BVV Reinickendorf: Diffamierung von Straßenumbenennung

Ein AfD-Politiker äußerte sich in einer Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung diffamierend über Initiativen zu Straßenumbenennungen im Kontext von Kolonialgeschichte. Die Äußerungen fielen als Wortmeldung zu einem Antrag die Walderseestraße umzubenennen, aufgrund der Rolle von Alfred Graf von Waldensees im deutschen Kolonialismus und seinen antisemitischen Äußerungen. Der Abgeordnete kritisierte das neu bewerten von historischen Personen aus heutiger Sicht und sagte es käme ihm "offen gestanden ein wenig wie Leichenschändung vor". Er verurteilte die Bewegung, die er als "Cancel Culture" bezeichnete, und verglich die Bemühungen nach Straßenumbenennungen mit der chinesischen Kulturrevolution. Des Weiteren sagte er "Wer die Erinnerung eines Volkes auslöscht, will seine Identität zerstören".Straßennamen sind als Ehrung für die Verstorbenen zu verstehen, nach denen die Straßen benannt wurden. Die Forderung nach der Umbenennung von Straßen wird in der Regel dort gestellt, wo die Namensgeber mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Verbindung gebracht werden. Der Widerspruch zur Umbenennung kann als Ablehnung der Anerkennung der Verbrechen des Deutschen Kolonialismus interpretiert werden.