Infostand mit rassistischen Inhalten in Charlottenburg

Der Bezirksverband der Partei "Alternative für Deutschland" veranstalte in der Neuen Kantstraße einen Infostand. Es wurde unter anderem der Flyer "Berlin. Stark. Machen." verteilt. Diese Version des Flyers warb für einen AfD-Kandidaten bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, der zur Zeit der Verteilung auch der Landesvorsizende, der AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" war. Anwesend war auch eine bekannte Spitzenpolitikerin der Partei.

In dem Flyer wird ein "Ende der ungesteuerten Massenzuwanderung" und eine "Konsquente Abschiebung von Straftätern und abgelehnten Asylbewerbern" gefordert. Als Gefahren für die Sicherheit werden "kriminelle Großfamilien" und "Clankriminalität" benannt. Es ist auch die Rede von "importierten Konflikten auf Berliner Straßen". Damit wird ein Zusammenhang zwischen geflüchteten Menschen und Kriminalität hergestellt. Es werden Narrative bedient, die rassistischen und geflüchtetenfeindlichen Erzählungen folgen, welche dazu geeignet sind, nicht weiße Personen pauschal als Bedrohung darzustellen. Die Inhalte können daher als rassistisch eingeordnet werden.