Antisemitische Propaganda

Am 15. Mai 2017 um 13:59 Uhr zeigte ein Mann am S+U-Bahnhof Friedrichstraße ein Plakat mit der Aufschrift ""USA Zionisten wollten in der Türkei putschen, wie sie es schon in Ägypten gemacht haben"". Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen, mit dieser Aufschrift aber zum ersten Mal. Er war mindestens viereinhalb Stunden vor Ort. Gegen kurz nach 17 Uhr wurde Usama Z. beobachtet, wie er einen Passanten anschrie, der ihm offensichtlich widersprochen hatte. Ca.eine Stunde später wurde er von einer Passantin angesprochen, die die Plakate als antisemitisch kritisierte und ihn aufforderte, sie abzunehmen. Als er sich weigerte, kündigte sie an, die Polizei zu rufen und Usama Z. schrie wiederholt ""Der Zionisten sind die Lügner und Verräter!". Eine andere Frau sprach ihn kurze Zeit später an und ihr gegenüber leugnete Usama Z. die Schoa: ""Die Amerikaner haben 5 Millionen Iraker ermordet. Hitler hat die Juden nicht ermordet"". Die Frau erstattete online Anzeige wegen Volksverhetzung. Um ca. 18:20 Uhr trafen fünf Polizisten ein, die sich mit Usama Z. unterhielten. In Hinblick auf die Plakate verwiesen sie auf die strafrechtliche Irrelevanz der Inhalte und das Recht auf freie Meinungsäußerung. In Bezug auf die zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgte Anzeige wegen Volksverhetzung kündigte die Polizei an, weitere Zeugen zu befragen."