazistische Verschwörungstheorie von der Ermordung des verurteilten Kriegsverbrechers Rudolf Heß verbreiteten.
    Quelle: Register Spandau
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  • Behindertenfeindliche Diskriminierung bei der Arbeit

    20.02.2019 Bezirk: Mitte
    Ein mittelalter Mann wird an seiner Arbeitsstelle behindertenfeindlich diskriminiert. Zum Schutz des Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
    Quelle: Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e. V. Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung
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  • Beleidigung aus homophober Motivation in Schöneberg

    20.02.2019 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 20.02.2019 gegen 14.30 Uhr wurde ein 29-jähriger Mann, der vor einem Café in der Gustav-Freytag-Straße Ecke Ebersstraße saß, von einem vorbeilaufenden Mann homophob beschimpft und beleidigt.
    Quelle: Polizei Berlin, 20.02.2019
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  • Diskriminierung am Bus

    20.02.2019 Bezirk: Berlinweit
    Eine Schwarze Frau wurde durch einen Busfahrer diskriminiert und nicht mitgenommen. Das Datum des Eintrags entspricht nicht dem Datum des Vorfalls.
    Quelle: Each One Teach One (EOTO) e.V.
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  • Flüchtlingsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    20.02.2019 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung des Brandenburger AfD-Abgeordneten Franz Wiese, der Brandenburger AfD und der "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 40 Kundgebungsteilnehmende folgten Reden, die sich dieses Mal zwar zentral für die Freilassung des in Venezuela inhaftierten Journalisten Billy Six einsetzten, mit denen teilweise aber auch gegen Merkel und auf rassistisch pauschalisierende Weise gegen Eingewanderte und Geflüchtete Stimmung gemacht wurde. Auf AfD-Bannern war neben dem üblichen "Merkel muss weg" zu lesen: "Kanzler-Diktatorin Rücktritt jetzt!" Viele Teilnehmende trugen gelbe Westen und versuchten damit, das Zeichen der französischen Sozialproteste für sich zu vereinnahmen. Anwesend waren auch Enrico Komning, AfD-MdB, Petr Bystron, AfD-MdB, Anreas Galau, AfD-MdL Brandenburg und Christop Berndt von der teilweise extrem rechten Gruppierung Zukunft Heimat e.V. aus Cottbus. Das Brandenburger Innenministerium schreibt den Demonstrationen von „Zukunft Heimat“ eine Scharnierfunktion zwischen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten zu.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
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  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    20.02.2019 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 20. Februar 2019 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Der Vortragende stellte sein Buch vor, in welchem er über den kulturellen Niedergang von Gesellschaften schreibt und die Wichtigkeit kultureller Homogenität herausstellt. Kulturpessimistische Erzählungen enthalten Behauptungen und Ressentiments gegen Fortschrittserzählungen und damit Errungenschaften wie Emanzipation und Freiheitskampf. In rechten Diskursen sind diese eng Verknüpft mit dem Szenario der „Umvolkung“. Dabei werden antimoderne und antiliberale Ansichten vertreten und „Untergangsszenarien“ beschwört. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung und an antimodernen und antiliberalen Themen interessiert, in diesen Kontext ordnet sich der Vortrag ein.

    Quelle: Register CW
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  • Rassistische Diskriminierung durch Polizeibeamte

    20.02.2019 Bezirk: Berlinweit
    Eine Schwarze Frau, die den Diebstahl ihrer Sachen bei der Polizei meldete, wurde von den Beamten rassistisch diskriminiert. Das Datum des Eintrags entspricht nicht dem Datum des Vorfalls, sondern dem der Meldung.
    Quelle: Each One Teach One (EOTO) e.V.
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  • Antimuslimische Bedrohung in Reinickendorf

    19.02.2019 Bezirk: Reinickendorf
    Eine muslimische Frau entdeckte an ihrem Auto einen Aufkleber mit der Aufschrift "Islamisierung? Nicht mit uns!" Das gezielte Anbringen des Aufklebers kann als Drohbotschaft verstanden werden, die aus antimuslimischem Rassismus motiviert ist.
    Quelle: Inssan
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  • Hakenkreuz in Rummelsburg

    19.02.2019 Bezirk: Lichtenberg
    Auf dem S-Bhf. Betriebshof Rummelsburg wurde ein auf dem Boden gesprühtes Hakenkreuz gefunden und entfernt.
    Quelle: Lichtenberger Register
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  • Neonazistischer Aufkleber in Hellersdorf

    19.02.2019 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Nähe des U-Bahnhofs Kaulsdorf-Nord wurde ein Aufkleber der neonazistischen "Jungen Nationalisten" an einen Laternenmast geklebt. Der Aufkleber richtet sich u.a. gegen das Netzdurchsuchungsgesetz, das die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken regeln soll.
    Quelle: Augenzeug*in
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  • Rechte Aufkleber in Rudow

    19.02.2019 Bezirk: Neukölln
    In Rudow im Bereich Kanalstraße, Köpenicker Straße und Im Bauernbusch werden 8 Aufkleber der Identitären, der 1-Prozent-Kampagne und der AfD entdeckt und enfernt. Ein weiterer Aufkleber äußerte sich pro Wehrmacht.
    Quelle: hassvernichtet
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  • Antisemitische und NS-verharmlosende Propaganda in Mitte

    18.02.2019 Bezirk: Mitte
    In der Geschäftstelle einer Partei ging anonym ein Flugblatt ein mit dem Inhalt: "Heil Bürgergeld = Heil Hartz IV das NAZI Gesetz! Bundesagentur für Arbeit verkommen zu "Stasi" & "SS" Zentrale." etc. Daneben ist ein gelber Davidstern abgebildet, in dem "Hartz IV" geschrieben steht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • BäGiDa-"Abendspaziergang"

    18.02.2019 Bezirk: Mitte
    Die antimuslimisch-rassistische BärGiDa ruft inzwischen wieder auf Facebook zu "Abendspaziergängen" auf - ab 18.30 Uhr vom Washingtonplatz südlich des Haupbahnhofs. Nur noch 10 bis 15 Teilnehmende zogen von dort mit gelben Westen über die Friedrichstr. und die Leipziger Str. zum Potsdamer Platz.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
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  • Hakenkreuze und NPD-Schmierereien in Mitte

    18.02.2019 Bezirk: Mitte
    Rund um die Lichtenberger Straße 32 in Mitte, Nähe Jannowitzbrücke, wurden neben zahlreichen handgeschriebenen AfD auch zwei NPD-Schriftzüge sowie zwei Hakenkreuze entdeckt.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
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