14.12.2023
Bezirk: Treptow-Köpenick
Diskreditierung der Berliner Register in der BVV Treptow-Köpenick
In der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) wurde der Antrag "Linke Sammel- und Petz-Portale abwickeln: Keine Kooperation mit dem Berliner Register" von der AfD besprochen. Bereits im Antrag werden die Berliner Register als "undemokratisches und denunziatorisches Machwerk zur Unterdrückung unliebsamer Meinungen" bezeichnet, sowie von den Mitarbeitenden als "linksextremen Aktivisten" gesprochen. Dabei bezieht sich der Antrag bereits auf einen Artikel in der NZZ, der die Berliner Register diskreditiert und einen Shitstorm auslöste (s. Gegendarstellung). In der dazugehörigen Aussprache wurden weitere Falschaussagen über die Arbeit der Berliner Register durch den Redner der AfD getroffen, um diese zu diskreditieren.
Quelle: Register Treptow-Köpenick