AfD Landesparteitag in Hotel

Am Sonntagmorgen veranstaltete der Landesverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag in einem Hotel an der Genslerstraße in Hohenschönhausen. Die Veranstaltung fand unter quasi Ausschluss der Öffentlichkeit statt, PresseverteterInnen war nur vereinzelt zugelassen. Insgesamt nahmen laut Parteiangaben 192 Mitglieder anwesend. Auf dem Parteitag wurde das Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl 2016 beschlossen. In mehreren Beiträgen wurden der rechtspopulistische, rassistische und revisionistische Charakter der Partei deutlich. So wurde in einem Beitrag laut Protokoll die Schaffung des Bundeslandes „Preußen“ gefordert, in dem Berlin und Brandenburg zusammengelegt werden sollten, was jedoch abgelehnt wurde. Anderer Beiträge forderten das „Verbot der Antifa“. Verabschiedet wurde ein generelles „Kopftuchverbot“ an Schulen und Hochschulen sowie die Ablehnung des Adoptionsrecht für Homosexuelle. Gegen 17:30 Uhr wurde der Parteitag beendet.