Online-Veranstaltung als Teil des andauernden "Shitstorms" gegen die Berliner Register

Es fand ein „X-Space“, ein Live-Audiotalk auf der Plattform „X“ (ehemals Twitter), mit dem Titel „Die Berliner Register zerschlagen“ statt. Daran nahmen extrem rechte Akteur*innen aus Deutschland und Österreich teil, u.a. aus dem Umfeld der „Identitären Bewegung“, „Studenten Stehen Auf“, neurechten Medienprojekten, der „Jungen Alternative“, und der AfD. In dem etwa dreistündigen Gespräch tauschten sich die Teilnehmenden über Strategien aus, die Arbeit von zivilgesellschaftlichen Meldestellen rechter und diskriminierender Vorfälle zu sabotieren und letztendlich abzuschaffen. Neben der Schaffung medialer Aufmerksamkeit und „Shitstorms“ wurde die Methode der parlamentarischen Anfragen und Anträge benannt, um die inhaltliche Arbeit, finanzielle Ausstattung und Glaubwürdigkeit der Dokumentation in Frage zu stellen. Auch andere Institutionen wie die pad gGmbH und die SJ – Die Falken als soziale Träger von Registerstellen, das Bundesprogramm Demokratie Leben und Familienministerin Paus, sowie die Meldestelle Antifeminismus der Amadeu-Antonio-Stiftung wurden angefeindet und diffamiert.

Die Sprecher*innen verharmlosten außerdem den Nationalsozialismus, tätigten migrationsfeindliche, verschwörungsideologische, antifeministische und transfeindliche Aussagen. Darüber hinaus diente der „Space“ der Vernetzung der verschiedenen Akteur*innen, darunter auch Personen aus dem transfeindlichen Spektrum der Frauenbewegung, sowie aus der FDP und CDU. So betonten die Teilnehmenden, die „Brandmauer“ müsse eingerissen werden, um vermehrt zusammenzuarbeiten.

In dem „X-Space“ wurde eine gemeinsame Online-Kampagne mit dem Titel „#Petzmonat“ mit dem Ziel gestartet, durch ein enorm hohes Aufkommen an Falschmeldungen die Arbeit der Berliner Register „stillzulegen“. Infolgedessen erhielt die Koordinierung der Berliner Register in den Tagen darauf mehr als 500 Falschmeldungen über das Online-Formular, sowie zahlreiche beleidigende E-Mails und Anrufe. Dies war bereits die fünfte Woche und Höhepunkt innerhalb eines über mehrere Wochen anhaltenden „Shitstorms“ gegen die Berliner Register.

Mehr Informationen zu dem "Shitstorm" gibt es Hier.