13.09.2023
Bezirk: Reinickendorf
BVV Reinickendorf: Diskreditierung der Berliner Register
In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung äußerte sich ein AfD-Abgeordneter diskreditierend über die Arbeit der Berliner Register. Er bezeichnete das Register Reinickendorf als „Denunziationsportal“, das „legitime Meinungen und Verbrechen“ vermische. Hintergrund war ein Antrag der SPD-Fraktion auf finanzielle Förderung des Projekts. Die AfD forderte stattdessen die Streichung staatlicher Finanzierung und übernahm Falschbehauptungen, die im Zuge einer Diskreditierungskampagne gegen die Berliner Register aufgestellt wurden. Eine Gegendarstellung ist hier nachzulesen.
Quelle: Register Reinickendorf