Rassistische und LGBTIQ*-feindliche Beiträge auf X

Ein ehemaliger AfD-Politiker, der im Bezirk Steglitz-Zehlendorf für seine Nähe zu extrem rechten Akteur*innen bekannt ist, teilte unter dem Profil seiner Veranstaltungsräume auf X mehrere Beiträge, die als rassistisch und queerfeindlich angesehen werden können. Er repostete mehrere Beiträge, die das extrem rechte Konzept der „Remigration“ befürworten – darunter die Forderung, Deutschland solle nicht länger ein „Einwanderungsland“, sondern eine „Rückführungsnation“ sein. Außerdem wird sich in einem Beitrag über Abschiebungsflüge lustig gemacht. Das Konzept der „Remigration“ ist zentral für die Ideologie der extremen Rechten und wird mit der Deportation von Menschen anhand rassistischer Kriterien in Verbindung gebracht.

In einem geposteten Beitrag wird die Regenbogenflagge in Bezug auf die LGBTIQ*-Community mit Satanismus und dem Teufel gleichgesetzt. Hierbei handelt es sich um die Förderung von queerfeindlichen Narrativen und die Diffamierung von LGBTIQ*-Personen.