12.01.2023
Bezirk: Reinickendorf
Rassistischer Post der AfD Reinickendorf
Die AfD-Fraktion Reinickendorf verbreitete auf Telegram einen Post mit dem Titel "Die Zahl der Asylsuchenden steigt und steigt, Wie (sic!) müssen unser Sozialsystem schützen" Die Zahl von Asylanträgen wurde in den Zusammenhang mit einer Bedrohung des Sozialsystems gestellt. Probleme auf dem Wohnungsmarkt, in den Schulen sowie die Gewaltvorfälle an Sylvester in Berlin wurden als direkte Folge von Migration beschrieben. Geflüchtete wurden außerdem als "illegale Migranten" bezeichnet, die durch Grenzschließungen abgewehrt werden müssten. Der Text stellte Geflüchtete pauschal als Bedrohung dar und kann daher als rassistisch bewertet werden.
Quelle: Register Reinickendorf