13.11.2018
Bezirk: Pankow
Rassistischer Flyer in Briefkästen in Pankow
Im Ortsteil Pankow wurden in Briefkästen in der Grabbeallee Flyer unter dem Titel "Masterplan Abschiebung" von einer Initiative "Bürgerrecht Direkte Demokratie" entdeckt. Der Flyer ist von der Zivilen Koalition und trägt den Untertitel "Grenzen sichern, Asylchaos beenden!". In dem Flyer wird mit Falschbehauptungen gesagt, dass es seit 2015 keine abgeschoben werden. Auch wird in verschwörungstheoretischen Gestus von einer "Asyl-Lobby" gesprochen. Es wird das Recht auf Asyl prinzipell abgesprochen und den Herkunftsländern wird vorgeworfen, dass sie "ihre" Bürger nicht mehr aufnehmen. Es wird gefordert, dass das Grundrecht auf Asyl durch ein "Gnadenrecht" ersetzt wird.
Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Viefalt