Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Im Bereich Rhinstraße wurde eine gegen Antifaschist*innen gerichtete "1161"-Schmiererei auf einem Brückengeländer gemeldet. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
Eine pro-palästinensische Demonstration zog mit ca. 500 Teilnehmenden durch Mitte. Teilnehmende riefen die Parole "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Auch die das Existenzrecht Israels negierende Parole "There is only one state, Palestine '48" wurde gerufen. Zwischen Intifada-Aufrufen mit Parolen wie "There is only one solution, Intifada revolution" wurde der Name Izz ad-Din al-Qassam skandiert und bejubelt – der Namensgeber der islamistischen Terrorgruppe Qassam-Brigaden, dem sogenannten militärischen Flügel der Hamas. Es wurde ein Transparent mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" gezeigt. Damit wird die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert.
An der Tramhaltestelle S-Bhf. Schöneweide wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.
Gegen 17:20 Uhr befanden sich ca. 15 junge Neonazis auf dem Bahnhof Ostkreuz. Sie waren z. T. vermummt, trugen Deutschlandfahnen bei sich und gröhlten lauthals rechte Parolen, u. a. mehrmals: "Bambule Randale Rechtsradikale".
Aus einer Wohnung in Hellersdorf-Süd wurde eine Fahne mit einer "Schwarzen Sonne" gehisst. Die "Schwarze Sonne" wird von Teilen der Neonaziszene als Erkennungssymbol verwendet. Auch in der Vergangenheit wurden aus der Wohnung Fahnen mit ähnlichen Symbolen gehisst.
Am Fernbahnhof Hohenschönhausen wurde auf einer Zugtoilette der RB24 eine Hakenkreuzschmiererei in Kombination mit einem rassistischen "White Power"-Schriftzug gemeldet.
In der U-Bahnlinie U2 in Richtung Pankow zeigte ein Mann zweimal zwischen U-Bahnhof Klosterstraße und U-Bahnhof Alexanderplatz den Hitlergruß gegen mehrere arabische Mädchen mit Kufiya gerichtet. Danach sagte er zu einer weiteren mitfahrenden Person, die mit Zivilcourage interveniert und den Täter als "Rassisten!" bezeichnet hatte: "Fuck Palästina" und: "Ich bin stolz darauf, Deutscher zu sein."
In der Nähe des Hauptbahnhofs in Moabit beleidigte eine Gruppe von drei jungen Männern zwei Personen LGBTIQ*-feindlich, die von der Kundgebung "Bun[t]estag für alle" auf der Reichstagswiese kamen, zu der die Omas gegen Rechts aufgerufen hatten. Einer der Täter versuchte außerdem, den Angegriffenen eine mitgeführte Regenbogenfahne wegzunehmen.
Vor dem Berliner Dom fand eine Kundgebung der Neonazi-Jugendgruppe "Deutsche Jugend Voran" mit ca, 20 Teilnehmenden statt. Es wurden rassistische Parole wie "Jugend fordert Remigration!" und "Remigration, Remigration!" skandiert. Von der Kundgebung gingen gleichzeitig mit dem Beginn einer pro-palästinensischen Demonstration in der Nähe Störversuche der jungen Neonazis gegen eine israelsolidarische Gegenkundgebung einiger Antifaschist*innen aus.
In der Nacht zu Sonntag lief eine Frau von der Bushaltestelle in der Borgmannstr. zum S-Bhf. Köpenick. Hinter ihr liefen mehrere Jugendliche, die sich unterhielten. An der Ecke zum Elcknerplatz, als keine weiteren Menschen mehr auf der Straße waren, wurden die Jugendlichen plötzlich lauter und sagten: "Guck dir die mal an! Dieses Zecken-Ungeziefer, die bekommt man einfach nicht tot."
Vor einer Grundschule in Kreuzberg wurden die Schmierereien "1161" und "FcK AntiFA" angebracht.
An der Tramhaltestelle S-Bhf. Spindlersfeld hielt sich am Vormittag eine größere Gruppe Männer auf, die laut über eine Box die Lieder einer verbotenen Rechtsrockband abspielten und diese mitgrölten.
In der Dolomitenstraße wurde der Zahlencode „1161“ angebracht. Die Schmiererei wurde übermalt. Der Zahlencode richtet sich gegen Antifaschismus.
An der Ecke Löcknitzstr. / Werlseestr. wurde ein antifeministischer Aufkleber gegen gendersensible Sprache entdeckt und entfernt. Er stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Auf dem Nachbarschaftsportal nebenan.de kam es im Zuge einer Diskussion um Lärmbelästigung zu mehreren anti-Schwarzen rassistischen Kommentaren. So wurde u. a. Schwarzen Menschen entmentschlicht und mit Tieren verglichen, dass N-Wort genutzt und sprachlich kolonial-rassistische Bilder gemalt. Außerdem wurde die Erzählung einer angeblichen Überfremdung bedient.
In der Köpenicker Str. wurden zwei rassistische und ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an einem Straßenschild entdeckt.
Im Sterndamm wurde an einem Kleidercontainer ein Aufkleber in Reichsfarben entdeckt und entfernt.
Am Kolpingplatz im Ortsteil Reinickendorf wurden wieder Aufkleber entdeckt, die Werbung für einen extrem rechten Onlinehandel machten und den rassistischen Slogan "White Lives Matter" verbreiteten.
Auf dem Parkplatz am Feuchten Winkel fand eine Demonstration statt. Im Aufruf wurde zum Protest gegen angebliche „Frühsexualisierung“ aufgerufen – ein Angriff auf Bildungsinhalte zu sexueller Vielfalt, Geschlechtsidentität, sexueller Orientierung und LGBTIQ*-Rechten.
Im S-Bahnhof Friedrichstraße wurde eine Hakenkreuz- und eine "88"-Schmiererei (für "Heil Hitler") entdeckt und durchgestrichen. Die NS-verherrlichenden Symbole waren über einem teilweise übermaltem Aufkleber mit dem Slogan "Kein Mensch ist illlegal" hingeschmiert.
Bei einem Rundgang an der "Universität der Künste" (UdK) in Charlottenburg kam es zu verschiedenen israelbezogenen antisemitischen Vorfällen.
Unter anderem wurden verschiedene israelbezogene antisemitische Schmierereien in den Universitätgebäuden festgestellt. So wurde mit der Parole "Death to Israel" in den Toilettenräumlichkeiten dem israelischen Staat das Existenzrecht abgesprochen und potentiell israelischen Staatsbürger*innen mit dem Tod gedroht. Ein weiterer Tötungsaufruf in den Toilettenräumlichkeiten war der Slogan "Kill a zionist". Die Bezeichnung "Zionisten" wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet.
Zudem stimmten Studierende auf dem Hof den Sprechchor "Free Palestine, from the river to the sea" an, welcher ebenfalls dem Staat Israel das Existenzrecht abspricht.
Außerdem trug ein Student während einer Performance ein T-Shirt, auf welchem die gesamte Fläche von Israel/Palästina als Palästina bezeichnet wird, wonach es keinen israelischen Staat gäbe.
An einem Verkehrsschild an der Ecke von Grußdorf- und Buddestraße wurde ein Aufkleber der "Jungen Nationalisten" bemerkt und entfernt. Vor dem Hintergrund eines Denkmals für gefallene Soldaten des Ersten Weltkriegs war der Slogan "Unseren Toten - ihr für uns und wir für euch!" zu lesen. Dadurch wurde ein Ideal soldatischer Männlichkeit transportiert. Die in Uniform mit Stahlhelm gekleideten Figuren können auch als positive Referenz auf die Wehrmacht wahrgenommen werden.
Gegen 6:30 Uhr stiegen zwei queere Frauen am Ostkreuz in die S-Bahn Richtung Innenstadt. Ein Mann, der sich bereits in der Bahn befand, begann sofort laut und aggressiv zu brüllen. Er beschimpfte und bedrohte die beiden Personen mit den Worten "Du Hure, dreckige Schlampe, scheiß Lesbe." Er drohte zudem mit sexualisierter Gewalt und Mord. Mehrmals spuckte er während der Drohungen in Richtung der beiden Personen auf den Boden.
Bis die beiden Personen an der Jannowitzbrücke die Bahn wieder verließen, solidarisierte sich niemand der ca. 20 Mitreisenden mit den Betroffenen.
Es wurden verschiedene Sprühereien des "III. Wegs" im Umkreis des Bahnhofs gesichtet. Die Erste befindet sich auf dem Boden der Brücke über den Hellersdorfer Graben und wurde noch nicht übermalt.
Auf dem Radweg im Grünstreifen wurden zwei weitere Schmierereien bereits übermalt.
In der Landsberger Allee Ecke Oderbruchstraße wurde auf einem Baustellen-Absperrschild ein Schriftzug der neonazistischen "NRJ" (Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg") entdeckt.
In der Rhinstraße wurden erneut diverse gegen Antifaschist*innen gerichtete "1161"-Schriftzüge an Häuserwänden entdeckt. Die Zahlenkombination „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-antifaschistische-Aktion".
Auch in der Landsberger Allee wurde ein 1161"-Schriftzug gemeldet.
Von einem Werbeplakat wurde ein Sticker entfernt, auf dem Zionisten mit Naziverbrechern gleichgesetzt wurden.
In der Köthener Straße wurde ein queerfeindlicher Sticker der extrem rechten Partei "Die Heimat" gesichtet.
Am Nachmittag beleidigte ein Mann im Bus vom Treptower Park nach Schöneweide eine Frau mit Kopftuch und Kinderwagen rassistisch. Mehrere Anwesende standen daraufhin der Betroffenen verbal zur Seite und wurden ebenfalls von dem Mann beleidigt. Als dann die Betroffene und der Mann an der Haltestelle Köpenicker Landstr. / Baumschulenstr. ausstiegen, zeigte der Mann den Hitlergruß und bedrohte die Frau mit den Worten: "Man sollte alle Kopftücher vergasen." Die alarmierte Polizei traf rechtzeitig an der Haltestelle ein.
Vor seinem Wohnhaus in der Wönnichstraße beschimpfte ein Mann zwei Personen als "Scheiß Kanaken". Der Täter verschwand daraufhin im Haus. Andere Anwohnende solidarisierten sich mit den beiden Männern. Die beiden Betroffenen verzichteten darauf, die Polizei zu rufen.
Vor dem Roten Rathaus am Alexanderplatz in Mitte fand eine Demonstration syrischer Anhänger*innen der Angriffe auf Drus*innen in Suweida mit bis zu 400 Teilnehmenden statt. Es wurden Parolen gegen Drus*innen, Alawit*innen und gegen Israel gerufen - darunter auch offene Aufrufe zu Mord und Vergewaltigung. Unter anderem wurde der Ausdruck “Ṭūbz” (arab. etwa “beugen”) als Drohung in Richtung von Drus*innen verwendet, ein extrem gewaltverherrlichender Ausdruck aus dem syrischen Arabisch, der zur sexuellen Erniedrigung und Ermordung von Drus*innen aufruft. Im lokalen Sprachgebrauch beschreibt der Ausdruck zudem eine besonders erniedrigende Körperhaltung, zu der Opfer gezwungen werden, bevor sie kniend auf dem Boden mit Schusswaffen hingerichtet werden. Es wurde von einer Gruppe auch "Zionisten raus! Tod allen Zionisten!" skandiert.
An einer Ampel am Ernst-Reuter-Platz beleidigte eine Fußgängerin eine Frau in einem Auto rassistisch und sexistisch.
Als eine Frau mit Kopftuch hupte, weil das Auto vor ihr bei Grün nicht losfuhr, sagte die Fußgängerin zu ihrer Begleitung laut: "Die mit ihrem scheiß Kopftuch. Nur weil die einmal was besser weiß als ein Mann."
In der Ossietzkystraße wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt und entfernt. Dieser trug u.a. den Slogan "Heimatliebe".
Am Rathaus Weißensee wurde eine Regenbogenfahne, die am 14. Juli zum Berliner Pride Month gehisst worden war, mutwillig beschädigt.
Auf dem Pariser Platz hielten zwei Reichsbürger eine Mahnwache ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen
In der Pablo-Neruda-Str. wurde ein Aufkleber der Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An der Ecke Rahnsdorfer Str. / Wupatzseestr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Es wurde ein Aufkleber des "III. Weg" in der Unterführung des S-Bahnhofs Kaulsdorf gefunden und noch nicht entfernt.
Außerdem wurde im Schleipfuhlweg ein queerfeindlicher Sticker eines extrem rechten Versandhandels gesichtet und entfernt.
An der Hellersdorfer Straße in der Nähe des U-Bahnhofs Hellersdorf und an einem Supermarkt in der Fritz-Lang-Straße (Helle Mitte) wurde je ein geschmiertes Hakenkreuz entdeckt.
Außerdem wurden in unmittelbarer Nähe drei NS-verherrlichende Sticker entdeckt sowie der Sticker einer extrem rechten Jugendgruppe.
In der Nähe des U-Bahnhofs Cottbusser Platz wurde eine Reihe geschmierter Hakenkreuze entdeckt.
Am Bahnhof Ahrensfelde wurde ein rassistischer Sticker einer neonazistischen Partei entdeckt.
Auf der Jenaer Straße wurde ein queerfeindlicher Sticker einer neonazistischen Partei entdeckt. Ein weiterer queerfeindlicher Sticker wurde auf der Louis-Lewin-Straße entdeckt und entfernt.
In der Schottstraße Ecke Gotlindestraße wurde auf einem Straßennamenschild ein NS-verherrlichender Aufkleber mit einer "Schwarzen Sonne" und einer Reichsflagge als Motiv gefunden.
In der Frankfurter Alle wurde ein Aufkleber von "Corruptiv" mit der Aufschrift "Propaganda für die Regierung" gefunden und entfernt. Hierbei handelt es sich um eine Anspielung auf die Recherchen des Medienhauses "Correctiv" zu extrem rechten Akteuren. Das Wortspiel, welches sich mit dem Begriff der "Korruption" zusammensetzt, diffamiert die Journalist*innen und Recherchen und kann als Teil eines extrem rechten Kulturkampfs verstanden werden.
Die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" traf sich mit knapp 25 Aktivist*innen am S-Bahnhof Wartenberg zu einer Flyerverteilaktion. Dabei waren laut eines Propagandabildes aus dem Telegram-Kanal der Neonazis sowohl jüngere Aktivist*innen als auch ältere Kader des "III. Weg" beteiligt. In Kleingruppen aufgeteilt verteilten die Neonazis im Kiez Richtung Ribnitzer Straße und Wartenberg Flyer Ihrer Kampagne "Unsere Alternative heißt Revolution!". Auch in der Ahrenshooper Straße wurden entsprechende Flyer in Briefkästen im Außenbereich gesteckt. Inhaltlich werden dort sechs Ziele aus dem nationalsozialistischen Programm der Partei beschrieben. Zudem wurden auch Flyer der extrem rechten Initiative "Ein Prozent" mit der Aufschrift: "Der "Ein Prozent"-Solifonds - Das Sicherungsnetz für Patrioten" verteilt.
Aufgrund Ihres martialischen Erscheinungsbildes und dem zur Schau tragen von Parteikleidung des "III. Weg" trauten sich einige Menschen währenddessen nicht, die S-Bahn zu nehmen. Diese Art von Präsenz im Sozialraum erinnert an die frühen 90er-Jahren und das Nazi-Konzeptes der "National befreiten Zonen". Damit meinen Neonazis vor allem "Gebiete bzw. Milieus, in denen sie das Alltagsleben und das Straßenbild prägen.
Am S-Bahnhof Westend wurde ein rassistischer Sticker entdeckt. Auf diesem war der extrem rechte Zahlencode "444", mit den Farben der deutschen Flagge hinterlegt, zu sehen. Der Code steht für die rassistische Parole "Deutschland den Deutschen", da die 4 für den vierten Buchstaben im Alphabet steht.
An der Tramstation Ribnitzer Straße Ecke Zingster Straße wurde ein Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonaziversand entdeckt und unkenntlich gemacht. Auf dem Motiv stand "Raus mit die Viecher". Diese rassistische Aussage hat eine Frau über Geflüchtete getroffen, die zusammen mit ihrer Familie und extrem rechten Söhnen seit 25 Jahren von einem privaten Fernsehsender begleitet wird und dadurch öffentliche Bekanntheit erlangt hat.
Eine Sitzbank in Regenbogenfarben auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Innsbrucker Platz wurde mit schwarzer Farbe übersprüht.
An der Tramhaltestelle Alte Försterei wurde an einem Mülleimer ein Schriftzug gegen Antifaschist*innen entdeckt.
Auf dem Nachbarschaftsportal nebenan.de kam es zu mehreren diskriminierenden Kommentaren, in denen antimuslimisch rassistische und antiziganistische Inhalte verbreitet wurden.
In einem längeren Beitrag wurden Muslim*innen pauschal abgewertet. Der Beitrag begann mit der antimuslimisch rassistschen Aussage „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Dadurch wird Muslim*innen die gesellschaftliche Zugehörigkeit absprochen. Er endete mit der Verschwörungserzählung „Der Islam übernimmt Deutschland“. Diese Formulierung ist Teil eines bekannten extrem rechten Narrativs, das Muslim*innen als Bedrohung inszeniert, Ängste vor einem angeblichen „Bevölkerungsaustausch“ schürt und so Feindbilder legitimiert. Außerdem wurden Muslim*innen pauschaliserend rassistisch unterstellt, nur nach Deutschland zu kommen, um „Geld fürs Nichtstun“ zu erhalten oder sich bewusst nicht integrieren zu wollen. Dadurch werden Muslim*innen als homogene, „fremde“ und unerwünschte Gruppe dargestellt.
Anlass für diesen Post war ein anderer Beitrag, der antiziganistische Stereotype über vermeintlich aus Osteuropa stammende Menschen verbreitete. Ihnen wurde pauschal Lärmbelästigung und Vermüllung unterstellt. Dabei handelt es sich um klassische antiziganistische Zuschreibungen, die seit Jahrhunderten genutzt werden, um Rom*nja und dafür gehaltene Menschen abzuwerten und ihre Präsenz im öffentlichen Raum als „Problem“ darzustellen.
In Mitte wurde eine Person bei der Arbeit von Kund*innen antimuslimisch- und antiasiatisch-rassistisch beleidigt. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Am Roedeliusplatz und in der Magdalenenstraße wurde jeweils ein gegen Antifaschist*innen gerichteter "FCK Antifa"-Aufkleber gefunden und entfernt.
Am U-Bahnhof Cottbusser Platz wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt, der sich insbesondere gegen Schwarze Menschen richtete.
