Flyer schürt rassistische Stimmung gegen Geflüchtete

Die AfD BVV-Fraktion Lichtenberg hat online dafür geworben, einen Flyer in ihrem Fraktionsbüro abzuholen, der als rassistisch interpretiert werden kann. Der Flyer schürt  negative Stimmung gegen Geflüchtete und stellt deren Unterbringung als Bedrohung für den Bezirk dar. Durch die Behauptung, Lichtenberg sei einer der am stärksten „belasteten“ Bezirke, werden Geflüchtete implizit als Last dargestellt. Dabei wird ignoriert, dass Geflüchtete Menschen in Not sind, die ein Recht auf Schutz haben.

Darüber hinaus wird im Text suggeriert, dass verschiedene Akteure – darunter etablierte Parteien, Organisationen und Immobilienunternehmen – wirtschaftlich von der Unterbringung von Geflüchteten profitieren. Diese Aussage knüpft an extrem rechte Verschwörungserzählungen an, die behaupten, Migration werde bewusst gesteuert, um der einheimischen Bevölkerung zu schaden. Die Verwendung des Begriffs „Flüchtlingsindustrie“ impliziert, dass die Aufnahme von Geflüchteten nicht aus humanitären Gründen erfolgt, sondern Teil eines korrupten Geschäftsmodells ist. Damit werden Schutzsuchende auf ein ökonomisches Problem reduziert und ihre Notlage ignoriert.