Rassistischer Aufkleber und antisemitische sowie NS-verherrlichende Schmiererei in Lichtenberg-Nord

In der Gudrunstraße wurde auf einem Stromkasten ein in neongrüner Farbe aufgesprühter Davidstern - wie bereits mehrmals in der vorangegangenen Woche im Weitlingkiez geschehen - in Kombination mit der doppelten Sigrune der Waffen-SS gesprüht.

Die Doppel-Sigrune war das Abzeichen der Schutzstaffel (SS), einer Organisation, die maßgeblich an der Shoah und somit der Verfolgung sowie Ermordung von Millionen Juden und Jüd*innen beteiligt war. Davidsterne sind Symbole des Judentums. Im NS wurden Jüdinnen*Juden gezwungen, einen Davidstern zu tragen. Die Verwendung beider Symbole in einem Kontext ist daher als Ausdruck von Nationalsozialismus und Antisemitismus zu werten. Zum rechtlichen Kontext lässt sich noch anmerken, dass die Verwendung von SS-Runen in Deutschland gemäß § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) strafbar ist.

Auf der Frankfurter Allee wurde außerdem ein extrem rechter Aufkleber mit einer rassistischen Aussage gefunden und entfernt. Der Aufkleber trägt die Aufschrift „Döp sturmfeste Niedersachsen“ und zeigt ein Flugzeug, das als Abschiebeflieger verstanden werden soll. Das "Döp" in Kombination mit dem Abschiegeflieger ist eine Anspielung auf den Gigi d'Agostino-Song „L’amour toujours“ ("Sylt-Song"), der im Sommer 2024 mit einer verfremdeten Version, die rassistische Parolen enthielt, neue Bekanntheit erlangte. Der Aufkleber geht auf die "Sturmfeste Niedersachsen", eine lokale Gruppe der "Identitären Bewegung".