15.11.2018
Bezirk: Lichtenberg
Rassistische Wortbeiträge der AfD in der BVV
In einem Antrag in der BVV versuchte die AfD „Rassismus gegen Deutsche“ verurteilen zu lassen. In der mündlichen Begründung verwandte der AfD-Verordnete rassistische Stereotype, malte eine hypothetische Situation, in der eine Spiegel-Autorin von Migrant_innen vergewaltigt würde, und stellte das als eine nicht „völlig untypische Straftat“ dar. In einem Redebeitrag eines weiteren AfD-Verordneten wurde behauptet, „bestimmten Migrantenfamilien“ gäbe es eine „Paralleljustiz“ aus „Mord und Totschlag“. Diese würde von Regierenden als „gelungene Integration“ bezeichnet. Menschen aus islamischen Ländern müssten nach ihrer Ankunft in Deutschland erst lernen „was gut und böse ist“.
Quelle: Lichtenberger Register