Antimuslimische Einwohner*innenanfrage in der BVV Neukölln

Ein Mitglied der AfD Neukölln stellte eine Einwohner*innenanfrage an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln. Inhaltlich ging es um die Gefährdung durch Salafisten und Syrien-Rückkehrer in Neukölln und die aus diesem Grund eingeleiteten Überwachungsmaßnahmen. In der Anfrage wurde Neukölln als "deutschlandweiter Brennpunkt" bezeichnet, das sich von "einem einfachen Einwandererviertel hin zu einem Zentrum des Islamismus" entwickelt hätte. Die Anfrage wurde aus formalen Gründen von der BVV abgelehnt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.