Antisemitische Bedrohungen bei Veranstaltung zur "Israel Apartheid Week"im Umfeld des Kino Moviemento

Auf dem Kottbusser Damm in Kreuzberg kam es am 04. März zu mehreren antisemitischen Volksverhetzungen, judenfeindlichen und anti-israelischen Aussagen, sowie zu Bedrohungen gegen Teilnehmende der Kundgebung mit dem Motto „BDS stoppen, bedingungslose Solidarität mit Israel“. Hintergrund: Im Rahmen der internationalen „Israeli Apartheid Week“ organisierte der lokale Ableger der Israel-Boykott-Bewegung „BDS-Berlin“ und die Gruppe „F.O.R. Palestine“ (For One State and Return in Palestine) ein Screening des anti-israelischen Films „Even Though My Land is Burning“. Die Gruppe „F.O.R. Palestine“, welcher der Filmemacher Dror Dayan angehört, fordert die Beseitigung Israels und des Zionismus mit allen dafür zur Verfügung stehenden Mitteln (Über die Natur von Gewalt, Widerstand, und Solidarität – Stellungnahme von FOR Palestine, November 2015, zuletzt eingesehen 07.03.2016). Während der Kundgebung: Die Teilnehmenden der Kundgebung gegen das BDS-Event wurden aus einer Gruppe von ca. 30 Personen, die sich wenige Meter von ihnen entfernt auf der anderen Seite der Boppstraße vor dem Kino Moviemento aufhielt, fortwährend antisemitisch und sexistisch beschimpft und beleidigt. Auch nach dem offiziellen Beginn des Films blieb die Gruppe um Fuad Afane und F.O.R.Palestine vor dem Kino stehen. Mehrmals riefen sie antisemitische Parolen, wie „Kindermörder Israel“ oder „From the river to the see, Palestine will be free“. Eine junge Frau aus dieser Gruppe äußerte zwei Mal wenige Meter von der pro-israelischen Kundgebung entfernt, an die Teilnehmenden gerichtet „Ihr sollt alle Vergast werden“. Abschluss und Abzug der Kundgebung: Zum Abschluss der Kundgebung gegen 17:00 Uhr wurde die Stimmung deutlich aggressiver, mehrfach wurde durch Gesten und Sprüche eine körperliche Auseinandersetzung angedroht. Die Kundgebung wurde auch deshalb gegen 17:10 Uhr beendet. Während des Abbaus überquerten mehrere Personen aus der Gruppe vor dem Kino die Boppstraße und bedrängten Teilnehmende der Kundgebung. Eine Frau wurde durch einen Mann als „Zionisten-Fotze“ beschimpft. Des Weiteren wurde ihr angedroht, sie nach Hause zu verfolgen, wo man sie „kriegen würde“. Die wenigen Polizisten mussten die bedrohlich auftretende Gruppe abdrängen. Nach dem diese die Straßenseite gewechselt hatte, riefen sie in Richtung der abziehenden Kundgebungsteilnehmenden „Zionistenfaschisten“, „Juden raus aus Kreuzberg“ und „Wir kriegen euch!“. Auf Höhe der Sanderstraße maskierten sich drei Männer, zeigten den Hitlergruß und riefen im Verbund mit einem Weiteren „Scheiß Juden“, „Ihr braucht Hitler“, „Ab ins Gas“ und „Juden, Zionisten“. Laut übereinstimmenden Berichten von Anwesenden hielt sich mindestens einer der Männer zeitweise in der Gruppe vor dem Kino auf. Die Polizei teilte uns mit, das mehrere Ermittlungen wegen Verstößen gegen § 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) eingeleitet wurden.