Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Vor dem Roten Rathaus demonstrierten ca. 50 Personen aus dem verschwörungsideologischen Spektrum zur Unterstützung des inhaftierten Querdenken-Gründer Michael Ballweg. Teilnehmende verbreiteten NS-verharmlosende Vergleiche.
Am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wurden vier antimuslimisch-rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Brauhausstraße Ecke Prenzlauer Promenade wurde ein Aufkleber mit antimuslimisch-rassistischem Motiv entdeckt und entfernt. Dieser hatte den Slogan: "Wir müssen draußen bleiben".
Auf einer rechtsaffinen Blog-Seite wurde ein Artikel veröffentlicht, der die demokratische Arbeit der lokalen Registerstelle, eines zivilgesellschaftlichen Akteures und eines Wohlfahrtsverbandes aus Marzahn-Hellersdorf zum Teil mit unbelegten Behauptungen diskreditiert.
An einer Grundschule im Ortsteil Reinickendorf äußern sich viele Lehrkräfte im Lehrer*innenzimmer abwertend über Schüler*innen mit Migrationsgeschichte. Sie behandeln diese Kinder als fremd und nicht-zugehörig, indem sie über schwer auszusprechende Nachnamen lästern ("ist ja auch egal wie sie alle heißen") oder anstelle des Namens der Kinder ihre vermeintliche Nationalität nennen ("die kleine Vietnamesin"). Außerdem schreiben sie Kindern aufgrund ihrer Herkunft pauschal Charakteristika zu. Nach Einschätzung einer Pädagogin bekräftigen sich die Lehrkräfte so gegenseitig in ihren Vorurteilen und diskriminierendem Sprachgebrauch. Kinder mit wahrgenommener Migrationsgeschichte werden so weniger als Individuen betrachtet und gefördert und haben somit schlechtere Bildungschancen als vermeintlich deutsche Kinder.
In der Chemnitzer Straße sowie in der Ulmenstraße und Lindenstraße in Kaulsdorf wurden rund ein Dutzend Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg", u.a. an Verkehrsschildern, entdeckt und entfernt. An einer Ampel in der gleichen Region wurde ebenfalls ein Aufkleber mit der Aufschrift "national. hetero. weiss", auf dem ebenfalls eine Reichsflagge abgebildet war, entdeckt.
Auf einer Pressekonferenz in Mitte hat sich eine neue Partei "Bündnis Deutschland" vorgestellt. Dabei wurden Quotenregelungen für Mandatsträger*innen in Parteisatzungen als Gefahr für Chancengleichheit und Freiheit dargestellt und mit der SED-Diktatur verglichen. Die Partei lehnt inklusive Sprachregelungen ab und behauptet, nicht-traditionellen Familienmodellen würde zu viel Aufmerksamkeit geschenkt.
Es wurde ein rassistisches Gedicht gemeldet, welches von einen Absender aus Steglitz-Zehlendorf über den Messenger WhatsApp geschickt wurde. Das Gedicht bedient sich einer Vielzahl rassistischer Stereotype zu verschiedenen Kulturen und marginalisierten Menschengruppen. In der Nachricht wird gebeten, den Text weiterzuleiten.
An einer Oberschule in Reinickendorf äußerten sich Schüler*innen regelmäßig anti-muslimisch und frauenfeindlich.
Bei einer Behörde im Bezirk Mitte wurde eine Person aufgrund von anti-Schwarzem Rassismus benachteiligt. Auf Wunsch der betroffenen Person wird Weiteres nicht veröffentlicht.
In der Neuen Grottkauer Straße wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Die Motive der Aufkleber richteten sich gegen politische Gegner*innen und warben für die Homepage der Neonazipartei.
An diesem Montag fand die Auftaktkundgebung des "Montagsspaziergangs" auf dem Reformationsplatz vor der Kirche St. Nikolai statt. Ein Gemeindemitglied wunderte sich darüber und machte ein Foto der Veranstaltung, um in der Gemeinde nachzufragen, ob hierfür eine Genehmigung vorlag. Ein Ordner, der die Auftaktkundgebung auch eingeleitet hatte, kam mit eingeschalteter Handykamera auf die Person zu, stellte sich direkt vor sie und versuchte, ihr Gesicht zu fotografieren. Er fragte, warum sie fotografiere. Die Person entgegnete, sie fotografiere keine Gesichter, sondern interessiere sich für die Plakate. Da sie sich aber vom Ordner bedroht fühlte, verließ sie den Platz. Nachfragen bei der Kirchengemeinde ergaben, dass keine Genehmigung für die Nutzung des kircheneigenen Platzes vorgelegen hatte.
Im S-Bahnhof Köpenick wurden zehn Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg entdeckt und entfernt. Die meisten Aufkleber zeigten das Logo der Partei.
Bei einer verschwörungsideologischen Versammlung in der Nähe des Savingyplatzes in Charlottenburg waren u.a. Vertreter*innen der extrem rechten Gruppe "Studenten Stehen Auf" anwesend und zeigten eine Flagge mit ihrem Logo.
Am Kurt-Weill-Platz wurde ein Hakenkreuz entdeckt, das an den Pfosten eines Verkehrsschildes geschmiert wurde.
Auf der Wutzkyallee, in der Nähe der Seniorenresidenz Kurt-Exner-Hauses, wurden mehrere extrem rechte Sticker der Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt.
In einer Postfiliale am Hindenburgdamm wurden mehrere Personen rassistisch behandelt. Eine Mitarbeiterin der Filiale verweigerte einer Seniorin Beratung, da diese kein Deutsch verstehe. Sie solle eine Übersetzer*in mitbringen. Eine weitere PoC-Person, die sich einmischte und der Person beistand, wurde daraufhin ebenfalls nicht mehr bedient. Die anderen Mitarbeiter*innen der Filiale unterstützten ihre Kollegin und zogen noch weitere Kund*innen, die Nicht-PoC waren, in die Unterhaltung hinein. Die betroffenen Personen fühlten sich sehr unwohl in der Filiale.
In der Guntherstraße wurde auf ein Regenrohr ein Sticker mit dem Motiv der Reichsflagge und ein weiterer, der gegen Geflüchtete hetzt, geklebt. Der Aufkleber zeigt das Motiv eines Reiters mit einer Waffe, darunter ist der Schriftzug "Refugees not welcome" zu lesen.
In der Sulzfelder Straße vor einem Supermarkt wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Online-Versandhandels entdeckt und entfernt. Es wurde ebenfalls ein Aufkleber mit dem Slogan "Unser Volk zuerst" (Phalanx Europa) entdeckt und entfernt.
Reichsbürger*innen und verschwörungsideologisch orientierte Friedensbewegte hielten eine "Friedensmahnwache" mit ca. 15 Teilnehmenden am Pariser Platz ab, auf der NS-Verharmlosungen im Zusammenhang mit Verschwörungsmythen aus regierungsorientierten russischen Quellen zum Ukraine-Krieg verbreitet wurden.
Am 21. November wurde am Treppenaufgang zur Putlitzbrücke eine Schoa-bagatellisierende Schmiererei auf einem Plakat zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus entdeckt. Auf dem Plakat steht der Spruch: "Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen." Dazu wurde geschmiert: "z Bsp durch 'Corona' und Deppen, die 1:1 nicht zusammenzählen können, weil sie denken, dass es 5 ergibt!"
An der U-Bahnstation Tierpark wurde eine Schmiererei mit Hakenkreuz und Siegrune gemeldet.
In der Genslerstraße wurde ein Aufkleber, mit dem Motiv der Reichsflagge und dem Schriftzug "kein Verbot für schwarz- weiss-rot" gemeldet. Er war an das Dach eines Haltestellenhäuschens geklebt.
Verschwörungsideologisch orientierte Friedensbewegte hielten unter Beteiligung von extremen Rechten ab 18.00 Uhr eine "Friedensmahnwache" mit ca. 25 Teilnehmenden am Alexanderplatz ab, auf der NS-Verharmlosungen im Zusammenhang mit Verschwörungsmythen aus regierungsorientierten russischen Quellen zum Ukraine-Krieg verbreitet wurden.
Von 12 bis 14 Uhr fand eine Mahnwache am Nordufer im Wedding vor dem RKI (Robert-Koch-Institut) mit ca. 20 Teilnehmenden aus dem heterogenen verschwörungsideologischem Spektrum gegen "die Rolle des RKI im Zusammenhang mit der Corona-Hysterie und den dadurch begründeten Menschenrechtsverletzungen" und gegen Impfmaßnahmen statt, bei der auch NS-verharmlosende Vergleiche verbreitet wurden.
Am Nordufer wurden zwei Passant*innen gegen 12.45 Uhr von drei Kundgebungsteilnehmenden beleidigt und verbal bedroht, als sie am Nordufer an einer Mahnwache vor dem RKI gegen Corona-Maßnahmen vorbeigingen und sich untereinander kritisch über die dort Demonstrierenden und Verschwörungsideologien äußerten.
In der Station Magdalenenstraße wurde um etwa 20:00 Uhr eine Gruppe (aus zwei Männern und einer Frau) von einer etwa 30-jährigen blonden Frau angesprochen. Zunächst unterstellte sie der Frau in der Gruppe etwas und beleidigte schließlich einen Mann aus der Gruppe anti-Schwarz-rassistisch. Als dieser sie dabei begann zu filmen, wurde sie handgreiflich, warf mit einer vollen Bierflasche nach ihm und wurde laut. Der Betroffene verließ die Gruppe und U-Bahnstation laufend, um die Gruppe zu schützen und sich selbst in der nahegelegenen Wohnung in Sicherheit zu bringen. Dabei wurde er von der Frau bis in sein Wohnhaus verfolgt und wiederholt beleidigt und geschlagen. Im Wohnhaus beobachten Nachbar*innen und Pförtner die Situation und greifen nicht ein. Erst als seine Begleitung aus der Gruppe beim Wohnhaus ankommt, gelingt es dem Mann, sich in seine Wohnung in Sicherheit zu begeben, ohne von der Angreiferin dorthin gefolgt zu werden.
In Mahlsdorf wurden mehrere Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.
Auf dem sogenannten "Elefantenspielplatz" im Park an der Rummelsburger Straße wurden mit schwarzem Edding eine Reihe von Hakenkreuze an den Stahlträger der Rutsche geschmiert. Dies wurde gemeldet und später entfernt.
In Reinickendorf-Ost wurde eine Person aus LGBTIQ*-feindlicher Motivation beleidigt.
Gegen 20:00 Uhr alarmierten Zeugen die Polizei zu einem Lokal in der Sonntagstraße, weil ein Mann randalierte und laut schrie. Als der Inhaber den Mann aufforderte zu gehen, wurde er rassistisch beleidigt und die Person zeigte den Hitlergruß. Anschließend entfernte sich die Person Richtung Ostkreuz. Dort wurde der 46-jährige Mann festgenommen, wobei er sich zur Wehr setzte und einen Polizisten angriff. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, des tätlichen Angriffes auf und des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, der Beleidigung und der Bedrohung führte der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.
Am Eingang eines Wohnhauses in der Louis-Lewin-Straße in Hellersdorf wurde ein Aufkleber mit dem Gesicht eines Soldatens in Farben der Reichsflagge (schwarz-weiß-rot) und der Aufschrift "Sie waren die besten Soldaten der Welt" entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Simon-Bolivar-Straße wurde ein Aufkleber der "Nationalrevolutionären Jugend" gemeldet und entfernt. Die sogenannte "Nationalrevolutionäre Jugend" ist die Jugendorganistation der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg". In Alt-Hohenschönhausen sind zuletzt öfter Sticker-Reihen des "III. Weg" gemeldet worden.
In der Siegfriedstraße, Ecke Rüdigerstraße wurden Sticker der JN zum "Gedenken an unsere Toten" sowie einer gemeldet, der zum "Volksaufstand Ostdeutschland" und gegen Geflüchtete aufruft. Die JN (Junge Nationalisten) ist die Jugendorganisation der NPD. In der Nähe wurde ein weiterer Sticker an einem Taxistand gefunden und gemeldet. Dieser richtet sich gezielt "gegen antideutsche Propaganda" und wurde über einen Sticker gegen Feminizide geklebt.
Am Theodor-Heuss-Platz veranstaltete die AfD Charlottenburg-Wilmersdorf einen Infostand. Dort wurde die AfD-Zeitung „Blauer Bote“ in der Herbstausgabe 2022 verteilt. Darin wird durch rassistische Codes wie „Flüchtlingskrise“, „Masseneinwanderung“, „Wir haben keinen Platz“, „Clan-Gewalt“ und "Messerstecher" aus bestimmten "Tätergruppen", die es entgegen der "politischen Korrektheit" "klar zu bennen" gelte, ein Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität hergestellt und somit ein Bedrohungsszenario aufgebaut.
An einem Imbisstand am Bahnhof Zoologischer Garten in Charlottenburg unterhielten sich der Imbissbesitzer und ein weiterer Mann, wobei sie lautstark das N-Wort und andere anti-Schwarz rassistische Beleidigungen äußerten. Sie sagten weiterhin, dass man diese frei aussprechen dürfe, ohne dass dies rechtsradikal sei. Eine betroffene Frau mit ihrer Tochter, für die diese Situation sehr belastend und traumatisierend war, konfrontierten den Besitzer mit seinem Verhalten und verließen den Imbiss.
In Lichtenberg-Mitte wurden Stolpersteine für zwei Opfer der Schoa verlegt. Eine Person kam vorbei und rief "Free Palestine". In der folgenden Auseinandersetzung wurde die Person aggressiv und gegenüber einer an der Verlegung beteiligten Person handgreiflich. Nachdem sie darauf hingewiesen wurde, dass die Veranstaltung nichts mit dem Nahostkonflikt zu tun habe, antwortete sie, dass diese sie daran erinnert habe. Anschließend entfernte sie sich von dem Ort.
Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Social Media-Beitrag einen antisemitischen Kommentar.
Im Eingangsbereich der Tifret-Israel-Synagoge in der Passauer Straße in Schöneberg wurde die Mesusa, die traditionelle jüdische Schriftkapsel am Türpfosten, abgerissen. Ein*e Passant*in meldete der Polizei, dass am Eingang der Synagoge Müll und eine beschädigte Türklingel gefunden wurde. In dem Müllhaufen wurde schließlich von Beamt*innen die leere Mesusa gefunden. Das Schriftstück war gestohlen worden.
Im Treppenaufgang des S-Bhf. Schöneweide wurden zwei Hakenkreuze entdeckt und der S-Bahn zur Entfernung gemeldet.
In der Wutzkyallee wurden sechs Aufkleber von der Kleinstpartei ‚Der III. Weg’, Druck 18 „Better dead than red“ und eine SS-Rune und ein Hakenkreuz gemeldet. Weiter wurden nahe Zwickauer Damm Aufkleber von dem "III. Weg" gemeldet und entfernt.
Erneut wurden im Bereich Neudecker Weg, Selgenauer Weg, Neuhofer Straße und einer Grünanlage mehrere extrem rechte und NS-verherrlichende Aufkleber von ‚Der III. Weg’, Die Rechte, „Ruhm und Ehre dem Deutschen Soldaten“, sowie „Anti-Antifa" gemeldet und entfernt.
In einem Supermarkt in der Sewanstraße beleidigten zwei Männer gegen 19.00 Uhr eine Frau rassistisch während des Einkaufs. Als diese den Supermarkt verließ, folgten sie ihr noch mehrere Minuten lang auf dem Weg nach Hause. Sie konnte die Verfolger jedoch abschütteln. Einer der Männer (ca. 1,75m groß, Glatze, schwarze Bomberjacke, Hose mit Flecktarn) hatte ein Tattoo der Schwarzen Sonne am Hals, das ein Symbol der extremen Rechten ist.
Eine Frau und ihr Begleiter wurden in der Silvio-Meier-Straße gegen 3:40 Uhr aus einer fünf-köpfigen Männergruppe heraus rassistisch angegriffen. Die Frau erlitt Augenreizungen durch Pfefferspray und wurde am Oberarm verletzt. Ihr Begleiter wurde nur leicht verletzt. Der Staatsschutz hat Ermittlungen eingeleitet.
An einer Bauabsperrung U-Bhf. Yorckstraße wurden Davidsterne und der extrem rechte Code "88" (steht für "Heil Hitler") auf ein Ukraine-Unterstützungsplakat geschmiert.
Ab 15.00 Uhr fand eine Kundgebung von Reichsbürger*innen mit ca. 20 Teilnehmenden am Pariser Platz statt, auf der NS-Verharmlosungen im Zusammenhang mit Anti-Corona-Maßnahmen und Verschwörungsmythen aus regierungsorientierten russischen Quellen zum Ukraine-Krieg verbreitet wurden.
In der Bernhard-Bästlein-Straße wurde ein Sticker der extremen Rechten gemeldet und entfernt. Er stellt die Grünen als "Volksverräter" dar. In der Nähe wurde außerdem ein Sticker "gegen linke Gewalt" gemeldet, der noch nicht entfernt wurde.
Wieder wurde in der Oderbruchstraße und Hohenschönhauser Straße eine Stickerroute des "III. Weg" mit etwa 11 Aufklebern gemeldet und entfernt. Seit einigen wenigen Wochen tauchen Sticker der extrem rechten Kleinstpartei immer wieder an den gleichen Stellen in Alt-Hohenschönhausen auf.
Es wurde eine ableistische Diskrimienierung durch eine Universität dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Twitterbeitrag zu Antisemitismus einen antisemitischen Tweet als Antwort.
