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21.01.2023   Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Rassistische Veranstaltung in Charlottenburg


Vor dem Schloss Charlottenburg fand eine Kundgebung der AfD im Rahmen des Wahlkampfes zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl statt.

Ein Mitglied des Deutschen Bundestages für die AfD sprach auf der Kundgebung zum Thema Migration. In seinem Beitrag unterstellte er u. a. „immer umfänglicheren Sozialtourismus“ und eine „Asylindustrie“. Der Begriff der "Asylindustrie" ist in rechten Kreisen verbreitet und suggeriert die Erzählung, einer gesteuerten Einwanderung nach Deutschland. Der Begriff des „Sozialtourismus“ unterstellt außerdem, dass Geflüchtete vorwiegend aus wirtschlaftlichen Gründen nach Deutschland kämen, um sich Sozialleistungen zu erschleichen. Zudem baute er im Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Neukölln zum Jahreswechsel ein Bedrohungsszenario durch Migration auf, das Berlin umbringe. Seine Ausführungen können als rassistisch eingeordnet werden.

Ein weiterer Redner war der Vorstandsvorsitzende der extrem rechten "Jungen Alternative" (Jugendorganisation der AfD). In seinem Beitrag machte er sich u. a. mithilfe einer fiktiven Figur über Männer verächtlich, die geschlechtergerechte Sprache nutzen würden oder sich die Fingernägel in Regenbogenfarben lackierten. Er macht dadurch seine Ablehnung gegenüber queeren Lebensweisen und der sprachlichen Gleichbehandlung der Geschlechter deutlich. Sein Redebeitrag kann daher als LGBTIQ*-feindlich und antifeministisch verstanden werden.

An der Veranstaltung nahmen 100 – 200 Personen teil.

Quelle: Register CW, Berliner Zeitung vom 09.02.23
Begriffserklärungen: Junge Alternative / JA
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