Vorfalls-Chronik

Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar

Extrem rechte Sticker in Rudow

01.05.2020 Bezirk: Neukölln

In Alt-Rudow wurden am 1. Mai Sticker von extrem rechten Gruppen an verschiedenen Orten entdeckt.

Quelle: Register Neukölln

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Herabwürdigung von politischen Gegner*innen

01.05.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

Ein Anhänger der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" entfernte zwei Fahnen mit positivem Bezug zur linken Tradition vom 1. Mai. Im Anschluss posierte er dabei, wie er auf die Fahnen tritt und stellte dies als Herabwürdigung der politischen Gegner*innen im Internet zur Schau.

Quelle: Register ASH

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"III. Weg"-Aktion am Linke-Büro

01.05.2020 Bezirk: Lichtenberg

Ein Neonazi der Partei „Der III. Weg“ posierte vor dem U-Bhf. Tierpark und vor der Linkspartei-Zentrale mit Flugblättern. Neonazi-Aufkleber wurde an der Tür und an der nahegelenen Haltestelle hinterlassen. Die Flyer verteilten sie in Anwohner_innen-Briefkästen im Umfeld.

Quelle: Lichtenberger Register

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JN-Plakate in Neu Hohenschönhausen

01.05.2020 Bezirk: Lichtenberg

Die Berliner JN klebte am Kino Cinemotion am Prerower Platz Plakate mit der Aufschrift „Kapitalismus tötet – Die Politik der internationalen Finanzeliten durchkreuzen – für eine raumorientierte Volkswirtschaft“ und „1. Mai – Tag der Arbeit – Souveränität statt Globalismus – Einheit statt Klassenkampf“. Sie nahmen damit Bezug auf antisemitische Wirtschafts-Erklärungsmuster die zwischen raffendem und schaffendem Kapital unterscheiden und agitierten gegen demokratische Mitbestimmungsmechanismen der Arbeitnehmer_innenschaft.

Quelle: Antifa Hohenschönhausen

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LGBTIQ*-feindlicher Angriff in Nordneukölln

01.05.2020 Bezirk: Neukölln

Ein 33-jähriger Mann wird gegen 15.45 Uhr in der Hermannstraße von einem unbekannten Mann aus LGBTIQ*feindlicher Motivation beleidigt und auf die Straße gestoßen. Der Unbekannte versucht das Handy des 33-Jährigen zu rauben.

Quelle: ReachOut Berlin

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Massenzuschrift mit Verschwörungsmythen zur Covid-19 Pandemie

01.05.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 01.05.2020 erhielten ca. 100 Personen eine rechtsextreme E-Mail, die u.a. antisemitische Pamphlete beinhaltete. Die gleiche E-Mail wurde am 2. Mai erneut verschickt.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Neonazi-Aufkleber in Rummelsburg

01.05.2020 Bezirk: Lichtenberg

Im Umfeld des Betriebsbahnhof Rummelsburg wurden mehrere Aufkleber mit „Anti-Antifa“-Motiven sowie der Schriftzug „Berlin bleibt deutsch“ gefunden.

Quelle: Lichtenberger Register

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NPD verteilt Propaganda und inszeniert sich mit Banner

01.05.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

Am 1. Mai hat die NPD Plakate und Flyer in Marzahn-Hellersdorf verteilt.

Quelle: Register ASH

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Rassistische Plakate von Neonazi-Kleinpartei

01.05.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

Am 1. Mai wurden Plakate mit rassistischem Inhalt von der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg" am U-Bahnhof Cottbuser Platz entdeckt.

Quelle: Augenzeug*in / Register ASH

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Rassistische und neonazistische Aufkleber in der Altstadt Köpenick

01.05.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

In der Altstadt wurden 6 neonazistische und rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Darunter waren Aufkleber mit der Aufschrift "White Power".

Quelle: Zentrum für Demokratie

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Strukturelle Benachteiligung einer Frau mit Kopftuch

01.05.2020 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg

Eine junge muslimische Frau bewirbt sich mit ihren nicht-muslimischen Freundinnen bei einer Supermarktkette. Sie bekommt eine Absage, wobei sich abfällig über ihr Kopftuch geäußert wird.

Quelle: Inssan e.V.

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Verschwörungsideologische Querfront-Demo gegen Corona-Maßnahmen

01.05.2020 Bezirk: Mitte

Ca. 400 Querfrontler*innen, Verschwörungsideolog*innen, Rechtspoulist*innen, Impfgegner*innen und extreme Rechte, u.a. aus dem rechten Flügel der AfD, aus der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" und aus dem Hooliganmilieu demonstrierten rund um den Rosa-Luxemburg-Platz und in angrenzenden Straßen in Mitte gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, obwohl eine Kundgebung nicht genehmigt worden war. Der aus dem linken Spektrum stammende Querfront-Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ hatte zu einer Zeitungsverteilaktion aufgerufen. Erneut war, wie auch auf einigen Plakaten, NS-relativierend von "Ermächtigungsgesetzen" die Rede. Erneut wurden auch antisemitische Verschwörungsideologien verbreitet. Erneut waren auch zahlreiche extrem rechte Videoaktivist*innen vor Ort. Nach Einschätzung des mbr: "Die teilweise rechtsextremen Videoaktivist_innen nehmen mangels klassischer Demonstrationsstrukturen, wie Lautsprecherwagen und Redebeiträgen, innerhalb dieser Versammlung eine Scharnierfunktion ein. Sie bedienen dadurch die Verschwörungserzählungen eines durchaus diffusen Spektrums und prägen Außenwirkung der Versammlung. Die Versammlungen am Rosa-Luxemburg-Platz weisen eine gefährliche Dynamik auf, da sich die Teilnehmenden – und mit ihnen ganz zentral Verschwörungsideolog_innen und Rechtsextreme – die Kritik der stattfindenden Einschränkungen demokratischer Grundrechte auf die Fahne schreiben und sich als (einzige) „demokratische Opposition“ darstellen; solch ein Narrativ hat unter der aktuellen gesellschaftspolitischen Ausnahmesituation ein gewisses Mobilisierungspotential, das das übliche Zielpublikum der Rechtsextremen weit übersteigt. Durch die aktive Präsenz sowie die reichweitenstarke Vor- und Nachbereitung von Rechtsextremen und Verschwörungsideolog_innen im Internet könnten diese mehr und mehr zum inhaltlichen, aber auch zum organisatorischen Dreh- und Angelpunkt dieser Veranstaltungen werden."

Quelle: Registerstelle Mitte, Berlin gegen Nazis, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr), Neues Deutschland vom 02.05.2020

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Zivilgesellschaftliche Organisation erhält antisemitischen Tweet

01.05.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 01. Mai erhielt eine zivilgesellschaftliche Organisation einen antisemitischen Tweet.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April erhielt eine jüdische Institution antisemitische Kommentare auf Facebook.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April wurde ein Tweet einer jüdischen Institution mit antisemitischen Kommentaren geteilt.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April erhielt eine jüdische Institution antisemitische Kommentare auf Twitter.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April erhielt eine jüdische Institution antisemitische Kommentare, in denen der Staat Israel als "Apartheid" bezeichnet wird.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April erhielt eine jüdische Institution antisemitische Kommentare auf Facebook, in denen der Staat Israel als "terroristisch" bezeichnet wird.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April wurde der Facebook-Beitrag einer jüdischen Institution mehrfach antisemitisch kommentiert.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April wurde der Facebook-Beitrag einer jüdischer Institution antisemitisch kommentiert.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April erhielt eine jüdische Institution antisemitische Kommentare zu einem Facebook Beitrag.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Kommentare

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April erhielt eine jüdische Institution antisemitische Kommentare auf Facebook, in denen der Staat Israel als "terroristisch" bezeichnet wird.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitischer Kommentar

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April erhielt eine jüdische Institution einen israelfeindlichen Kommentar.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitisches Video

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30. April wurde unter dem Beitrag einer jüdischen Organisation mehrfach ein antisemitischen Video geteilt. In diesem wird die Hisbollah verharmlost und der Staat Israel dämonisiert.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antiziganistische Flyer in Britz

30.04.2020 Bezirk: Neukölln

Der dritte Weg veröffentlichte auf seiner Homepage Bilder von Flyern, die angeblich unter anderem in Britz verteilt wurden. Die Flyer thematisieren angebliche Einbruchsvorfälle und haben eine klar antiziganistische Konnotation.

Quelle: Register Neukölln

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Diskriminierung an einer Berliner Universität

30.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Am 30.04.2020 wird eine Schwarze Person an einer Universität in Berlin diskriminiert.

Quelle: Each One Teach One (EOTO) e.V.

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Hakenkreuz und extrem rechte Parole in Steglitz geschmiert

30.04.2020 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf

Im Stadtpark Stadtpark Steglitz wurden zwei nebeneinander liegende Parkbänke mit dem Schriftzug "Nazizone" und ein Hakenkreuz mit einem Edding geschmiert.

Quelle: Bürger*innenmeldung

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Hunderte rassistische Politaufkleber im weiträumigen Boxhagener Kiez entfernt

30.04.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Im April wurden mehrere 100 rassistische Aufkleber eines Onlinehandels aus Halle im weiträumigen Gebiet zwischen Ostkreuz, Warschauer Straße und Frankfurter Allee entdeckt und entfernt. Wurden über Monate täglich hunderte Aufkleber entdeckt und entfernt, hat die Häufigkeit der rechten Klebeaktionen im April nachgelassen. Sie finden nicht mehr täglich statt.

Quelle: Bürger*innenmeldung

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Neonazistische Aufkleber in Weißensee

30.04.2020 Bezirk: Pankow

Im Ortsteil Weißensee wurden in der Gustav-Adolf-Straße und Bühringstraße verschiedene Aufkleber der neonazistischen Parteien III.Weg oder NPD entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. den Slogan "Asylflut stoppen" (III. Weg) oder "Europa erwache" (III. Weg)

Quelle: NEA

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NS-Zeichen in S-Bahn

30.04.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In der S-Bahnlinie 7 (Richtung Ahrensfelde) wurde "SS" in Frakturschrift in ein Fenster geritzt. Die SS (Schutzstaffel) war im 2. Weltkrieg für zahllose Verbrechen verantwortlich und wurde nach Kriegsende verboten.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Online-Monitoring: April

30.04.2020 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf

Auf der Facebook-Seite der AfD Steglitz-Zehlendorf wurden erneut rassistische Inhalte gegenüber Geflüchteten verbreitet. So wurde das Wort "Asylanten" statt Geflüchtete gebraucht und die These aufgestellt, dass Geflüchtete gegenüber der heimischen Bevölkerung finanziell bevorteilt würden.

Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf

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Parole im Kontext von Corona in Lichtenberg-Mitte

30.04.2020 Bezirk: Lichtenberg

In der Sewanstraße wurde an mehreren Stellen die Parole „Fuck RKI“ gesprüht. Das Robert-Koch-Institut ist derzeit aufgrund seiner zentralen Rolle in der Berichterstattung über die Corona-Epedemie vermehrt Bedrohungen und Verleumdungen extrem rechter Akteur_innen ausgesetzt. Hinzukommt die verschwörungsmythische Erzählung einer globalen Elite („New World Order“), die die Krise nutzen würde, um die Menschen weltweit zu kontrollieren.

Quelle: STK Lichtenberg-Mitte

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Parteizentrale der Linken in Mitte besprüht

30.04.2020 Bezirk: Mitte

In der Nacht besprühten Unbekannte die Fassade in der Weydingerstraße der Parteizentrale der Linken in Mitte mit zwei rechten Parolen.

Quelle: Registerstelle Mitte, Polizeimeldung vom 30.04.2020

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Rassistische Aufkleber im Prenzlauer Berg

30.04.2020 Bezirk: Pankow

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden im Mühlenbergkiez verschiedene Aufkleber entdeckt. Diese hatten u.a. den Slogan "Mitmachen bei der NPD" (NPD) oder "Keine Macht den Islamisten" (NPD). Ein "Refugee welcome"-Aufkleber wurde mit einem selbstgemachten Aufkleber mit dem Slogan "Och nö", der in schwarz-weiß-rot war überklebt.

Quelle: SPD.Pankow

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Rassistische Facebook-Beiträge der NPD Charlottenburg-Wilmersdorf

30.04.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Im April 2020 verbreitete die NPD Charlottenburg-Wilmersdorf auf ihrer Facebook-Seite rassistische Beiträge, sowie Stereotype über wohnungslose Menschen und brachte Themen wie Migration ausschließlich mit Kriminalität in Verbindung.

Quelle: Register CW via Facebook

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Rassistische Postings auf Neuköllner AfD-Facebook-Seite

30.04.2020 Bezirk: Neukölln

Im April veröffentlichte die AfD Neukölln auf ihrer Facebook-Seite mehrere rassistische und antimuslimisch-rassistische Postings.

Quelle: Register Neukölln

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Rassistischer Angriff im U-Bahnhof Reinickendorfer Straße

30.04.2020 Bezirk: Mitte

Gegen 14.30 Uhr wird ein 39-jähriger Mann auf der Treppe zum U-Bahnhof Reinickendorfer Straße von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und getreten.

Quelle: ReachOut, Polizeimeldung vom 29.07.2020

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Rassistischer Aufkleber am Savignyplatz in Charlottenburg

30.04.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Ende April wurde am Savignyplatz in Charlottenburg ein Aufkleber entdeckt, der sich in rassistischer Weise gegen Migration richtet.

Quelle: Register CW via Twitter

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Rassistischer Aufkleber im Park am Gleisdreieck

30.04.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Auf einer Bank wird ein rassistischer Aufkleber, der sich gegen schwarze Menschen richtet entdeckt und entfernt.

Quelle: Bürger*innenmeldung

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Rassistische Verunglimpfung der Opfer von Hanau auf Aufklebern

30.04.2020 Bezirk: Mitte

Um den Leopoldplatz wurden zwei rassistisch motivierte Aufkleber mit der Aufschrift "Hanau?? Das waren doch nur Kanacken!!!" und der Abbildung einer türkischen Fahne gefunden und entfernt.

Quelle: Registerstelle Mitte

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Sachbeschädigung an Notrufliste in einem Wohnhaus in der Rigaer Straße

30.04.2020 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Auf einem Aushang, der während des Lockdown über 23 verschiedene Nothilferufnummern (z. B. Notseelsorge, Hilfsportal sexualsierter Mißbrauch, Krisendienst, zahnärztlicher Notfalldienst, ...) in einem Wohnhaus in der Rigaer Straße informierte, wurde als einzige die der muslimischen Seelsorge durchgestrichen. Die Notrufliste wurde daraufhin erneuert.

Quelle: Bürger*innenmeldung

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Trendmagazin April

30.04.2020 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf

Das Trend-Magazin aus dem April widmete sich der Corona-Krise. Hier wird die Gefährlichkeit des Virus herunter gespielt. Trotz des Themenschwerpunktes wird die angebliche Überlegenheit der deutschen/abendländischen/christlichen Kultur herausgestellt. So wird Hygiene als indigen abendländisch und Infektionskrankheiten wieder verbreiteter seit dem Jahr 2015 (einem der Jahre in der mehr Geflüchtete in die EU kamen) dargestellt . Dass dies nicht zufällig geschieht, zeigen andere Publikationen und Reden von Andreas Wild die oftmals ethnopluralistisch oder anti-muslimisch geprägt sind. Ein weiteres Thema der Ausgabe war Heimat.

Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf

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Gedenkplakate an die Anschlagsopfer von Hanau abgerissen

29.04.2020 Bezirk: Mitte

Um den Leopoldplatz im Wedding wurden mindestens 10 Plakate im Gedenken an die Opfer des extrem rechten und rassistischen Mordanschlags in Hanau abgerissen oder zerkratzt und teilweise angekokelt.

Quelle: Registerstelle Mitte

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Gedenkstele für Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus im Wedding zerstört

29.04.2020 Bezirk: Mitte

Unbekannte haben in der Nacht die Gedenkstele in der Müllerstraße neben dem Rathausaltbau im Wedding umgestoßen und so stark beschädigt, dass sie nicht wieder schnell aufgebaut werden kann. Dabei wurde sie vom Sockel abgebrochen und ihre Glasscheibe zerstört. Die Beschädigung wurde gegen 6.30 Uhr festgestellt und die Polizei alarmiert. Die Gedenkstele ehrt zwei Weddinger Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus, das Ehepaar Elise und Otto Hampel, mit der Aufschrift einer der von ihnen verschickten Postkarten: "Wache auf! Wir müssen uns von der Hitlerei befreien!" Mit solchen Postkarten hatten sie zwei Jahre lang zum antifaschistischen Widerstand aufgerufen, bis sie verraten worden waren. Das Ehepaar war daraufhin vor dem Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und 1943 in Plötzensee hingerichtet worden. Hans Fallada widmete dem Weddinger Ehepaar seinen 1947 veröffentlichten Roman „Jeder stirbt für sich allein“.

Quelle: Registerstelle Mitte, Polizeimeldung vom 29.04.2020, Berliner Woche vom 29.04.2020

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III. Weg Aufkleber in Charlottenburg

29.04.2020 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Ende April wurden im Bereich des S-Bhf. Charlottenburg, in der Nähe der Lidl-Filiale, Aufkleber des III.Weg entdeckt.

Quelle: Register CW via Twitter

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Mann wird im Straßenverkehr rassistisch beleidigt

29.04.2020 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg

Ein Mann wurde im Straßenverkehr von einer Autofahrerin genötigt, zu bremsen. Anschließend stellte sich die Frau vor sein Auto und fing an ihn rassistisch zu beleidigen.

Quelle: Inssan e.V.

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NPD-Aufkleber an Bushaltestelle

29.04.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

An der Bushaltestelle Chemnitzer Str./Jägerstr. wurde ein Aufkleber der neonazistischen NPD entdeckt, der sich gegen Migrant*innen richtet. Der Sticker war bereits teilweise entfernt worden. Darüber hinaus befanden sich die Reste weiterer extrem rechter Aufkleber an der gleichen Bushaltestelle.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Rassistische Beleidigung

29.04.2020 Bezirk: Berlinweit

Im Rahmen einer Auseinandersetzung im Autoverkehr wurde ein Mann aus einem anderen Auto heraus rassistisch beleidigt.

Quelle: Inssan e.V.

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Rassistisch motivierte Sachbeschädigung in Adlershof

29.04.2020 Bezirk: Treptow-Köpenick

Auf einen Aufsteller eines migrantisch betriebenen Restaurants in der Dörpfeldstr. wurde eine "88" geschmiert.

Quelle: Zentrum für Demokratie

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Rechte Propaganda auf Parkfriedhof Marzahn

29.04.2020 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

Auf dem Parkfriedhof Marzahn wurde im "Ehrenhain für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges" in die bestehenden Skulptur eines stilisierten Eichenkranzes eine Steinplatte hinzugelegt. Auf dieser findet sich ein Aufruf zur Ehrung der Toten, der mit Runensymbolen unterlegt ist. Aufgrund dieser in der extremen Rechten verbreiteten Symbolsprache liegt ein neonazistischer Hintergrund nahe.

Quelle: Augenzeug*in / Register ASH

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