AfD-Abgeordneter veröffentlicht rassistische Pressemitteilung

In einer Pressemitteilung, die ein AfD-Abgeordneter aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf seiner Homepage veröffentlicht hat, werden rassistische Aussagen verbreitet. Die Pressemitteilung nimmt Bezug zu den Ausschreitungen in der Sylvesternacht in Berlin.

Der Abgeordnete bezeichnet sich darin selbst als „Sprecher für Migration und Remigration“. Mit der inoffiziellen Erweiterung seiner Funktion (als Sprecher für „Remigration“) bezieht er sich auf völkische Diskurse, die vor allem im Kontext der extrem rechten „Identitären Bewegung“ genutzt werden. Weiterhin wird in der Mitteilung ein Zusammenhang zwischen der zugeschriebenen Herkunft einer Person und ihrer Bereitschaft Straftaten zu begehen hergestellt. Dadurch werden rassistische Klischees bedient und eine Bedrohung durch Menschen mit Migrationsgeschichte unterstellt.