Rassistische Internet-Postings von Marzahn-Hellersdorfer AfD-Abgeordneten im November 2023

Ein Marzahn-Hellersdorfer AfD-Abgeordneter postete im Verlauf des Novembers 2023 mehrere rassistische Beiträge auf der Plattform „x“ (ehemals „Twitter“) und seinem YouTube-Kanal. U.a. behauptet er darin dass es in Syrien sicher sei und Menschen, die aus Syrien geflüchtet sind, zurückkehren müssten. Weiterhin verteilte er Flyer in seinem Wahlkreis in Marzahn, auf denen er behauptete, die deutsche Staatsbürgerschaft könne durch die Einbürgerung syrischer Menschen "verramscht" werden. Darüber hinaus behauptete er, dass es in Deutschland lediglich Antisemitismus gäbe, der von Geflüchteten ausgehe. Damit leugnet er Antisemitismus, der von deutschen Staatsbürger*innen ausgeht und versucht gezielt rassistische Vorurteile zu verstärken.