Vorfalls-Chronik

Im Ortsteil Gropiusstadt an der Lipschitzallee wurde ein Aufkleber der Kleinstpartei III. Weg mit der Aufschrift "Überfremdung stoppen! Deutschland den Deutschen" entdeckt und entfernt.

Zwei Männer im Alter von 20 und 22 Jahren werden gegen 19.10 Uhr in der Spandauer Straße von einem 32-jährigen Mann aus LGBTIQ*feindlicher Motivation beleidigt und ins Gesicht geschlagen.

An der Endhaltestelle der Linie 133 wurde ein Sticker von QAnon entdeckt und entfernt, eine aus den USA stammende Verschwörungserzählung mit antisemitischen Inhalten.

Eine Gruppe von fünf Jugendlichen im Alter von 16, 17 und 21 Jahren wird gegen 20.45 Uhr am S-Bahnhof Frohnau von zwei unbekannten Tätern rassistisch beleidigt. Zwei Jugendliche werden mit einem Schraubenschlüssel angegriffen.

Am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wurde ein verschwörungsideologischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der mit NS-verharmlosenden Vergleichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie als Diktatur anprangert.

Am 04. August erhielt eine Institution eine antisemitische E-Mail.

Im Frauenviertel in Rudow-Neukölln kam es zu einer Briefkasten-Verteilaktion einer extrem rechten Kleinstpartei.

Am 04.08. kommt es erneut zu rassistischer Polizeigewalt an einer Schwarzen Person.

Eine Schwarze Frau hat am 04.08. rassistische und sexitische Diskriminierung in einer Bahn erlebt.

Im Ortsteil Pankow in der Florastraße wurde an einem Hauseingang eine SS-Rune entdeckt und übermalt.

Auf dem Spielplatz im Münsinger Park malte das Kind einer Schwarzen Frau etwas im Sandkasten. Ein anderes Kind kam dazu und fing an, das Bild zu zerstören. Als die Schwarze Mutter es bat, damit aufzuhören, wurde sie sofort von der Mutter dieses Kindes rassistisch beleidigt und geschlagen. Die Polizei wurde gerufen und Anzeige erstattet. Es gab zahlreiche Zeug*innen des Vorfalls.

Am 3. August erhielten mehrere Mitglieder des Bundestages eine E-Mail mit antisemitischen Verschwörungsmythen, Israel-Dämonisierungen und Diffamierungen von jüdischen und antisemitismuskritischen Personen.

Am 03. August erhielt eine jüdische Institution einen antisemitischen Kommentar zu einem Video.

An einer Kinder- und Jugendeinrichtung in Kreuzberg wurden Informationen von Unbekannten während der Schließzeit der Einrichtung von außen ans Fenster gehängt. Es wurde zur Teilnahme an der Demo am 1. August aufgerufen (durchaus sinnvolle Fragen wurden im Text bereits mit erfundenen "Fake-News" beantwortet) und es wurde auf diverse Webseiten als Informationsquelle hingewiesen, deren Inhalt verschwörungsideologisch, antisemitisch und zu Fake-News verbreitenden sogenannten "alternativen" Medien und Publizisten gehören. Die Betreiber*innen der Einrichtung haben sich umgehend nach Kenntnisnahme von der angebrachten Propaganda distanziert.

Ein Betroffener der rechten Anschlagsserie in Neukölln erhielt insgesamt sechs Droh-SMS, die anonym über ein Online-Portal verschickt wurden.

Im Tiergarten wurden 22 Aufkleber von extrem rechte Gruppierungen, Versandhäusern und den Neonazis der NPD und des "III. Wegs" entdeckt und entfernt. Sie richteten sich sowohl auf rassistische Weise gegen Einwanderung, als auch gegen die Antifa oder gegen Corona-Maßnahmen.

In der Teupitzer Str. wurde ein Graffiti mit "Antifa töten" entdeckt, das mit "ahm" und "fasho" signiert wurde. Gleiche Tags wurden auch im Sinsheimer Weg gefunden. Bereits am 15. Juli wurde fast wortgleich ein Haus in der Treptower Str. in Neukölln beschmiert, aus dessen Fenster ein antirassistisches Transparent hing. Zudem wurde in diesem Zeitraum entlang der Heidelberger Str. und auch in anderen Straßen in Treptow-Köpenick das gleiche Kürzel geschmiert. Unter diesem Kürzel, das für "Antifa-Hunter-Miliz" steht, kam es in den vergangenen Wochen in Treptow-Köpenick mehrfach zu Todesdrohungen dieser Art.

Auf einem der Sitze der Haltestelle "Zehlendorf Eiche" wurden ein Hakenkreuz sowie die Parole "Ausländer raus" mit einem Edding geschmiert.

Auf einer Baustelle an der Leipziger Straße, Ecke Jerusalemer Straße zeigte ein Mann gegen 13.20 Uhr seine unbedeckte, deutlich zu sehende Hakenkreuztätowierung am Bein.

In der Nacht auf den 3. August beleidigte ein 36-jähriger Nachbar in Wittenau den Sohn seiner Nachbarin rassistisch und bedrohte anschließend die 45-Nachbarin mit dem Tode. Gegen 2 Uhr soll er seiner Nachbarin in der Schlitzer Straße, die von Einfamilienhäusern geprägt ist, gedroht haben, sie umzubringen. Der 21-jährige Sohn der Frau gab an, dass er kurz zuvor von dem 36-Jährigen rassistisch beleidigt worden war. Während des Einsatzes äußerte sich der Nachbar gegenüber den Polizeikräften wiederholt in herabwürdigender Weise über den Sohn und dessen Mutter. Eine Atemalkoholmessung bei ihm ergab einen Wert von rund 1,3 Promille. Der Polizeilichen Staatsschutzes ermittelt.

Am 03. August 2020 wurde am U-Bhf. Bismarckstr. in Charlottenburg ein rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Fuck Antifa" entdeckt und entfernt.

Am südlichen Ende der Lehmbruckstraße wurden mehrere Sticker eines extrem rechten Onlinehandels aus Halle entfernt. Sie richteten sich überwiegend gegen politische Gegner*innen. Ansprechbare Anwohner*innen wurden vor Ort informiert.

Zwischen Hauptbahnhof und Brandenburger Tor im Ortsteil Mitte wurden zehn verschwörungsideologische und extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, die zum Teil mit NS-verharmlosenden Vergleichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie als Diktatur anprangerten.

In der Semeustraße wurde ein Graffiti gegen politische Gegner*innen (Antifa) entdeckt. Da Schrift und Stift bereits bekannt sind, war es vermutlich die selbe Person, deren Schmierereien mit ähnlichen Aussagen bereits am 28.07. in der Colbestraße und nahe Wismarplatz entdeckt wurden.

Am 02. August erhielt eine jüdische Institution eine antisemitische E-Mail.

Am 02. August erhielt eine jüdische Institution eine antisemitische Nachricht bei Facebook.

Ab 11 Uhr fand eine verschwörungsideologische Kundgebung aus einer breiten Mischszene von von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und extremen Rechten am Platz des 18.März vor dem Brandenburger Tor und im Tiergarten mit immer noch ca. 5000 Teilnehmenden statt. In Reden wurden NS-verharmlosende Vergleiche, strukturell und offen antisemitische Verschwörungsmythen und Täter-Opfer-Umkehr verbreitet. Ein Redner zog eine Analogie zwischen dem selbst benannten "Befehlsnotstand" von Adolf Eichmann und gestrigen eingesetzten Polizeibeamt*innen.

Am Bahnhof Warschauer Straße wurde gegen 19:40 Uhr in der S7 nach Ahrensfelde ein gemaltes Hakenkreuz entdeckt und fotographiert. Der Vandalismusmeldungs-Service wurde benachrichtigt und wollte die Info an die S-Bahn weiterleiten.

Am 02. August 2020 wurde auf der Otto-Suhr-Allee in Charlottenburg ein mit Edding an eine Wand geschmiertes Hakenkreuz entdeckt und unkenntlich gemacht.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde im Mauerpark bei einer Versammlung das Lied „Ich sehe was, was du nicht siehst“ von Lisa Fitz abgespielt. In diesem Lied werden unter anderem die „Rothschilds“ und Soros“ genannt und in Kontext von „Schattenstaat“ und „Gierkonzernen“ gebracht.

In der Frankfurter Allee Höhe Löwenberger Straße bis zur Rhinstraße wurden mehrere Aufkleber der NPD gefunden und entfernt.

Der SPD-Politiker Aziz Bozkurt erhielt auf Twitter einen rassistisch motivierten Shitstorm. Zunächst hatte Bozkurt anlässlich der Corona-Demo am 1. August 2020 getwittert: "Einfach raus aus meinem Land". Daraufhin wurde er teilweise beschimpft, dies wäre "nicht sein Land". Twitter-User "T123Patriot" drohte: "Nein, nicht dein Land, warte ab (sic!) wir (Zwei-Augen-Emoticon) dich..... Und Helden sind schon geboren". Twitter-User "Uwe64664206" schrieb: "(W)enn wieder Rechtstaatliche (sic!) Verhältnisse herrschen packen Sie als erster Ihren Koffer."

Zahlreiche Sticker eines extrem rechten Onlinehandels aus Halle wurden entfernt. Simplon / Ecke Lehnbachstraße: antisemitische Verschwörungsideologie (Q Anon) Neue Bahnhofstraße: Verschwörungsideologie (Bill Gates, "Zwangsimpfung") Markt / Ecke Kynaststraße: gegen politische Gegner*innen (Antifa) Auf der Kynastbrücke: gegen Gender Mainstreaming

Gegen 2.00 Uhr werden ein 30-jähriger Mann und eine 41-jährige Frau in Tegel im U-Bahnhof von einem 20-jährigen Mann antimuslimisch beleidigt. Die 41-Jährige wird ins Gesicht geschlagen und der 30-Jährige wird gekratzt und verletzt.

Am Vormittag legten Personen DIN A4-Plakate mit der Aufschrift „Frei – Heil – 2020“ in der Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz aus und brachten ein weiteres an einer Wand im Eingangsbereich an.

Auf dem Weg von einer verschwörungsideologischen Kundgebung zu einer anderen rief eine Person gegen 16.00 Uhr Gegendemonstrant*innen am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas im Tiergarten zu: „Ihr seid die Geiseln der Juden!“

Bundesweit hatten zahlreiche Gruppen, vor allem aus dem breiten Protestspektrum gegen Corona-Maßnahmen, zum "Tag der Freiheit" nach Berlin mobilisiert. Aber auch zahlreiche Gruppierungen der extremen Rechten und der Reichsbürgerbewegung hatten erfolgreich nach Berlin mobilisiert. Neben KenFM, der NPD, dem III. Weg und der rechtsextremen „Patriotic Opposition Europe“ um Eric Graziani, mobilisierte auch das extrem rechte „Compact“-Magazin zur Teilnahme, dessen Ausgaben während der Demonstration verteilt wurden. So fand sich ein breites Spektrum der Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und extremen Rechten ein, übergreifend verbunden durch den Glauben an Verschwörungsideologien. Ab 15:30 fand die rechtsoffene Hauptkundgebung „Tag der Freiheit – Das Ende der Pandemie“ an der Straße des 17.Juni (Siegessäule bis Yitzhak-Rabin-Straße) mit bis zu 22 000 Teilnehmenden statt. Es gab mehrfach Bekenntnisse zur verschwörungsideologischen QAnon-Bewegung. Michael Ballweg, Initiator der Initiative „Querdenken 711“, bezog sich auf den Slogan der QAnon-Anhänger*innen, „Where we go one, we go all“,und erhielt hierfür viel Zuspruch aus dem Publikum. Weiter sagte er in seiner Rede: „Für mich steht das ‚Q‘ für das englische Wort ‚question‘. Eine Gruppe von Fragestellern, die uns zum Nachdenken und Recherchieren anregen.“ Auch Oliver Janich konnte sich durch einen kurzen Einspieler von der Bühne präsentieren. Er gilt als einer der aktivsten Verbreiter von QAnon-Erzählungen in Deutschland über seinen Telegram-Kanal. Zudem veröffentlicht die rechtsextreme Zeitschrift Compact in den vergangenen Wochen immer wieder Teile eines Interviews mit Janich und Xavier Naidoo. Des Weiteren sprach Heiko Schrang, dessen Anhänger*innenschaft auf Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen stark vertreten und meist durch das Tragen eines T-Shirts mit seinem Logo erkennbar ist. Schrang sprach auf der Bühne von „Politdarstellern“, welche nur „zeichnungsbefugte Schriftführer“ unter anderem der „Hochfinanz“ seien. Für diese Aussage erhielt er Applaus. Der Begriff der „Hochfinanz“ ist eine Chiffre, die auf ein antisemitisches Welterklärungsmodell zurückgeht. Vertreten im Publikum war zudem Nikolai Nerling, ein rechtsextremer Videoblogger, der in seinen Videos mehreren verurteilten Shoah-Leugner*innen eine Bühne bot und selbst in erster Instanz wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Am vergangenen Samstag wurde Nerling von dem Pressesprecher von „Querdenken 711“ mit einer Umarmung begrüßt. Auch der Verschwörungsideologe Attila Hildmann, der seit Mai 2020 auf Versammlungen und auf seinem Telegram-Kanal zahlreiche antisemitische Äußerungen tätigte, war vor Ort und verbreitete antisemitische Verschwörungsmythen von einem angeblichen „globalen Genozid von sieben Milliarden Menschen“, den „die Weltbanker“, „Familien wie Rothschilds und Rockefeller“, umsetzen würden. Anwesend waren aber auch erkennbare Neonazis der NPD und des "III. Wegs".

Vor dem Kaufland Victoriastadt sagte ein Mann gut hörbar „Heil Hitler“. Als er von einem Passanten deswegen konfrontiert wurde, meinte er, ihn würden „die da“ nerven – gemeint waren bettelnde migrantische Frauen. Was das mit Hitler zu tun hätte, wollte er nicht beantworten.

Während einer verschwörungsideologischen Anti-Corona-Maßnahmen-Demo wurde ein Journalist von einem an der Demo teilnehmenden Fotografen eines extrem rechten Internet-Mediums gestoßen und mit der Kamera geschlagen.

Zwei Männer im Alter von 24 und 29 Jahren werden gegen 1.25 Uhr im Monbijoupark von einem 19- und einem 22-jährigen Mann aus LGBTIQ*feindlicher Motivation beleidigt und körperlich angegriffen.

Der nordirische Sänger einer Punkband, der am Hut ein kleines durchgestrichenes Hakenkreuz trug, wurde in der Mainzer Straße erst von einer Person als "Antifa-Abschaum" beleidigt und dann von vier weiteren Personen angegriffen und durch einen Schlagring so stark am Kopf verletzt, daß er bewußtlos wurde. Die gerufene Polizei verweigerte eine Anzeigenaufnahme.

Ein 48-jähriger Mann beleidigte um 12 Uhr in einer Bank am Prerower Platz einen Security rassistisch. Er wurde von der Polizei in Gewahrsam genommen.

Am Mariannenplatz saßen in den Abendstunden einige vorwiegend junge Menschen auf Bänken und im Park. Unmittelbar fuhr ein Mannschaftswagen der Polizei vor und 5-6 Polizisten gingen zielstrebig auf zwei auf einer Bank sitzenden People of Color zu und forderten diese auf, sich auszuweisen. Die beiden Angesprochenen verstanden kaum deutsch und wollten oder konnten die Personalien nicht zeigen, weshalb die Beamten begannen, die Männer zu durchsuchen. Die Polizisten forderten die Männer auf, mit aufs Revier zukommen. Die beiden durften weder ihre Fahrräder anschliessen, noch mitnehmen. Ein Polizist behauptete, die Fahrräder würden an diesem Ort ohnehin nicht geklaut werden, die Kontrollierten sollten sie einfach ins Gebüsch werfen. Ein anderer Polizist äußerte, dass wenn sie geklaut würden, "dann von Leuten wie denen" und blickte verächtlich in Richtung der beiden Betroffenen. Es wurden keine weitere Kontrollen bei anwesenden weißen Menschen im Park durchgeführt. Zwei Zeug*innen wurden aufgefordert, sich der Polizeimaßnahme fernzuhalten. Sie versteckten später die Fahrräder der Betroffenen gründlicher und versahen sie mit einer Solidaritätsbotschaft.

Am Nachmittag fand eine Reichsbürger*innen-Kundgebung am Platz der Republik mit einigen hundert Teilnehmenden statt. Zu den Reichbürger*innen, die vielfach reichskriegsflaggen mitführten, und extremen Rechten gesellten sich viele andere Protestierende aus einem breiten Spektrum von Impfgegner*innen, Esoteriker*innen und Verschwörungsideolog*innen aller Art. In Reden und auf Plakaten wurden vielfach NS-verharmlosende Vergleiche verbreitet. Ein ehemaliger NPD-Kader und führender Aktivist der Reichsbürger*innen von Staatenlos.Info forderte unter Jubel das Ende der BRD und endlich einen souveränen Staat.

Eine Person wird bedroht. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Bundesweit hatten zahlreiche Gruppen vor allem aus dem breiten Protestspektrum gegen Corona-Maßnahmen zum "Tag der Freiheit" nach Berlin mobilisiert. Aber auch zahlreiche Gruppierungen der extremen Rechten und der Reichsbürgerbewegung hatten erfolgreich nach Berlin mobilisiert und waren an einschlägigem Outfit sowie zahlreichen Reichskriegsflaggen zu erkennen. Einige extreme Rechte trugen Ordnerbanderolen. Neben KenFM, der NPD, dem III. Weg und der rechtsextremen „Patriotic Opposition Europe“ um Eric Graziani, mobilisierte auch das extrem rechte „Compact“-Magazin zur Teilnahme, dessen Ausgaben während der Demonstration verteilt wurden. So fand sich ein breites Spektrum der Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und extremen Rechten ein, übergreifend verbunden durch den Glauben an Verschwörungsideologien. Ein zentraler Aufzug führte ab 11.00 bis 15.30 Uhr vom Brandenburger Tor über die Straße Unter den Linden, die Friedrich- und die Torstraße, am Alexanderplatz vorbei, zurück zu Unter den Linden und von dort Richtung Siegessäule, wo einige hundert Meter vom Großen Stern die Hauptbühne aufgebaut war. Rechtsoffene Kundgebungen im Ortsteil Mitte gab es außerdem am Genarmenmarkt und am Platz des 18. März. An der Demonstration nahmen insgesamt bis zu 17 000 Personen teil