Rassistischer Beitrag in der BVV

In der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) wurde ein Antrag zum Thema „Beauftragte:r gegen Antisemitismus und Rassismus für den Bezirk“ besprochen.

Im Zuge der Debatte äußerte ein Bezirksverordneter der AfD Thesen, die als rassistisch eingeordnet werden können. So zitierte er eine Aussage, die Muslim*innen pauschal als „Todfeinde“ von Juden*Jüdinnen darstellt. Durch diese Aussage wird Muslim*innen pauschal eine Feindschaft gegenüber Juden*Jüdinnen unterstellt, die rassistische Stereotype bedient. Zudem wurde ein Historiker mit der Behauptung, dass Antisemitismus „zu 95 %, wenn man das so genau fassen kann, kann man nicht, aber zum sehr, sehr, sehr großen Teil importiert“ sei, zustimmend zitiert. Damit wurde suggeriert, dass Antisemitismus in Deutschland hauptsächlich durch Migration entstanden sei, wodurch die historisch gewachsene und tief verwurzelte antisemitische Ideologie in Deutschland und Europa ausgeblendet wird.