Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
07.04.2021 Bezirk: PankowIm Ortsteil Prenzlauer Berg wurde im S-Bahnhof Landsberger Allee ein Schriftzug mit antisemitischen Motiv entdeckt. Der Schritfzug hatten den Slogan "ISIS = ISRAEL".Quelle: Register Lichtenberg
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Antisemitische Zuschrift
07.04.2021 Bezirk: NeuköllnEine Person erhält eine antisemitische Zuschrift. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Quelle: RIAS Berlin -
Aufkleber der NPD-Jugendorganisation am Roederplatz
07.04.2021 Bezirk: LichtenbergAm Roederplatz wurden zwei Sticker gemeldet, die von den JN (Junge Nationalisten) stammt und sich mit dem Slogan "Aus Anne wird Frank, das ist doch krank" gegen "Genderwahnsinn" richtet. Beide wurden gemeldet und entfernt. Auf dem Ampelmast an der Kreuzung Weißenseer Weg/Herzbergstraße wurde am folgenden Tag ein weiterer Aufkleber der JN gemeldet, der sich gegen "Genderwahnsinn" richtet. Er wurde entfernt.Quelle: Lichtenberger Register -
Aufkleber vom "III. Weg"
07.04.2021 Bezirk: Marzahn-HellersdorfRund um den U-Bahnhof Kienberg sowie an der Haltestelle Cecilienstraße/Hellersdorfer Straße wurden mehrere Aufkleber von "III. Weg" gemeldet und entfernt, die zu einer Demonstration am 1. Mai nach Zwickau mobilisieren.Quelle: Augenzeug*in / Register ASH -
BVG-Kontrolle eskaliert
07.04.2021 Bezirk: BerlinweitBei einer BVG-Kontrolle hatte eine bulgarische Familie den aktuellen Jobcenter-Bescheid nicht dabei und konnte somit nicht nachweisen, dass ihr Ticket bzw. der Berlinpass gültig ist. Die Kontrolleure beleidigten dann die Familie antiziganistisch. Es folgten gegenseitige Beschimpfungen auf Türkisch. Auch die Polizei wurde involviert und war vor Ort. Der Familie wurde Körperverletzung und Beförderungserschleichung vorgeworfen und alle mussten zusätzlich zu den BVG-Bußgeldern jeweils 120€ zahlen.
Quelle: Amaro Foro e.V. -
Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt
07.04.2021 Bezirk: MitteAb 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 20 Kundgebungsteilnehmenden statt. In Reden kamen auch Verschwörungsideolog*innen zur Wort, welche die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie als "Merkel-Diktatur" angriffen.Quelle: Registerstelle Mitte -
Obdachloser Familie mit zwei Kindern Unterbringung verweigert
07.04.2021 Bezirk: SpandauEiner rumänischen Familie mit zwei Kindern wurde die Unterbringung nach ASOG bei der Sozialen Wohnhilfe mit Verweis auf den ausstehenden ALG II-Bescheid verweigert.
Quelle: DOSTA – Dokumentationsstelle Antiziganismus / Amaro Foro e.V. -
Racial Profiling im Görlitzer Park
07.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEin einzelner PoC-Mann (People of Color) mit schwäbischem Akzent wird von sechs Polizeibeamt_innen kontrolliert. Er muss seinen Rucksack auspacken, darin ist ein Schlafsack. Zwei Spaziergänger_innen mischen sich ein und kritisieren die Beamt_innen lauthals, ein weiterer Spaziergänger ergreift Partei für die Beamt_innen. Eine weitere Spaziergängerin beobachtet die Szene und spricht später mit dem Betroffenen. Er ist den Tränen nahe und erzählt, dass er einen Platzverweis ohne Angabe von Ort und Zeitraum erhalten hat und als Obdachloser im Park Flaschen gesammelt habe.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Rassistische Behandlung durch Polizeibeamte in Charlottenburg
07.04.2021 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfIn der Leibnizstraße auf Höhe der Schillerstraße in Charlottenburg wurde eine Frau gegen 08.50 Uhr von zwei Polizisten einer Fahrradstaffel angehalten. Die Polizisten traten aggressiv auf. Die Frau bat sie wiederholt, langsam und deutlich zu sprechen, um sie zu verstehen. Die Polizisten drückten sie mit dem Gesicht gegen die Wand. Die Frau rief um Hilfe und sagte, dass sie keine Luft bekäme und verletzt sei. Sie wurde nicht ernst genommen. Eine Zeugin wies die Beamten wiederholt auf ihr gewaltvolles und unverhältnismäßiges Handeln hin. Es kam ein Mannschaftswagen mit 10-12 weiteren Polizist*innen hinzu. Die Zeugin und die Betroffene werten diesen Vorfall als rassistischen und sexistischen Übergriff seitens der Beamten. Die Frau wurde verletzt, hatte eine Schürfwunde und einen schmerzenden Arm.Quelle: Register CW -
Rassistische Beleidigung in U-Bahn-Station
07.04.2021 Bezirk: NeuköllnIn der Station Hermannplatz beleidigte am Nachmittag ein Mann eine Frau und deren Kinder auf rassistische Art und Weise.Quelle: Register Neukölln -
Schoa bagatellisierender Tweet
07.04.2021 Bezirk: BerlinweitEin Tweet einer jüdischen Organisation zum jüdischen Schoa-Gedenktag Jom haSchoa wurde mit einer Gleichsetzung der Politik Israels mit der Schoa beantwortet.
Quelle: RIAS Berlin -
Symbole einer extrem rechten Verschwörungsideologie im Plänterwald
07.04.2021 Bezirk: Treptow-KöpenickAn mehreren Bäumen im Plänterwald wurden rote "Q" gesprüht. Das "Q" steht für die extrem rechte und in Teilen antisemitische Verschwörungsideologie von QAnon.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Unbekannte stören Online-Gottesdienst
07.04.2021 Bezirk: Tempelhof-SchönebergDer Online-Gottesdienst der Evangelische Gemeinschaft Alt-Schöneberg ist am Ostersonntag durch Unbekannte massiv gestört worden. Es seien Hakenkreuze und Geschlechtsteile gezeichnet worden und störende Musik sowie "Anti-Merkel"-Videos sind abgespielt worden.Quelle: rbb24, 7.4.21 -
Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels in Plänterwald
06.04.2021 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Ecke Eichbuschallee/ Köpenicker Landstr. wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Flyer der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg in Baumschulenweg
06.04.2021 Bezirk: Treptow-KöpenickIm Gebiet zwischen S-Bhf. Baumschulenweg und Kiefholzstr. wurden Flyer zur Corona-Pandemie der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg in Briefkästen entdeckt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Graffiti gegen politische Gegner*innen in der Frankfurter Allee
06.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn einem Hof in der Frankfurter Allee wurde ein Keltenkreuz in Form einer Zielscheibe gesprüht und der Schriftzug "REDZ!" angebracht.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Hakenkreuze an Bushaltestelle
06.04.2021 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAn der Bushaltestelle des M76, S-Bahnhof Priesterweg, Richtung Lichtenrade, wurden auf den Sitzen vier handgroße Hakenkreuze, mit Edding gemalt, entdeckt.Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg -
Neonazistische Aufkleber in Mahlsdorf
06.04.2021 Bezirk: Marzahn-HellersdorfIn Mahlsdorf wurden mehrere Aufkleber der neonazistischen Partei "Der III. Weg" entdeckt.Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf -
Rassismus bei Psychotherapie
06.04.2021 Bezirk: BerlinweitEin Schwarzer junger Mann berichtete, dass er im psychotherapeutischen Kontext Rassismus erfährt.
Quelle: Each One Monitoring -
Rassistischer Angriff
06.04.2021 Bezirk: BerlinweitEine Person wurde rassistisch beleidigt und angegriffen. Zum Schutz der Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Quelle: ReachOut -
Rassistisches Graffiti gegen Muslima*e
06.04.2021 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn einer S-Bahn, die zwischen Oranienburg und Wannsee fuhr, wurde die Schmiererei "Moslem not welcome" entdeckt und entfernt.Quelle: Initiative „Hass vernichtet“ -
Rechte Schmiererei in Weißensee
06.04.2021 Bezirk: PankowIn der Rennbahnstraße wurde ein Mülleimer mit dem Slogan "Die BRD ist kein Staat. Art 133" entdeckt. In dem Milieu der Reichsbürger wird diese Behauptung immer wieder aufgestellt und ist tragendes Moment deren Ideologie.Quelle: NEA (Antifa-Nordost) -
Regenbogen-Banner zerstört
06.04.2021 Bezirk: Tempelhof-SchönebergEin von der Kirchengemeinde an der Schöneberger Hauptstraße neu aufgehängter Regenbogen-Banner mit der Aufschrift "Segen" wurde zerstört.Quelle: rbb24, 7.4.21 -
Weitere Schmierereien von "Antifa Hunter Miliz" in Alt Hohenschönhausen
06.04.2021 Bezirk: LichtenbergIn der Konrad-Wolf-Straße Ecke Werneuchener Straße wurde an einen Mülleimer mit schwarzem Edding "AHM" geschmiert. Dies steht für "Antifa Hunter Miliz", eine extrem rechte Graffiti-Crew.Quelle: Lichtenberger Register -
Extrem rechte Aufkleber in Lichterfelde
05.04.2021 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn der Prausestraße wurden zwei Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Extrem rechte und rassistische Aufkleber der NPD in Adlershof
05.04.2021 Bezirk: Treptow-KöpenickAn einem Fallrohr am Adlergestell wurden vier Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt. Darunter waren rassistische Aufkleber.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Gefälschte Wahlwerbung mit rassistischen Inhalten in Köpenick Nord
05.04.2021 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Ecke Gehsener Str./ Filehner Str. wurde ein Aufkleber mit rassistischen Inhalten entdeckt und entfernt, der zudem mit "DIE ZU GRÜNEN" gelabelt ist und das Logo der Partei "Die Grünen" benutzt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Diskriminierung in Neukölln
05.04.2021 Bezirk: NeuköllnIn Neukölln erfuhr eine Frau auf dem Wohnungsmarkt rassistische Ausgrenzung. Das Datum wurde aus Datenschutzgründen geändert.
Quelle: Berliner Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, Fair mieten – Fair wohnen -
Rassistische Leistungsverweigerung des Jobcenters in Neukölln
05.04.2021 Bezirk: NeuköllnEin Jobcenter in Neukölln verweigerte einer Frau eine Sozialleistung, indem es ihr eine Straftat beim Antrag unterstellte. Das Datum wurde aus Datenschutzgründen verändert.
Quelle: Amaro Foro -
Rechte Aufkleber in Pankow
05.04.2021 Bezirk: PankowIm Ortsteil Pankow wurden in der Neumannstraße, Elsa-Brandström-Straße, Kissingplatz und Asta-Nielsen-Straße verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. den Slogan "Maria statt Scharia" (NPD), "Männlich Weiß Deutsch" (Druck18), "Jetzt Abschieben" (NPD) oder "Europa erwache" (III. Weg).Quelle: NEA (Antifa-Nordost) -
Sachbeschädigung an Testzentrum in Tiergarten
05.04.2021 Bezirk: MitteAn einem Corona-Testzentrum im Stadtteil Tiergarten wurden gegen 7.30 Uhr mehrere Brandschäden und weitere Sachbeschädigungen festgestellt. An einem zum Testen aufgestellten Zelt sowie an einem Container waren Schäden durch Feuer entdeckt worden. Das Feuer war offenbar von selbst erloschen. Sechs auf dem Gelände aufgestellte Werbebanner waren außerdem mittels eines scharfen Gegenstandes beschädigt worden. Mitarbeiter*innen und LKA gehen inzwischen von Täter*innen aus der Verschwörungsideolog*innen-Szene aus.Quelle: Registerstelle Mitte, Polizeimeldung vom 08.04. 2021 -
Verschwörungsideologische Kundgebung vor dem Brandenburger Tor
05.04.2021 Bezirk: MitteAb 13.00 Uhr fand eine verschwörungsideologische Kundgebung unter dem Motto „Schutz unserer Grundrechte! Für Volksentscheide, damit das Volk entscheidet“ mit ca. 350 Teilnehmenden unter starker extrem rechter Beteiligung vor dem Brandenburger Tor statt. Veranstalter war die aus vor allem "Querdenken"-Gruppierungen hervorgegangene neu Partei „Die Direkte“ um den Video-Blogger Thorsten Schulte. Schulte, der auch einer der Redner war, trat unter anderem im Juni 2020 bei Pegida in Dresden auf und warnte dort vor "einem multikulturellen Europa" und vor "Masseneinwanderung unter jüdischem Einfluss“. Als ein weiteres Gründungsmitglied der neuen Partei trat Alexander Ehrlich als Redner auf. Ehrlich wurde im Zuge der Corona-Pandemie mit der Initiative „honkforhope“ bekannt, die mit organisierten Busreisen zu verschiedenen Reichsbürger- und „Querdenken“-Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet auffiel. Ein weiterer Redner war Jürgen Elsässer, der Herausgeber des rechtsextremen „Compact“-Magazins, in dem verschiedenste extrem rechte Zusammenschlüsse und Protagonisten beworben sowie flüchtlingsfeindliche und verschwörungsideologische Inhalte verbreitet werden. Compact unterstützte von Anfang an die Corona-Proteste. Zuletzt waren immer wieder führende Köpfe der Initiative „Querdenken“ als Interviewgäste bei Compact vertreten. Die Rednerin Eva Rosen fiel im vergangenen Jahr vor allem mit der sogenannten „Frauen-Bustour“ auf, bei der sie mit Unterstützer*innen in einem Reisebus durch Deutschland fuhr und verschwörungsideologische Kleinstkundgebungen an verschiedenen Orten durchführte. Sie ist Mitglied der aus dem „Querdenken“-Milieu entstandenen Partei „Die Basis“. Weiterer Redner waren der extrem rechte ehemalige baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner und Artur Helios, der in den letzten Monaten regelmäßig bundesweit als Redner bei „Querdenken“-Veranstaltungen aufgetreten ist. Anfang März sprach er auf einer Kundgebung in Hamm und äußerte dort Mordfantasien gegen politische Gegner*innen: „Die Leute, die das mit uns seit einem Jahr machen, müssen anschließend eliminiert werden“ Vor allem Elsässer und Fiechtner verbreiteten in ihren Reden antisemitische Chriffren, NS-Relativierungen, Gewaltfantasien und anderes extrem rechtes Gedankengut und bekamen dafür den meisten euphorischen Beifall. Ein weiterer Redner zeigte von der Bühne herab einen Hitlergruß. Ein bundesweit bekannter Rechtsextremist trug eine Armbinde mit einem "Judenstern" und eine Taschenbuchausgabe des Tagebuchs von Anne Frank. Damit sollten wohl die Maßnahmen zur Pandemieeindämmung mit der Schoa gleichgesetzt werden. Diese Versammlung soll als „Montagsdemo“ verstetigt werden, wobei betont wurde, dass man auch Linke einladen wolle, wie Sahra Wagenknecht oder Anselm Lenz. Lenz von der "Koordinationsstelle Demokratischer Widerstand" war bereits als Redner angekündigt worden. Es wird also weiterhin von Rechts versucht, die Corona-Proteste zu nutzen, um Querfront-Bündnisse aufzubauen.Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), MBR, Berlin gegen Nazis, Polizeimeldung vom 06.04.2021 -
Anti-Schwarze rassistische Propaganda im Wedding
04.04.2021 Bezirk: MitteIm Afrikanischen Viertel im Wedding wurden vier "White Lives Matter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Sicker wurden in unmittelbarer Nähe zur Infostele angebracht, die an die Geschichte des Afrikanischen Viertels, des deutschen Kolonialismus in Afrika und des afrikanischen Widerstands erinnert.Quelle: Registerstelle Mitte -
Antisemitische und nationalsozialistische Parolen in Reinickendorf-Ost
04.04.2021 Bezirk: ReinickendorfGegen 21.50 Uhr riefen Zeug*innen die Polizei zu einem Streit zwischen Nachbar*innen vor einem Mehrfamilienhaus in der Kienhorststraße in Reinickendorf-Ost. Ein 60-jähriger Mann entblößte vor den Anwesenden sein Gesäß und rief nationalsozialistische und antisemitische Parolen. Zudem hob er seinen Arm zum sogenannten Hitlergruß und äußerte, dass ihm die geltenden Gesetze und Verordnungen der Bundesrepublik Deutschland gleichgültig seien. Die beschwichtigende Versuche seiner Partnerin sowie das Fesseln durch die Polizei hielten den Mann nicht davon ab, weitere nationalsozialistische Parolen zu rufen. Der Mann verblieb die Nacht in Polizeigewahrsam und muss sich nun wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Beleidigung verantworten.
Quelle: Polizeimeldung Nr. 0743 vom 05. April 2021, RBB, Jüdische Allgemeine -
Extrem rechte Sticker am S-Bhf. Hohenschönhausen
04.04.2021 Bezirk: LichtenbergAm Bahnhof Hohenschönhausen wurden zwei Aufkleber gemeldet und entfernt, die sich gegen Linke und Antifaschist*innen als politische Gegner*innen der extrem Rechten wenden.Quelle: Lichtenberger Register -
Hakenkreuz geschmiert
04.04.2021 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAn die Wilhelm-Busch-Grundschule wurde ein Hakenkreuz geschmiert.Quelle: Augenzeug*in / Register ASH -
Hakenkreuz in der Zachertstraße
04.04.2021 Bezirk: LichtenbergIn der Zacherstraße wurde ein Hakenkreuz gemeldet.Quelle: Lichtenberger Register -
Neonazistische Aufkleber am Elsterwerdaer Platz
04.04.2021 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAm Elsterwerdaer Platz wurden mehrere neonazistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber mobilisierten u.a. zu einer Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" nach Zwickau und propagierten einen "Nazi Kiez".Quelle: Augenzeug*in / Register ASH -
NS-verharmlosende Gesänge in Treptow-Köpenick
04.04.2021 Bezirk: Treptow-KöpenickAn einer Tramhaltestelle grölte ein betrunkener Mann die erste Strophe des Deutschlandliedes mit dem Zusatz "Wir sind das beste Land der Welt!".Quelle: AnDi-App -
NS-verherrlichende Sticker rund um das Ostkreuz
04.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn der Corinthstraße sowie am Markgrafendamm wurden Sticker in nationalsozialistischer Ästhetik mit der Aufschrift „Ruhm und Ehre dem deutschen Soldat“ gefunden und entfernt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Rechte Aufkleber in Friedenau
04.04.2021 Bezirk: Tempelhof-SchönebergIn Friedenau wurden drei Aufkleber entdeckt und entfernt, die Falschaussagen bezüglich der Corona-Pandemie enthielten. Ein Aufkleber stammte vom rechten Szene-Magazin Compact.Quelle: Initiative „Hass vernichtet“ -
Reichsfahne geschmiert
04.04.2021 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAn einer Transformatorenstation am Parsteiner Ring wurde eine Reichsfahne geschmiert. Die Reichskriegsflagge war die offizielle Kriegsflagge der Streitkräfte des Deutschen Reiches in der Zeit von 1871 bis 1945. Es gab sie in sieben zur Verwendung gelangten Versionen. Die Flagge des Kaiserreichs wird gegenwärtig auch von Gruppierungen des neonazistisches Spektrums verwendet, da die Verbreitung und Darstellung der Version der Kriegsflagge wie sie im Nationalsozialismus (mit Hakenkreuz) verwendet wurde, strafbar ist. Die kaiserliche Reichskriegsfahne wurde bereits in der Weimarer Republik von rechten Gruppierungen benutzt.Quelle: Augenzeug*in / Register ASH -
Aktionstag einer neonazistischen Kleinstpartei
03.04.2021 Bezirk: Marzahn-HellersdorfDie neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ hat im Rahmen eines sogenannten Aktionstags bezirksweit drei Infostände durchgeführt. Die Neonazis traten an den Infoständen auf dem Helene-Weigel-Platz, dem Elsterwerdaer Platz sowie am Eastgate überwiegend uniformiert auf. Nach Angaben der neonazistischen Kleinstpartei beteiligten sich 30 Personen an der Aktion, wobei diese Zahl wahrscheinlich übertrieben ist.Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf -
Antifeministische Hetze gegen politische Gegnerin auf Twitter
03.04.2021 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEin Mitglied der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf, hetzte auf Twitter auf antifeministische Weise gegen eine Politikerin der partei Bündnis 90/Die Grünen.
Quelle: Register CW via Twitter -
Antiziganistische strukturelle Benachteiligung in der Sozialen Wohnhilfe Treptow-Köpenick
03.04.2021 Bezirk: Treptow-KöpenickEs kam zu einer antiziganistisch motivierten strukturellen Benachteiligung in der Sozialen Wohnhilfe Treptow-Köpenick. Zum Schutz der betroffenen Person wurde der Vorfall sowohl inhaltlich als auch zeitlich anonymisiert.
Quelle: Amaro Foro -
Extrem rechte Aufkleber in Zehlendorf
03.04.2021 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfAn der Bushaltestelle Scharfestraße wurden drei Aufkleber mit der Aufschrift "Merkel muss weg" entdeckt und entfernt.Quelle: Initiative „Hass vernichtet“ -
"III.Weg"-Aufkleber in Mariendorf
03.04.2021 Bezirk: Tempelhof-SchönebergIn Mariendorf wurden ca. 25 "III.Weg"-Aufkleber gefunden und entfernt. Inhalt war der Aufruf zur Demonstration am 25.5.21 in Zwickau.Quelle: Register Tempelhof-Schönberg -
Jessner Straße: Sticker mit Werbung für "Corona-Ausschuss"
03.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAn der Ecke Frankfurter Allee / Jessnerstraße wurden augenscheinlich selbst produzierte Sticker mit Werbung für den so genannten "Corona Ausschuss" entfernt. Es handelt sich dabei um die Website einer Designerin und Anwältin, die immer wieder im Rahmen extrem rechter Veranstaltungen zur Coronal-Leugnung in Erscheinung tritt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Rechte Propaganda im Durchgang zur Kreutzigerstraße
03.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Durchgang von der Frankfurter Allee zur Kreutzigerstraße waren Plakate einer rechten Organisation angebracht, die für eine rechte Anti-Corona-Veranstaltung im Wedding mobilisieren.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
Reichsbürger*innen-Kundgebung vor dem Brandenburger Tor
03.04.2021 Bezirk: MitteAb 12.00 Uhr bis in den Abend fand eine Reichsbürger*innen-Kundgebung, unter dem Motto "Freiheit ist nicht verhandelbar“ gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, am Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor mit ca. 100 Teilnehmenden statt. Über das stark vertretene Reichsbürger*innen- und extrem rechte Spektrum konnten Menschen aus dem breiten Protestspektrum gegen Corona-Maßnahmen angelockt werden. Als Redner trat neben Reichsbürgern und extremen Rechten auch der rechte YouTuber Thorsten Schulte, führender Protagonist einer Querdenken-Abspaltung, auf. In einigen Reden und auf Plakaten wurden NS-verharmlosende Vergleiche verbreitet. So trug ein Teilnehmer eine Maske mit der Aufschrift "Impfen macht frei!."Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), Friedensdemo-Watch