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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Antisemitische Schmiererei im Prenzlauer Berg

    07.04.2021 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde im S-Bahnhof Landsberger Allee ein Schriftzug mit antisemitischen Motiv entdeckt. Der Schritfzug hatten den Slogan "ISIS = ISRAEL".
    Quelle: Register Lichtenberg
  • Antisemitische Zuschrift

    07.04.2021 Bezirk: Neukölln

    Eine Person erhält eine antisemitische Zuschrift. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

    Quelle: RIAS Berlin
  • Aufkleber der NPD-Jugendorganisation am Roederplatz

    07.04.2021 Bezirk: Lichtenberg
    Am Roederplatz wurden zwei Sticker gemeldet, die von den JN (Junge Nationalisten) stammt und sich mit dem Slogan "Aus Anne wird Frank, das ist doch krank" gegen "Genderwahnsinn" richtet. Beide wurden gemeldet und entfernt. Auf dem Ampelmast an der Kreuzung Weißenseer Weg/Herzbergstraße wurde am folgenden Tag ein weiterer Aufkleber der JN gemeldet, der sich gegen "Genderwahnsinn" richtet. Er wurde entfernt.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Aufkleber vom "III. Weg"

    07.04.2021 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Rund um den U-Bahnhof Kienberg sowie an der Haltestelle Cecilienstraße/Hellersdorfer Straße wurden mehrere Aufkleber von "III. Weg" gemeldet und entfernt, die zu einer Demonstration am 1. Mai nach Zwickau mobilisieren.
    Quelle: Augenzeug*in / Register ASH
  • BVG-Kontrolle eskaliert

    07.04.2021 Bezirk: Berlinweit

    Bei einer BVG-Kontrolle hatte eine bulgarische Familie den aktuellen Jobcenter-Bescheid nicht dabei und konnte somit nicht nachweisen, dass ihr Ticket bzw. der Berlinpass gültig ist. Die Kontrolleure beleidigten dann die Familie antiziganistisch. Es folgten gegenseitige Beschimpfungen auf Türkisch. Auch die Polizei wurde involviert und war vor Ort. Der Familie wurde Körperverletzung und Beförderungserschleichung vorgeworfen und alle mussten zusätzlich zu den BVG-Bußgeldern jeweils 120€ zahlen.

    Quelle: Amaro Foro e.V.
  • Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    07.04.2021 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 20 Kundgebungsteilnehmenden statt. In Reden kamen auch Verschwörungsideolog*innen zur Wort, welche die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie als "Merkel-Diktatur" angriffen.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Racial Profiling im Görlitzer Park

    07.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Ein einzelner PoC-Mann (People of Color) mit schwäbischem Akzent wird von sechs Polizeibeamt_innen kontrolliert. Er muss seinen Rucksack auspacken, darin ist ein Schlafsack. Zwei Spaziergänger_innen mischen sich ein und kritisieren die Beamt_innen lauthals, ein weiterer Spaziergänger ergreift Partei für die Beamt_innen. Eine weitere Spaziergängerin beobachtet die Szene und spricht später mit dem Betroffenen. Er ist den Tränen nahe und erzählt, dass er einen Platzverweis ohne Angabe von Ort und Zeitraum erhalten hat und als Obdachloser im Park Flaschen gesammelt habe.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • Rassistische Behandlung durch Polizeibeamte in Charlottenburg

    07.04.2021 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    In der Leibnizstraße auf Höhe der Schillerstraße in Charlottenburg wurde eine Frau gegen 08.50 Uhr von zwei Polizisten einer Fahrradstaffel angehalten. Die Polizisten traten aggressiv auf. Die Frau bat sie wiederholt, langsam und deutlich zu sprechen, um sie zu verstehen. Die Polizisten drückten sie mit dem Gesicht gegen die Wand. Die Frau rief um Hilfe und sagte, dass sie keine Luft bekäme und verletzt sei. Sie wurde nicht ernst genommen. Eine Zeugin wies die Beamten wiederholt auf ihr gewaltvolles und unverhältnismäßiges Handeln hin. Es kam ein Mannschaftswagen mit 10-12 weiteren Polizist*innen hinzu. Die Zeugin und die Betroffene werten diesen Vorfall als rassistischen und sexistischen Übergriff seitens der Beamten. Die Frau wurde verletzt, hatte eine Schürfwunde und einen schmerzenden Arm.
    Quelle: Register CW
  • Schoa bagatellisierender Tweet

    07.04.2021 Bezirk: Berlinweit

    Ein Tweet einer jüdischen Organisation zum jüdischen Schoa-Gedenktag Jom haSchoa wurde mit einer Gleichsetzung der Politik Israels mit der Schoa beantwortet.

    Quelle: RIAS Berlin
  • Unbekannte stören Online-Gottesdienst

    07.04.2021 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Der Online-Gottesdienst der Evangelische Gemeinschaft Alt-Schöneberg ist am Ostersonntag durch Unbekannte massiv gestört worden. Es seien Hakenkreuze und Geschlechtsteile gezeichnet worden und störende Musik sowie "Anti-Merkel"-Videos sind abgespielt worden. 

    Quelle: rbb24, 7.4.21
  • Hakenkreuze an Bushaltestelle

    06.04.2021 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    An der Bushaltestelle des M76, S-Bahnhof Priesterweg, Richtung Lichtenrade, wurden auf den Sitzen vier handgroße Hakenkreuze, mit Edding gemalt, entdeckt.
    Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg
  • Rassismus bei Psychotherapie

    06.04.2021 Bezirk: Berlinweit

    Ein Schwarzer junger Mann berichtete, dass er im psychotherapeutischen Kontext Rassismus erfährt.

    Quelle: Each One Monitoring
  • Rassistischer Angriff

    06.04.2021 Bezirk: Berlinweit

    Eine Person wurde rassistisch beleidigt und angegriffen. Zum Schutz der Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

    Quelle: ReachOut
  • Rassistisches Graffiti gegen Muslima*e

    06.04.2021 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In einer S-Bahn, die zwischen Oranienburg und Wannsee fuhr, wurde die Schmiererei "Moslem not welcome" entdeckt und entfernt.
    Quelle: Initiative „Hass vernichtet“
  • Rechte Schmiererei in Weißensee

    06.04.2021 Bezirk: Pankow
    In der Rennbahnstraße wurde ein Mülleimer mit dem Slogan "Die BRD ist kein Staat. Art 133" entdeckt. In dem Milieu der Reichsbürger wird diese Behauptung immer wieder aufgestellt und ist tragendes Moment deren Ideologie.
    Quelle: NEA (Antifa-Nordost)
  • Regenbogen-Banner zerstört

    06.04.2021 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Ein von der Kirchengemeinde an der Schöneberger Hauptstraße neu aufgehängter Regenbogen-Banner mit der Aufschrift "Segen" wurde zerstört.
    Quelle: rbb24, 7.4.21
  • Rassistische Diskriminierung in Neukölln

    05.04.2021 Bezirk: Neukölln

    In Neukölln erfuhr eine Frau auf dem Wohnungsmarkt rassistische Ausgrenzung. Das Datum wurde aus Datenschutzgründen geändert.

    Quelle: Berliner Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, Fair mieten – Fair wohnen
  • Rechte Aufkleber in Pankow

    05.04.2021 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow wurden in der Neumannstraße, Elsa-Brandström-Straße, Kissingplatz und Asta-Nielsen-Straße verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. den Slogan "Maria statt Scharia" (NPD), "Männlich Weiß Deutsch" (Druck18), "Jetzt Abschieben" (NPD) oder "Europa erwache" (III. Weg).
    Quelle: NEA (Antifa-Nordost)
  • Sachbeschädigung an Testzentrum in Tiergarten

    05.04.2021 Bezirk: Mitte
    An einem Corona-Testzentrum im Stadtteil Tiergarten wurden gegen 7.30 Uhr mehrere Brandschäden und weitere Sachbeschädigungen festgestellt. An einem zum Testen aufgestellten Zelt sowie an einem Container waren Schäden durch Feuer entdeckt worden. Das Feuer war offenbar von selbst erloschen. Sechs auf dem Gelände aufgestellte Werbebanner waren außerdem mittels eines scharfen Gegenstandes beschädigt worden. Mitarbeiter*innen und LKA gehen inzwischen von Täter*innen aus der Verschwörungsideolog*innen-Szene aus.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Polizeimeldung vom 08.04. 2021
  • Verschwörungsideologische Kundgebung vor dem Brandenburger Tor

    05.04.2021 Bezirk: Mitte
    Ab 13.00 Uhr fand eine verschwörungsideologische Kundgebung unter dem Motto „Schutz unserer Grundrechte! Für Volksentscheide, damit das Volk entscheidet“ mit ca. 350 Teilnehmenden unter starker extrem rechter Beteiligung vor dem Brandenburger Tor statt. Veranstalter war die aus vor allem "Querdenken"-Gruppierungen hervorgegangene neu Partei „Die Direkte“ um den Video-Blogger Thorsten Schulte. Schulte, der auch einer der Redner war, trat unter anderem im Juni 2020 bei Pegida in Dresden auf und warnte dort vor "einem multikulturellen Europa" und vor "Masseneinwanderung unter jüdischem Einfluss“. Als ein weiteres Gründungsmitglied der neuen Partei trat Alexander Ehrlich als Redner auf. Ehrlich wurde im Zuge der Corona-Pandemie mit der Initiative „honkforhope“ bekannt, die mit organisierten Busreisen zu verschiedenen Reichsbürger- und „Querdenken“-Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet auffiel. Ein weiterer Redner war Jürgen Elsässer, der Herausgeber des rechtsextremen „Compact“-Magazins, in dem verschiedenste extrem rechte Zusammenschlüsse und Protagonisten beworben sowie flüchtlingsfeindliche und verschwörungsideologische Inhalte verbreitet werden. Compact unterstützte von Anfang an die Corona-Proteste. Zuletzt waren immer wieder führende Köpfe der Initiative „Querdenken“ als Interviewgäste bei Compact vertreten. Die Rednerin Eva Rosen fiel im vergangenen Jahr vor allem mit der sogenannten „Frauen-Bustour“ auf, bei der sie mit Unterstützer*innen in einem Reisebus durch Deutschland fuhr und verschwörungsideologische Kleinstkundgebungen an verschiedenen Orten durchführte. Sie ist Mitglied der aus dem „Querdenken“-Milieu entstandenen Partei „Die Basis“. Weiterer Redner waren der extrem rechte ehemalige baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner und Artur Helios, der in den letzten Monaten regelmäßig bundesweit als Redner bei „Querdenken“-Veranstaltungen aufgetreten ist. Anfang März sprach er auf einer Kundgebung in Hamm und äußerte dort Mordfantasien gegen politische Gegner*innen: „Die Leute, die das mit uns seit einem Jahr machen, müssen anschließend eliminiert werden“ Vor allem Elsässer und Fiechtner verbreiteten in ihren Reden antisemitische Chriffren, NS-Relativierungen, Gewaltfantasien und anderes extrem rechtes Gedankengut und bekamen dafür den meisten euphorischen Beifall. Ein weiterer Redner zeigte von der Bühne herab einen Hitlergruß. Ein bundesweit bekannter Rechtsextremist trug eine Armbinde mit einem "Judenstern" und eine Taschenbuchausgabe des Tagebuchs von Anne Frank. Damit sollten wohl die Maßnahmen zur Pandemieeindämmung mit der Schoa gleichgesetzt werden. Diese Versammlung soll als „Montagsdemo“ verstetigt werden, wobei betont wurde, dass man auch Linke einladen wolle, wie Sahra Wagenknecht oder Anselm Lenz. Lenz von der "Koordinationsstelle Demokratischer Widerstand" war bereits als Redner angekündigt worden. Es wird also weiterhin von Rechts versucht, die Corona-Proteste zu nutzen, um Querfront-Bündnisse aufzubauen.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), MBR, Berlin gegen Nazis, Polizeimeldung vom 06.04.2021
  • Anti-Schwarze rassistische Propaganda im Wedding

    04.04.2021 Bezirk: Mitte
    Im Afrikanischen Viertel im Wedding wurden vier "White Lives Matter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Sicker wurden in unmittelbarer Nähe zur Infostele angebracht, die an die Geschichte des Afrikanischen Viertels, des deutschen Kolonialismus in Afrika und des afrikanischen Widerstands erinnert.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitische und nationalsozialistische Parolen in Reinickendorf-Ost

    04.04.2021 Bezirk: Reinickendorf

    Gegen 21.50 Uhr riefen Zeug*innen die Polizei zu einem Streit zwischen Nachbar*innen vor einem Mehrfamilienhaus in der Kienhorststraße in Reinickendorf-Ost. Ein 60-jähriger Mann entblößte vor den Anwesenden sein Gesäß und rief nationalsozialistische und antisemitische Parolen. Zudem hob er seinen Arm zum sogenannten Hitlergruß und äußerte, dass ihm die geltenden Gesetze und Verordnungen der Bundesrepublik Deutschland gleichgültig seien. Die beschwichtigende Versuche seiner Partnerin sowie das Fesseln durch die Polizei hielten den Mann nicht davon ab, weitere nationalsozialistische Parolen zu rufen. Der Mann verblieb die Nacht in Polizeigewahrsam und muss sich nun wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Beleidigung verantworten.

    Quelle: Polizeimeldung Nr. 0743 vom 05. April 2021, RBB, Jüdische Allgemeine
  • Hakenkreuz geschmiert

    04.04.2021 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An die Wilhelm-Busch-Grundschule wurde ein Hakenkreuz geschmiert.
    Quelle: Augenzeug*in / Register ASH
  • Neonazistische Aufkleber am Elsterwerdaer Platz

    04.04.2021 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Elsterwerdaer Platz wurden mehrere neonazistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber mobilisierten u.a. zu einer Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" nach Zwickau und propagierten einen "Nazi Kiez".
    Quelle: Augenzeug*in / Register ASH
  • NS-verherrlichende Sticker rund um das Ostkreuz

    04.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In der Corinthstraße sowie am Markgrafendamm wurden Sticker in nationalsozialistischer Ästhetik mit der Aufschrift „Ruhm und Ehre dem deutschen Soldat“ gefunden und entfernt.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • Rechte Aufkleber in Friedenau

    04.04.2021 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    In Friedenau wurden drei Aufkleber entdeckt und entfernt, die Falschaussagen bezüglich der Corona-Pandemie enthielten. Ein Aufkleber stammte vom rechten Szene-Magazin Compact.
    Quelle: Initiative „Hass vernichtet“
  • Reichsfahne geschmiert

    04.04.2021 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An einer Transformatorenstation am Parsteiner Ring wurde eine Reichsfahne geschmiert. Die Reichskriegsflagge war die offizielle Kriegsflagge der Streitkräfte des Deutschen Reiches in der Zeit von 1871 bis 1945. Es gab sie in sieben zur Verwendung gelangten Versionen. Die Flagge des Kaiserreichs wird gegenwärtig auch von Gruppierungen des neonazistisches Spektrums verwendet, da die Verbreitung und Darstellung der Version der Kriegsflagge wie sie im Nationalsozialismus (mit Hakenkreuz) verwendet wurde, strafbar ist. Die kaiserliche Reichskriegsfahne wurde bereits in der Weimarer Republik von rechten Gruppierungen benutzt.
    Quelle: Augenzeug*in / Register ASH
  • Aktionstag einer neonazistischen Kleinstpartei

    03.04.2021 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ hat im Rahmen eines sogenannten Aktionstags bezirksweit drei Infostände durchgeführt. Die Neonazis traten an den Infoständen auf dem Helene-Weigel-Platz, dem Elsterwerdaer Platz sowie am Eastgate überwiegend uniformiert auf. Nach Angaben der neonazistischen Kleinstpartei beteiligten sich 30 Personen an der Aktion, wobei diese Zahl wahrscheinlich übertrieben ist.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
  • Extrem rechte Aufkleber in Zehlendorf

    03.04.2021 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    An der Bushaltestelle Scharfestraße wurden drei Aufkleber mit der Aufschrift "Merkel muss weg" entdeckt und entfernt.
    Quelle: Initiative „Hass vernichtet“
  • "III.Weg"-Aufkleber in Mariendorf

    03.04.2021 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    In Mariendorf wurden ca. 25 "III.Weg"-Aufkleber gefunden und entfernt. Inhalt war der Aufruf zur Demonstration am 25.5.21 in Zwickau.
    Quelle: Register Tempelhof-Schönberg
  • Jessner Straße: Sticker mit Werbung für "Corona-Ausschuss"

    03.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    An der Ecke Frankfurter Allee / Jessnerstraße wurden augenscheinlich selbst produzierte Sticker mit Werbung für den so genannten "Corona Ausschuss" entfernt. Es handelt sich dabei um die Website einer Designerin und Anwältin, die immer wieder im Rahmen extrem rechter Veranstaltungen zur Coronal-Leugnung in Erscheinung tritt.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
  • Rechte Propaganda im Durchgang zur Kreutzigerstraße

    03.04.2021 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Im Durchgang von der Frankfurter Allee zur Kreutzigerstraße waren Plakate einer rechten Organisation angebracht, die für eine rechte Anti-Corona-Veranstaltung im Wedding mobilisieren.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • Reichsbürger*innen-Kundgebung vor dem Brandenburger Tor

    03.04.2021 Bezirk: Mitte
    Ab 12.00 Uhr bis in den Abend fand eine Reichsbürger*innen-Kundgebung, unter dem Motto "Freiheit ist nicht verhandelbar“ gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, am Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor mit ca. 100 Teilnehmenden statt. Über das stark vertretene Reichsbürger*innen- und extrem rechte Spektrum konnten Menschen aus dem breiten Protestspektrum gegen Corona-Maßnahmen angelockt werden. Als Redner trat neben Reichsbürgern und extremen Rechten auch der rechte YouTuber Thorsten Schulte, führender Protagonist einer Querdenken-Abspaltung, auf. In einigen Reden und auf Plakaten wurden NS-verharmlosende Vergleiche verbreitet. So trug ein Teilnehmer eine Maske mit der Aufschrift "Impfen macht frei!."
    Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), Friedensdemo-Watch
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