Rassistische Zwischenrufe in der BVV

Bei der Besprechung von Nachfragen zur Großen Anfrage „Tempohome Quittenweg“ der AfD-Fraktion erklärte der Vorsitzende des Integrationsausschusses warum das Tempohome im Quittenweg noch nicht frei gezogen werden konnte. Er erläuterte, dass hierfür alternative Unterkünfte für die Menschen fehlen, weil sich deren Bau verzögere. Dies sein auch der Fall, weil die AfD diesen mit ihrer Arbeit verzögern würde. Nach einer rhetorischen Frage kam es zu „Abschiebungen“-Zwischenrufen durch die AfD-Fraktion. Diese wiederholten sich nochmals als eine andere Rednerin davon sprach, dass für die Menschen ein anderer Wohnraum gefunden werden muss. Die Rufe nach Abschiebung von Menschen, denen das Recht zugesprochen wurde aktuell in Deutschland zu bleiben, ist rassistisch motiviert und ignoriert geltendes Recht.