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06.06.2020   Bezirk: Mitte

Verschwörungsideologische Querfront-Kundgebung an der Siegessäule


Zu einer "Nicht ohne uns"-Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen an der Siegessäule versammelten sich rund 200 Teilnehmende. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte die "Koordinationsstelle Demokratischer Widerstand" und weitere Gruppierungen der Corona-Proteste. Auf der Bühne reden durfte auch der aus der AfD ausgeschlossene Abgeordnete Stefan Räpple und der extrem rechte Aktivist Eric Graziani, der erkläret: "Wenn man zu mir sagt, dass ich ein Nazi bin oder ein Faschist ... , das ist mir völlig egal, weil ich dazu stehe." Ihre Reden wurden weder gestoppt noch kritisch kommentiert, sondern stattdessen von Zustimmung, Applaus der Corona-Protestler begleitet. Damit geraten der KDW und die "Nicht ohne uns"-Proteste erneut in die Kritik, mit den „Hygienedemonstrationen“ eine rechtsoffene Querfront-Bewegung und eine Plattform für Rechtspopulist*innen, Neonazis und Verschwörungsideolog*innen geschaffen zu haben. Ihre vorausgegangenen Abgrenzungsversuche von diesen Akteur*innen scheinen keine Wirkkraft zu haben. Auch unter den Teilnehmenden aus einem breiten Spektrum wurden zahlreiche extreme Rechte, Reichsbürger*innen und Personen mit Schildern mit NS-Verharmlosenden Vergleichen geduldet. Ein Teilnehmer trug einen Jutebeutel mit folgenden Schlagwörtern: "Klimawahn, Schuldkult, Impfzwang, Multikulti, Gendergaga". Andere Teilnehmer führten Reichskriegsflaggen mit und gaben sich als Reichsbürger*innen zu erkennen.

Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
 
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