Rassistische Stimmungsmache in der BVV

In BVV wollte eine Frau, die jedoch nicht erschien, eine Bürgeranfrage zur Infrastruktur in Altglienicke stellen. Mit dieser wollte sie wissen, warum an der dortigen Unterkunft ein Spielplatz gebaut wird, obwohl es angeblich genügend Spielplätze in der Nachbarschaft vorhanden seien. Zudem wollte sie in einer Frage behaupten, dass die Nachbar_innen der Unterkunft „den Lärm und die Belästigungen klaglos ertragen müssten“ und auf ihre Fragen keine Antworten bekommen würden. Dazu passend stellte die AfD ebenfalls drei Kleine Anfragen. Insbesondere der Spielplatz auf dem Gelände der Unterkunft war dabei Thema. Es wurde eine Frage zu dessen Nutzung nach der Beendigung der Unterbringung gestellt sowie ob das Bezirksamt in dessen Planung involviert war. Alle Fragen suggerierten implizit oder explizit, dass von der Unterkunft massive Störungen ausgehen würden und die Anwohner_innen nicht im Austausch mit der Leitung stehen würden. Tatsächlich fanden regelmäßige Treffen zwischen der Anwohner_innen-Initiative und der Unterkunftsleitung statt, bei denen Probleme besprochen und Lösungen gefunden wurden. Die mit den Anfragen aufgestellten Behauptungen erscheinen daher als ein Mittel rassistische Vorurteile weiter zu befeuern. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.