NS-verherrlichende Schmierereien in Linienbus in Alt-Hohenschönhausen

In einem Bus der Linie 294 wurden zwischen den Haltestellen Alt-Hohenschönhausen und Rhinstraße/Gärtnerstraße auf der Rückseite eines Sitzplatzes diverse neonazistische und zum Teil verfassungswidrige Schmierereien entdeckt. Es wurden die neonazistischen Szenecodes 18 (="Adolf Hitler"), 88 (="Heil Hitler"), 444 (="Deutschland den Deutschen"), 1161 (="Anti-antifaschistische Aktion") und ein Hakenkreuz dokumentiert. Daneben befand sich in der gleichen Schrift zudem der Schriftzug "AfD". Der Fahrer wurde beim Aussteigen von der meldenden Person auf die Schmierereien aufmerksam gemacht.

Das Verwenden von Hakenkreuzen ist in Deutschland gemäß § 86a StGB grundsätzlich strafbar. Das öffentliche Zeigen, Verbreiten oder Verwenden auf Kleidung, Flaggen oder im Internet wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen geahndet. Ausnahmen gelten nur für Kunst, Forschung, Lehre und die staatsbürgerliche Aufklärung.