NS-relativierende u.a. Aussagen in der BVV

Während der Sitzung der BVV reagierte die NPD auf zwei Anträge. Einer der Anträge setzte sich für das Hissen einer Regenbogenfahne an den Rathäusern in der "Pride Week" ein. Die "Pride Week", in der weltweit mit verschiedenen Aktionen die Akzeptanz von Homosexualität gefordert wird, findet Ende Juni statt. Die NPD stimmte gegen diesen Antrag mit der Begründung, dass die Aufmerksamkeit, die dieses Thema seit einiger Zeit bekomme, bereits genüge. Außerdem habe das Bedürfnis des öffentlichen Bekenntnisses zu Homosexualität erst in den letzten Jahren Schule gemacht, während gleichgeschlechtliche Sexualität noch vor einiger Zeit in der BRD unter Strafe stand. In einem weiteren Antrag forderte DIE LINKE, Bücher in den bezirklichen Bibliotheken von Autor/innen, deren Werke 1933 der Bücherverbrennung zum Opfer gefallen sind, zur Erinnerung und Mahnung mit einem Stempel zu markieren. Eckart Bräuniger, NPD-Verordneter, erwiderte, dass heute Bücher verboten seien, die in der Zeit des Nationalsozialismus viel gelesen wurden. Dieser Anspielung auf antisemitische und rassistische, den NS verherrlichende Werke, empfahl er, unter dem Verweis man wisse ja nie was noch komme, dass die 1933 verbrannten Bücher in ein gesondert markiertes Regal gestellt werden könnten.