Verurteilung wegen Hetze im Internet

Das Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91) hat am 21. August 2012 einen Angeklagten zu einer Geldstrafe von 4.800 Euro, ersatzweise 120 Tage Haft, verurteilt. Der 34-Jährige hatte zwischen dem 8. und 15. Dezember 2014 in mehreren anonymen Blogbeiträgen in Facebook zum Hass und zur Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufgerufen. Die Zuständigkeit des Amtsgerichts Tiergarten in diesem Fall deutet darauf hin, dass der Delinquent im Bereich Tiergarten/Moabit wohnt.