Verbotener SS-Spruch in Alt-Hohenschönhausen

In der Siegfriedstraße wurde ein älterer Neonazi mit dem auf den Arm tätowierten NS-verherrlichenden und in Deutschland verbotenen Wahlspruch der Waffen-SS "Meine Ehre heißt Treue" in Frakturschrift gesehen.

Die Verwendung des Spruchs ist nach §86a des Strafgesetzbuchs (StGB) als Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar. Das Gesetz verbietet das öffentliche Zeigen, Tragen und Verbreiten solcher Symbole und Parolen. Das gilt für Tätowierungen gleichermaßen wie für Textilien oder Flaggen.

In der Simon-Bolivar-Straße Ecke Goeckestraße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonaziversand gemeldet und unkenntlich gemacht. Auf dem gegen politische Gegner*innen gerichteten Motiv stand die Parole "Support your local Anti-Antifa" in Kombination mit einem durchgestrichenem Antifa-Logo, einem durchgestrichenen Anarchiezeichen und einem durchgestrichenen Black lives matter-Symbol.