Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Entlang der Promenade und des Luisenhains wurden mehrere rassistische Aufkleber der extrem rechten Jungen Alternative (JA) entdeckt und entfernt.
Auf dem Campus der Technischen Universität (TU) Berlin in Charlottenburg wurde eine rassistische Schmiererei entdeckt und entfernt, die einen Mordaufruf enthielt.
Am S-Bahnhof Berlin-Buch wurden zwei Aufkleber gegen die Partei Bündnis 90/Die Grünen gefunden, auf denen zu lesen war: "Wir machen alles platt. Bündnis 90 Grüner Mist. Vaterlandsliebe fand ich stets zum kotzen" und "Wir packen das Übel an der Würzel".
An der Ecke Hasselwerderstr./ Schnellerstr. wurde an einem Stromkasten der Schriftzug "NRJ" entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle Judith-Auer-Str. wurde auf einem Straßenschild die Zahlenkombination "1161" entdeckt. Die Zahlen stehen für "Anti-Antifaschistische-Aktion" und richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 15 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten. Diesmal wurde ein Plakat mit dem Slogan "Grundrechte achten Scharia ächten" gezeigt.
Um 14:00 Uhr startete an der Oberbaumbrücke eine antisemitische, verschwörungsideologische Demonstration der "Momo-Bewegung" quer durch Kreuzberg mit Endpunkt Görlitzer Park. Das ursprüngliche Motto der Veranstaltung „Keine Macht für niemand!“ wurde in „Weltfrieden durch Humane Marktwirtschaft“ umbenannt. Vermutlich erhoffte sich der Veranstalter noch in Berlin anwesende Teilnehmer*innen der gestrigen rechten Querdenkendemo dazuholen zu können, denn angemeldet waren 1000 Personen. An der Demonstration beteiligten sich ca. 50 Personen.
Die Momobewegung bezieht sich positiv auf die verschwörungsideologischen „Mahnwachen“ von 2014 sowie die rechte „Querdenken“-Bewegung und gibt an, „das Zinswesen als Verschwörung“ entlarven zu wollen, da „unsere Welt vom Finanzkapital regiert wird“. Damit werden antisemitische Verschwörungsphantasien bedient.
Mitgelaufen sind u. a. Vertreter*innen der rechten Kleinpartei "Die Basis", von "Friedlich Zusammen" und Aktivist*innen der IAFF. Der Gründer der "Momo-Bewegung" pflegt zudem Kontakte in rechte Gruppierungen.
Am Franzosenbecken in Gesundbrunnen wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Free Palestine from German Guilt" entdeckt und entfernt. Die Aufschrift bedient einen "Schuldkult"-Diskurs und beinhaltet die Annahme, dass Israel die deutsche Politik kontrolliere.
In der Pflügerstraße, zwischen der Weichselstraße und der Pannierstraße, wurde ein antisemitisches und NS-relativierendes Graffiti entdeckt.
In der Oberseestr. wurde auf einer Wasserleitung ein Aufkleber mit dem Schlagwort "Remigration" entdeckt. Dieser Aufkleber verweist auf die extrem rechte "Identitäre Bewegung".
An der Haltestelle Oberseestr. wurden weitere Aufkleber der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Hierbei handelt es sich um rassistische Propaganda sowie Aufkleber gegen LGBTIQ* und Antifaschist*innen.
Mehrere Aufkleber des rechtsoffenen Versand "Politaufkleber.de" wurden zwischen U-Bahnhof Wittenbergplatz und U-Bahnhof Nollendorfplatz entdeckt.
Auf dem Marktplatz Friedrichshagen wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "FCK ANTIFA", der aus einem neonazistischen Onlinehandel stammte, entdeckt und entfernt.
Im Spreetunnel wurde der neonazistische Zahlencode "1161" sowie "88" entdeckt.
In der Peter-Hille-Str. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" an einer Hauswand und der Schriftzug "NRJ" an einem Pfeiler entdeckt.
Die Graffiti-Wand an der Landsberger Allee wurde erneut mit den Zeichen der extrem rechten Jugendorganistation von "Der III.Weg" bemalt. Zu lesen ist das Kürzel der Nationalrevolutionären Jugend "NRJ" und einer Neonazi-Kampfsportorganisation "ACF". Das Graffiti wurde übermalt.
Vor einem Imbiss in der Bölschestr. wurde eine Person beleidigt und bedroht, weil sie links aussah. Zudem wurde die Person auch homofeindlich beleidigt.
An einer Steinwand im Open-Air-Theater am Görlitzer Park war in großen Buchstaben das Wort "Korona" angebracht. Die beiden Buchstaben "O" waren in Form eines verbotenen Keltenkreuzes dargestellt. Diese wurden von der Polizei dokumentiert und übersprüht.
Die Polizei war anwesend, weil hier die Endkundgebung der antisemitischen Demonstration der "Momo-Bewegung" stattfand. Wann die Schmiererei angebracht wurde, ist nicht bekannt.
Es wurden LGBTIQ*-feindliche Aufkleber zwischen den U-Bahnhöfen Wittenbergplatz und Nollendorfplatz entdeckt. Die Aufkleber wurde in Anlehnung an die Queer-Pride-Flagge gestaltet . Diese Flagge wurde durch die deutsche Flagge und den deutschen Adler ersetzt. Die Farben der Trans*-Pride-Flagge sind dabei in Grautönen dargestellt, und die Regenbogenfarben wurden durch die Farben der deutschen Flagge ersetzt. Die Aufkleber wurden entfernt.
Mehrere LGBTIQ*-feindliche Aufkleber wurden zwischen den U-Bahnhöfen Wittenbergplatz und Bülowstraße entfernt. In Hintergrund ist die Regenbogenfahne zu sehen, davor steht eine Person, die lange Haare und Gesichtsbeharrung trägt. Auf ihrem Oberteil steht "antifaschistische Aktion". In die Händen trägt sie Bananen. Der Schriftzug lautet: "Das ist Rhabarber! Wenn Sie eine Banane sehen, sind Sie zu 99.9% ein rechtsradikaler AFD-Wähler!".
Am Mirbachplatz wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber nahm Bezug auf die LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne "Stolzmonat": Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.
Auf einer Betonbank auf dem Kranbahnplatz wurden die Schriftzüge "FCK AFA", "FCK 161", "FCK GRN", "Scheiss Antifa Fotzen" und "Fick die linken Antifa Faschos!" entdeckt.
Nach einem Spiel des 1. FC Union kamen zwei Fans in eine Diskussion auf dem Weg zum S-Bahnhof Köpenick, nachdem der Jüngere mehrfach "Scheiß St. Pauli" gebrüllt hatte und von dem Älteren angesprochen wurde. Es entwickelte sich eine Diskussion, in der sich der Jüngere mehrfach rassistisch äußerte. Als sich der Ältere an der Ecke Mahlsdorfer Str./ Am Bahndamm verabschiedete, warf der Jüngere sein Bier nach ihm und schlug ihm ins Gesicht. Mehrere andere Fans kamen dem Betroffenen zur Hilfe und der Angreifer flüchtete.
Im U-Bahnhof Kurfürstendamm wurden zahlreiche Aufkleber auf denen ein Davidstern, sowie der Slogan "Jüdisches Leben schützen!" gezielt zerkratzt. Ausschließlich diese Aufkleber wurden beschädigt, während andere Aufkleber nicht zerkratzt wurden.
In der S-Bahn Pankow schreien 4 Männer einem Linken "Zecke" zu.
In der Mühlenstraße Ecke Florastraße wurden mehrere Aufkleber gefunden und entfernt. Auf den Aufklebern steht: „Stolz statt Pride“, „Raus aus der Komfortzone“, „good night left side“ und „Hand in Hand für das Vaterland“.
Hinter dem Forum Köpenick wurde ein Aufkleber der extrem rechten DJV (Deutsche Jugend Voran) entdeckt und entfernt.
Gestern Abend alarmierte eine Frau in Prenzlauer Berg die Polizei. Ihr war kurz vor 21:00 Uhr ein Mann auf der Finnländischen Straße aufgefallen, der wahllos Passanten angeschrien und ihnen gegenüber mehrfach den rechten Arm zum sogenannten Hitlergruß gehoben haben soll. Die Einsatzkräfte nahmen den Mann in der Nähe fest. Dabei bedrohte und beleidigte er die Einsatzkräfte und leistete so erheblichen Widerstand, dass die Beamten ein Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) gegen ihn einsetzten. Den Einsatz des Gerätes drohten sie vorher mehrfach an. Anschließend brachten sie den stark alkoholisierten 31-Jährigen in einen Polizeigewahrsam, wo eine staatsanwaltschaftlich angeordnete Blutentnahme durchgeführt wurde. Der Tatverdächtige wurde später wieder entlassen. Die Ermittlungen des Polizeilichen Staatsschutzes wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte dauern an.
Gegen die Teilnehmer*innen der Pride für trans*, inter* und nicht binäre Personen (TIN* Pride) wurde ein Hitlergruß gezeigt.
Rund um den Roederplatz wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt. Auf diesem ist beispielsweise die Forderung nach "Remigration" zu lesen. Hinter dem Begriff "Remigration" steht die Absicht, Geflüchtete sowie Eingewanderte und ihre Nachkommen abzuschieben. Auf einem weiteren Aufkleber ist "FCK GRN" zu lesen. Hierbei handelt es sich um Propaganda, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtet.
Gegen 20:00 Uhr "diskutierten" zwei Jugendliche lauthals darüber, dass sie als Nazis ein Problem damit hätten, dass im Volkspark so viele "Schwarze" unterwegs sind. Während Ihrer "Diskussion" äußerten sie wiederholt lauthals abwertende und rassistische "Meinungen", um andere Parkbesucher*innen zu bleidigen, auch wenn diese nicht konkret von den Pöblern angesprochen wurden.
Gegen 21:00 Uhr beobachteten Zeug*innen wie ein 43-Jähriger mehrere Personen, die an einem größeren privaten Grillfest teilnahmen, rassistisch beleidigte und bedrohte. Die Polizei nahm den Mann fest und erteilten einen Platzverweis. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt wegen rassistischer Beleidigung und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.
Am Platz vor dem Ostkreuz wurde ein Schwarzer Mann von einer weißen Person aus einer Clique heraus ins Gesicht geboxt. Ein Zeuge rief die Polizei. Als diese eintraf, umringten sie zuerst den bereits durch den Angriff am Boden liegenden Betroffenen und durchsuchten ihn komplett. Der Täter und die dazugehörige Clique wurden nur kurz befragt und konnten sich problemlos weiter im Park aufhalten. Als der Betroffene sich über die rassistische Behandlung beschwerte, erhielt er von der Polizei einen Platzverweis.
Ein weiterer Schwarzer Zeuge bezeichnete das Vorgehen ebenfalls als rassistisch und wurde von der Polizei als "Verschwörungtheoretiker" beleidigt.
Im Adlergestell wurde auf einem Klingelschild ein rassistischer Aufkleber eines neonazistischen Onlinehandels entdeckt.
An der Haltestelle Siemensstr./ Nalepastr. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen Geflüchtete der extrem rechten Jungen Alternative (JA) entdeckt und entfernt.
Auf dem Pariser Platz hielten unter 10 Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen und preußische Fahnen.
An einem Laternenpfahl an der Ecke Müggelseedamm/ Pfeiffergasse wurde der Schriftzug "D3.W" (Der 3. Weg) entdeckt.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Ernst-Reuter-Platz (in Charlottenburg) Richtung Nollendorfplatz in Schöneberg. Anlass war der Jahrestag der ersten „Querdenken“-Demonstration. Für die Demonstration wurde bundesweit mobilisiert. Es waren Gruppen und Einzelpersonen aus ganz Deutschland vor Ort. Auf der Demonstration wurden Verschwörungsmythen über die Corona-Pandemie, Impfungen, die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine, den Klimawandel, eine angeblich geplante Abschaffung des Bargelds, öffentlich-rechtliche Medien und verschiedene andere Themen verbreitet.
Diesmal verteilten die Teilnehmer*innen von der Lützowstraße bis zum Nollendorfplatz Flugblätter und Aufkleber mit LGBTIQ*-feindlichem Inhalt, auf denen „Eltern“ aufgefordert wurden, „ihre Kinder vor der Gender-Ideologie zu schützen“.
Es gab Werbung des rechten Online-Radios Kontrafunk, Propaganda in Form von: Aufklebern von Fußballfansgruppen mit dem Keltenkreuz; Aufklebern, die die radikale Rechte zur Wahl der AFD auffordern; Aufklebern der Junge Nationalisten der NPD und den LGBTIQ *-feindlichen Aufkleber der Kampagne „Stolzmonat“.
Eine verschwörungsideologische Demonstration mit über 10000 Teilnehmenden zog ausgehend vom Ernst-Reuter-Platz durch Berlin. Anlass war der Jahrestag der ersten „Querdenken“-Demonstration. Für die Demonstration wurde bundesweit mobilisiert. Es waren Gruppen und Einzelpersonen aus ganz Deutschland vor Ort. Auf der Demonstration wurden Verschwörungsmythen über die Corona-Pandemie, Impfungen, die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine, den Klimawandel, eine angeblich geplante Abschaffung des Bargelds, öffentlich-rechtliche Medien und verschiedene andere Themen verbreitet. Auf Schildern und T-Shirt wurden rassistische, NS-verharmlosende, antisemitische und andere extrem rechte Inhalte verbreitet. So wurden sich mehrfach positiv auf einen rassistischen Vorfall in Sylt bezogen, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit der Gestapo in Verbindung gebracht und verschiedene Teilnehmende zeigten Material des „Compact“-Magazins. Neben Verschwörungsideolog*innen war nahezu das gesamte Spektrum der extremen Rechten vertreten. Personen aus dem Reichsbürger*innenmilieu zeigten Reichsfahnen. Das Medienprojekt „kla.tv“ einer extrem rechten, esoterischen Sekte war mit einem eigenen Wagen vertreten. Auch der extrem rechte, verschwörungsideologische TV-Sender „AUF1“ aus Österreich war vor Ort. Außerdem waren eine extrem rechte Pseudogewerkschaft, die verschwörungsideologische Kleinpartei „Die Basis“, die AfD, die „Werteunion“, das Querfrontprojekt „Demokratischer Widerstand“, das extrem rechte Projekt „Reformation 2.0“ und unzählige Kleingruppen vertreten.
An der Ecke Prenzlauer Allee / Kissingenstraße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden.
In der Herbert-Baum-Straße, Ecke Bizetstraße, wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" gesichtet und entfernt. Diese titelten "National, Revolutionär, Sozialistisch" und "Deutsche Jugend voran!".
In der Kissingenstraße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber stammen von der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg", von deren Jugendorganisation "NRJ" und der LGBTIQ*-feindlichen Gegenkampagne "stolzmonat".
Im Eschengraben wurden ca. 15 Aufkleber und Graffitis der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" und ihrer Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend NRJ" entdeckt. Auf den Aufklebern stand "Hart-Sauber-Gesund", "Antifa Banden zerschlagen" und auf den Graffitis "NRJ area" und "FCK AFA" (AFA=Antifaschistische Aktion).
In der Judith-Auer-Str. wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Auf diesem ist der Slogan "Raus mit die Viecher" zu lesen.
An einer Tramhaltestelle auf der Grabbeallee wurde ein Aufkleber des neonazistischen Onlinehandels "Druck18" entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber steht: "Döp Dödo döp".
Auf dem Kissingensportplatz in Pankow fand ein extrem rechtes Kampfsporttraining der neonazistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" statt.
An der Ecke Am Bahndamm/ Alte Kaulsdorfer Straße wurden zwei Hakenkreuze an einer Wand entdeckt.
Ein in der Friedrichstraße ausgestelltes Kunstwerk eines israelischen Künstlers wurde mit einem Hakenkreuz beschmiert.
Auf dem Gleis des S-Bahnhofs Köpenick wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber eines neonazistischen Onlinehandels, sowie ein selbstgemachter Aufkleber mit der Aufschrift "Fuck Facism! So fuck ANTIFA and LGBTQ!" entdeckt und entfernt. Kurze Zeit später kam ein Mann und erneuerte beide Aufkleber, die daraufhin nochmals entfernt werden mussten.
In der Bahnhofstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jungen Alternative (JA) entdeckt und entfernt.
In der Pestalozzistraße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber, auf dem eine durchgestrichene Regenbogenfahne abgebildet war, entdeckt und entfernt.
An der Woelckpromenade, Ecke Amalienstraße, wurde ein LGBTIQ*-feindliche Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber nahm Bezug auf die LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne "Stolzmonat": Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.
Zwei Männer im Alter von 55 und 57 Jahren, die gegen 19.20 Uhr auf einer Bank in der Motzstraße saßen, wurden von einem 33-jährigen Mann aus LGBTIQ*feindlicher Motivation beleidigt. Die beiden Männer wurden vom dem 33-Jährigen mit Lebensmitteln beworfen. Der 57-Jährige wurde zu Boden gerissen und verletzt.
Am Bushaltestellenhäuschen Sterndamm/ Pietschkerstr. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.
