Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
10.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEs wurden mehrere Sticker mit rechter Selbstdarstellung in der Landsberger Allee / Platz der Vereinten Nationen entdeckt und entfernt. Der Herausgeber verharmlost den Nationalsozialismus und ist Prediger mit stark antisemitischen Tendenzen.Quelle: Bürger_Innen-Meldung
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Rassistisch begründeter Antrag in der BVV
10.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wurde ein Antrag „Kopftuchverbot bis einschließlich Klasse 6“ eingebracht. In der Begründung wurde das Kopftuch pauschal (also nicht nur im Bezug auf Mädchen unter 12 – 13 Jahre) als „oftmals ein Ausdruck von Zwang und Unterdrückung“ dargestellt und nicht als bewusste Entscheidung für ein religiöses Symbol, was an anti-muslimische Rassismen anknüpft. Zudem wurde in der Begründung insbesondere darauf hingewiesen,dass „hunderttausende junge Männer aus islamischen Ländern in unser Land geströmt sind und ihre archaischen Verhaltensweisen gegenüber Frauen importiert haben“. Diese Darstellung bedient ebenfalls anti-muslimische Rassismen und unterstützt eine rassistische Darstellung der Aufnahme von geflüchteten Menschen.
Quelle: Drucksache - VIII/1251 -
Rassistischer Aufkleber in Tegel
10.12.2020 Bezirk: ReinickendorfIn der Berliner Straße wurde ein Aufkleber mit rassistischem Inhalt entdeckt und entfernt.Quelle: Meldung einer Einzelperson -
Runen-Schmiererei am Hellwichstorp
10.12.2020 Bezirk: Marzahn-HellersdorfNahe des U-Bahnhof Cottbuser Platz, am historischen Ort "Hellwichstorp", wurden mehrere Stelen mit Runen und dem Zahlen-Code "88" mit schwarzer Farbe beschmiert.Quelle: Augenzeug*in / Register ASH -
Verschwörungsideologischer Infostand in Charlottenburg
10.12.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 10. Dezember 2020 fand an der Ecke Wilmersdorfer Str./ Goethestr. in Charlottenburg ein Infostand des „Nachbarschaftsdialoges Charlottenburg“ statt. In den verteilten Zeitschriften wurden u.a. NS-verharmlosende und verschwörungsideologische Aussagen gemacht.Quelle: Register CW -
Werbung für Neonazi-Rapper
10.12.2020 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAuf dem Alice-Salomon-Platz wurden dutzende Plakate mit Werbung für einen extrem rechten Rapper und für die neonazistische Kleinpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.Quelle: Augenzeug*in / Register ASH -
Antisemitische Kommentare
09.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Video.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt
09.12.2020 Bezirk: MitteAb 18.00 Uhr fand wieder eine Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 10 Kundgebungsteilnehmenden statt.Quelle: Registerstelle Mitte -
Elf Hakenkreuze in Friedrichsfelde
09.12.2020 Bezirk: LichtenbergIn der Rummelsburger Straße und am U-Bhf. Friedrichsfelde wurden elf mit Edding angebrachte Hakenkreuze gefunden und entfernt.Quelle: Lichtenberger Register -
Extrem rechter Aufkleber in der Köpenicker Dammvorstadt
09.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Tramhaltestelle Bahnhofstr./ Lindenstr. wurde ein Aufkleber eines neonazistischen Versandhandels entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Strukturelle Benachteiligung am Arbeitsplatz in Charlottenburg-Wilmersdorf
09.12.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEiner schwerbehinderten Person wurde vom Arbeitgeber der Zusatzurlaub aufgrund der Schwerbehinderung zwei aufeinanderfolgende Jahre nicht gewährt. Nachdem die Person ihren Vorgesetzten darüber informierte, erhielt sie eine Abmahnung.Quelle: AnDi Antidiskriminierungs-App -
Antimuslimisch-rassistische Driskriminierung in Mitte
08.12.2020 Bezirk: MitteIn Mitte wurde eine Kopftuch tragende Frau von einem Mann aus antimuslimisch-rassistischer Motivation diskriminiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Angaben gemacht.Quelle: Inssan e.V. -
Antisemitische Massenzuschrift
08.12.2020 Bezirk: BerlinweitMehrere Adressat_innen, darunter eine jüdische Institution, erhileten eine antisemitische E-Mail.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitischer Vorfall
08.12.2020 Bezirk: BerlinweitEs wurde ein antisemitischer Vorfall dokumentiert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Extrem rechter Sticker in Hauseingang am Mariannenplatz
08.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn einem Hauseingang am Mariannenplatz wurde ein Sticker "Zwangsimpfung kommt" eines extrem rechten Onlinehandels aus Halle entdeckt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Großplakat am Wismarplatz antisemitisch beschmiert
08.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAuf einem Großplakat am Wismarplatz mit dem Text: "Tragt was Ihr wollt, Hauptsache Maske", wurde "Hauptsache Maske" durchgestrichen und Ken FM daneben geschmiert. Ken FM ist ein Internetportal eines ehemaligen Radiomoderators, auf dem Verschwörungsmythen und Antisemitismus verbreitet wurde. Die Schmiererei wurde entfernt.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
NS-verharmlosende Schmiererei in Nordneukölln
08.12.2020 Bezirk: NeuköllnAuf eine Plane einer Baustelle an der Weichselstr. in Nordneukölln wurde mit roter Farbe der Schriftzug "Impfen macht frei" hinterlassen. Der Slogan bezieht sich auf die Phrase ‘Arbeit macht frei', die als Toraufschrift an den nationalsozialistischen Konzentrationslagern verwendet wurde.Quelle: Register Neukölln -
NS-verharmlosende Sticker in der Jungstraße
08.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergHeute wurden in der Jungstraße, zwischen Oderstraße und Frankfurter Allee, die gleichen Sticker entdeckt und entfernt, wie gestern in der Scharnweberstraße einer gefunden wurde. Sie wurden hier in Serie geklebt. Parallel fanden sich zusätzlich Sticker, die sich gegen Coronamaßnahmen und Impfzwang richten. Es handelt sich wohl um selbstgemachte Sticker, die recht professionell wirkten. Sie wurden auf Fotopapier ausgedruckt und mit doppelseitigem Industrieklebeband befestigt.Quelle: Bürger_Innen-Meldung -
Rassistische Diskriminierung an Schule in Britz
08.12.2020 Bezirk: NeuköllnAn einer Britzer Schule wurde ein Schüler mehrfach rassistisch diskriminiert und will deswegen die Schule wechseln. Zum Schutz des Betroffenen werden keine weiteren Angaben gemacht.Quelle: NARUD e. V. -
Antimuslimisch-rassistische Aufkleber am S-Bahnhof Friedrichstraße
07.12.2020 Bezirk: MitteAm S-Bahnhof Friedrichstraße wurden mehrere antimuslimisch-rassistische und einwanderungsfeindliche Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf ihnen ist eine Comic-Zeichnung von einem Schaf in 'Bündnis 90/Die Grünen-T-Shirt' abgebildet ist, ergänzt mit einer Webseitenadresse. Auf der Seite ist ein Video zu sehen, dass mit apokalyptischen Tönen vor Islamisierung warnt: "Wenn in der Demographie, also Einwanderungspolitik keine Kehrtwende erreicht wird, werden spätestens Eure Enkeltöchter nicht ohne Kopftuch das Haus verlassen. Deswegen brauchen wir eine Obergrenze der Einwanderung aus islamischen Ländern von Null und eine Absenkung der Sozialleistungen von Nicht-Deutschen auf Überlebensniveau, auszuzahlen in Sachleistungen." Die Webseite verlinkt zu weiteren Webseiten, die zu einem unter dem Pseudonym "Schlomo Finkelstein" auftretenden Videoproduzenten und Internetaktivisten führen, der zahlreiche Hass-Webseiten gegen Islam, "Political Correctness" und Feminismus betreibt.Quelle: Registerstelle Mitte -
Antimuslimisch-rassistische Hasskommentare gegen muslimischen Verein
07.12.2020 Bezirk: MitteEin muslimischer Verein in Mitte erhält auf seiner Social Media Präsenz mehrere antimuslimisch-rassistische Hasskommentare von einem Mann.Quelle: Inssan e.V. -
Antisemitische Kommentare
07.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Facebook-Beitrag.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Kommentare
07.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Video.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Diffamierende Flugblätter der AfD verteilt
07.12.2020 Bezirk: Marzahn-HellersdorfIm Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurden Flugblätter der Partei AfD verteilt. Die Flugblätter richten sich mit diffamierendem und verzerrtem Inhalt gegen politische Bildungsprojekte und politische Gegner*innen. Nachtrag: Der Bezirksverband Marzahn-Hellersdorf der AfD hat zu diesem Vorfall schriftlich mitgeteilt, dass das Flugblatt mit dem Titel "Linksextremismus bekämpfen: Demokratie verteidigen" nicht die Intention verfolgen würde, die dort als "linksextrem" bezeichneten Projekte, zu diffamieren.Quelle: Augenzeug*in / Register ASH -
Erneut NPD-Aufkleber am Corso
07.12.2020 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAm Einkaufszentrum Corso in Hellersdorf-Süd wurden erneut Aufkeber der extrem rechten Partei NPD entdeckt. Die Aufkleber propagieren ein rein binäres Geschlechterbild.Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf -
Mehrere Hakenkreuze in Altglienicke
07.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Ecke Normannenstr./ Cimbernstr. wurden zwei Hakenkreuze auf der Rückseite eines Straßenschilds entdeckt. An der Ecke Salierstr./ Germanenstr. wurde ein Hakenkreuz auf dem Pfahl eines Straßenschilds entdeckt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
NS-verharmlosender Sticker in der Scharnweberstraße
07.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn der Scharnweberstraße wurde ein Karikaturen-Aufkleber entfernt, der in NS-relativierender Weise die Tageszeitung Tagesspiegel in Beziehung zu einer antisemitischen Wochenzeitung der Nationalsozialisten setzte. Bei dem Karikaturisten handelt es sich um einen der rechten verschwörungsideologischen Szene nahestehende Person.Quelle: Bürger_Innen-Meldung -
Rassistische Aufkleber im Allende-Viertel
07.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der Wendenschloßstr. und der Salvador-Allende-Str. wurden insgesamt vier rassistische Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Äußerung beim Telefonat mit der AOK
07.12.2020 Bezirk: Tempelhof-SchönebergEine Integrationslotsin bei einem Nachbarschaftszentrum in Tempelhof hat beim Telefonat mit der AOK eine rassistische Äußerung der Mitarbeiter*in in Bezug auf den Fall ihrer Klientin bekommen.Quelle: Integrationslotsen von NUSZ -
Rechte Schilder zum Verkauf auf Weihnachtmarkt in der Köpenicker Dammvorstadt
07.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickAn einem Stand auf einem Weihnachtsmarkt am Elcknerplatz wurden mehrere Schilder mit Reichskriegsflaggen und Eisernen Kreuzen, teils mit Aufschriften wie "Deutsches Schutzgebiet" und "Deutsches Reichsgebiet - Betreten verboten" zum Verkauf angeboten. Bereits im letzten Jahr wurde dieses Sortiment an der selben Stelle angeboten.
Quelle: Projekt Begegnung -
Reinickendorfer MdAler bezieht sich positiv auf antisemitische Rede von Björn Höcke
07.12.2020 Bezirk: ReinickendorfThorsten Weiß (MdA) bezeichnet auf seinem Twitteraccount eine Rede des Faschisten Björn Höcke als „hervorragende Rede“. Höcke reproduziert in seiner Rede in hohem Maße antisemitische Verschwörungserzählungen und völkischen Rassismus.Quelle: Register Reinickendorf -
Verschwörungsideologischer Autokorso mit Beginn in Westend
07.12.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfUm 19:00 Uhr startete ein verschwörungsideologischer Autokorso an der Messe Nord in Westend. Dazu wurde aus einem verschwörungsideologischen Milieu von Coronaleugner*innen aufgerufen. Seit dem Sommer fanden mehrere Autokorsos statt. Diese werden offenbar von einzelnen Personen aus dem Umfeld der „Mahnwachen für den Frieden“ organisiert. Es wurden 40 Personen, sowie eine Route druch die City-West angemeldet.Quelle: Morgenpost vom 08.12.20, Berlin gegen Nazis -
Antimuslimische Bedrohung in der S7 Nähe Ostbahnhof
06.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine Zeugin berichtete, daß gegen 16.00 Uhr ein Neonazi (mit Button der Kleinpartei III.Weg) mit seinem ca. 7-jährigen Sohn in die S7 am Alexanderplatz einstieg. Er fühlte sich von der lauten Musik von Jugendlichen, die an der Jannowitzbrücke eingestiegen waren. Er provozierte, drohte ihnen verbal und baute sich körperlich vor Ihnen auf. Es kam zu Rangeleien. Als die Jugendlichen an der Warschauer Straße ausstiegen, schrie er ihnen "Scheiß Kanaken" hinterher. Sein Sohn tat es ihm gleich. Im Nachgang echauffierte sich der Neonazi, dass es schlimm sei, dass diese Jugendlichen überhaupt nach Deutschland gelassen wurden und sich niemand in der Bahn mit ihm gegen sie verbündet hatte. Er pöbelte weiter. Ein anderer Fahrgast warf dem Neonazi rassistisches Verhalten vor, was ebenfalls eine Drohung durch diesen nach sich zog.Quelle: Bürger_Innen-Meldung -
Antimuslimische Flugblätter in Neu Hohenschönhausen
06.12.2020 Bezirk: LichtenbergEin extrem rechter Funktionär verteilte in Falkenberg antimuslimische Flugblätter in Anwohner*innenbriefkästen.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Antisemitische Kommentare
06.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Tweet.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Hakenkreuz in einem Bundestagsgebäude
06.12.2020 Bezirk: MitteEin Mitarbeiter entdeckte in einem Bundestagsgebäude, dem Jakob-Kaiser-Haus in der Dorotheenstraße im Ortsteil Mitte, ein Hakenkreuz. Es war in einen Aufzug geritzt. Er erstattete Anzeige bei der Polizei. Diese machte das Zeichen unkenntlich und ermittelt wegen der Verbreitung verbotener Symbole.Quelle: Die Welt vom 06.12.2020, Berliner Zeitung vom 07.12.2020 -
Propaganda des "III. Weg" im Wedding
06.12.2020 Bezirk: MitteIm Englischen Viertel im Wedding wurden in frei zugänglichen Briefkästen Postkarten der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" verteilt. Die Postkarten verweisen eindeutig in Schrift und Bild auf die völkische und neonazistische Orientierung der Kleinpartei.Quelle: Registerstelle Mitte, Twitter -
Rassistische Flyer und extrem rechte Aufkleber im Allende-Viertel
06.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickIn den Briefkästen im Allende-Viertel 1 wurden rassistische Flyer der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg entdeckt. Zudem wurden ca. 10 rassistische Aufkleber, u.a. die der Partei, im Kiez, bspw. an der Baustelle der neuen Unterkunft für geflüchtete Menschen, entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Antisemitische Diskriminierung
05.12.2020 Bezirk: MitteIm Bezirk Mitte fühlte sich eine jüdische Person auf einem Amt diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Angaben veröffentlicht.Quelle: ADNB -
Antisemitische Kommentare
05.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine jüdische Institution erhielt antisemitische Kommentare zu einem Video.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Massenzuschrift
05.12.2020 Bezirk: BerlinweitAdressat_innen, darunter eine jüdische Institution, erhielten eine antisemitische E-Mail.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
NPD-Kundgebung vor dem Brandenburger Tor
05.12.2020 Bezirk: MitteAm Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor fand eine Kundgebung der NPD mit 6 Neonazis teil. Auf Plakaten wurde gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert und dies rassistisch mit der Erhaltung angeblich bedrohter deutscher Kultur, für die Öffnung der Weihnachtsmärkte und gegen Islamismus begründet.Quelle: Registerstelle Mitte, Berlin gegen Nazis -
NPD-Wahlkampfstand in Adlershof
05.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickAuf dem Marktplatz Adlershof führte die NPD einen Wahlkampfstand durch. Sie sammelte Unterschriften für die Berlin-Wahl 2021. Anwesend war auch der Europa-Abgeordnete der NPD.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
NS-Verharmlosungen auf Verschwörungsideolog*innen-Kundgebung
05.12.2020 Bezirk: MitteAuf einer Kundgebung der Verschwörungsideolog*innen von "Querdenken Berlin" ab 14. 00 Uhr am Alexanderplatz wurden in Reden Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie mit NS-verharmlosenden Vergleichen verteufelt, Politiker*innen und Journalist*innen als "Faschisten" bezeichnet und sich selbst mit NS-Opfern verglichen. Etwa 60 Teilnehmende einer Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und extremen Rechten hatten sich versammelt.Quelle: Registerstelle Mitte, Twitter #b0512 -
Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg
05.12.2020 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEin verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe 'Blauer Himmel Berlin' fand in Charlottenburg statt.
Quelle: Register CW via Facebook -
Verschwörungsideologische Veranstaltung am RAW-Gelände
05.12.2020 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAb 15:00 Uhr wurde die gestrige "Kulturveranstaltung - Bevor hier die Lichter ausgehen" am RAW-Gelände in Friedrichshain fortgeführt, organisiert von einem bekannten Synchronsprecher. Bereits in der Ankündigung wurde Bezug auf Aussagen demokratiefeindlicher Ärzte und Heilpraktiker genommen und gegen die Demokratie gehetzt. Auf der Veranstaltung fanden sich der rechten Szene zugehörige Vertreter*innen, die über die Musik versuchten Menschen anzulocken, um diese dann mit ihren rechten Verschwörungserzählungen zu beeinflussen.Quelle: Twitter -
Werbung für Reichsbürgerbewegung in der Köpenicker Dammvorstadt
05.12.2020 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der Seelenbinderstr. wurden drei Aufkleber entdeckt und entfernt, die für die Reichsbürgerbewegung warben.
Quelle: Projekt Begegnung -
1. Wochenrundschau aus der Staatsreparatur
04.12.2020 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn der Wochenrundschau aus der Staatsreparatur mit Andreas Wild und Dr. Robert Leonhardt wurde u.a. über den AfD-Parteitag und die Verfassungskonformität der AfD im Kontext der Auseinandersetzung mit der Rede von Jörg Meuthen gesprochen. Ebenso wurden die Querdenken-Demos diskutiert und Andreas Wild berichtete von seiner Teilnahme. Andreas Wild (fraktionslos im Abgeordnetenhaus für die AfD) fiel in der Vergangenheit bereits durch extrem rechte Äußerungen und Provokationen (wie dem Tragen eines Symbols der Nazis im Untergrund/" Blaue Kornblume") aut.Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf -
Antimuslimisch-rassistische Bedrohung und Beleidigung in der U-Bahn
04.12.2020 Bezirk: MitteIn einer U-Bahn in Mitte bedrohte und beleidigte ein Mann aus antimuslimisch-rassistischer und einwanderungsfeindlicher Motivation zwei Personen und sagte zu ihnen, sie sollten "in ihr Land zurückgehen."Quelle: Inssan e.V. -
Antisemitische E-Mail
04.12.2020 Bezirk: BerlinweitEine in Berlin ansässige zivilgesellschaftliche Institution erhielt eine antisemitische E-Mail. Darin wurde denjenigen, die Antisemitismus kritisieren, implizit vorgeworfen, sie würden Jüdinnen_Juden "und Israel" als "Nabel der Welt" behandeln.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)