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30.05.2024   Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Rassistische Veranstaltung in Charlottenburg


Vor dem Schloss Charlottenburg fand eine Kundgebung der AfD im Rahmen des Wahlkampfes zur Europawahl statt.

In den Redebeiträgen wurden Narrative wiederholt, die als rassistisch eingeordnet werden können. Darunter war die Behauptung, dass eine vermeintliche Toleranz gegenüber Geflüchteten zu vermehrter sexualisierter Gewalt führe oder die Andeutung, dass LGBTIQ*-Feindlichkeit vorwiegend in Neukölln vorkomme. Dies kann als eine rassistische Verlagerung der beiden Probleme gewertet werden. Außerdem wurde sich für „ein Europa der Vaterländer“ ausgesprochen, das u. a. die „kulturelle Vielfalt der Nationen“ schützen solle. Diese Idee erinnert an das Konzept des Ethnopluralismus, das aus der Neuen Rechten stammt. Dabei wird das Wort "Rasse" durch "Kultur" ersetzt. Kulturen sind demnach gleichwertig und dürfen nebeneinander existieren. Eine Vermischung von Kulturen ist jedoch nicht gewünscht.

Es gab zudem Äußerungen, die als LGBTIQ*-feindlich eingeordnet werden können. So wurde die Präsenz von Regenbogenfahnen mit Symbolen aus der DDR oder „Zeiten, an die wir uns nicht erinnern wollen“ verglichen. Diese Vergleiche delegitimieren die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt und verharmlosen Unrechtsstaaten. Eine weitere Aussage bestritt die Existenz von mehr als zwei Geschlechtern, was gegen die Existenzberechtigung und Selbstbestimmung von inter-, trans- und nicht-binären Menschen gerichtet ist.

Neben der Bühne war zudem ein Stand der extrem rechten Jungen Alternative (Jugendorganisation der AfD). Neben Werbung für die extrem rechte Gruppierung wurde ebenfalls die AfD-Zeitung „Blauer Bote“ in der Ausgabe Frühjahr/Sommer 2024 verteilt. In der Zeitung wurde u. a. eine rassistische Erzählung wiederholt, in der ein Zusammenhang zwischen sozialen Problemen wie Wohnungsnot sowie Migration konstruiert wird.

An der Veranstaltung nahmen etwa 100 Personen teil.

Quelle: Register CW
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