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05.08.2023   Bezirk: Mitte

Verschwörungsideologische Demonstration am Brandenburger Tor


In Mitte kam es zu einer verschwörungsideologischen Demonstration mit zirka 4000 Teilnehmenden. An der Demonstration nahmen Gruppen und Einzelpersonen aus der extremen Rechten, aus der Reichsbürger*innenszene, aus Querfrontzusammenhängen und Verschwörungsgläubige teil. Aus Berlin waren Aktvist*innen der Neonazi-Kleinpartei „Die Heimat“, der verschwörungsideologischen Kleinpartei „Die Basis“, der extrem rechten, verschwörungsideologischen Gruppen „Studenten stehen auf“, „Freedom Parade“ und „Freie Geister“, aus der „Identitären Bewegung“ sowie der Querfrontgruppe „Demokratischer Widerstand“. Auch ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Partei „Die Linke“ nahm teil. Des Weiteren waren verschiedene Kleingruppen aus dem ganzen Bundesgebiet vor Ort. Ähnlich vielfältig waren die in Reden und auf Plakaten verbreiteten Verschwörungsmythen. Auf einer Vielzahl von Schildern wurde die Partei Bündnis 90/ Die Grünen mit den Nationalsozialisten gleichgesetzt. Auf Schildern und in Reden wurde der Holocaust relativiert. Mehrere Personen trugen Kleidung und Anstecker in Reichsfarben. Auch Verschwörungsmythen über Impfstoffen und die Corona-Pandemie, internationale Organisationen wie die WHO oder die UN, eine angebliche Abschaffung des Bargelds, einen „Great Reset“- und „QAnon“-Theorien wurden verbreitet. Vielfach enthielten diese Plakate antisemitische Chiffren. Medien und Journalist*innen wurden vorgeworfen, von „den Eliten“ gesteuert Lügen zu verbreiten. Politischen Gegner*innen der extremen Rechten wurde damit gedroht, sie vor „Volksgerichte“ oder „Volkstribunale“ zu stellen. Auch rassistische und LGBTIQ*feindliche Propaganda wurde verbreitet. Begleitet wurde die Veranstaltung von verschiedenen extrem rechten Medien. Unter anderem waren das extrem rechte „Compact-Magazin“, "Mitteldeutschland TV" sowie der verschwörungsideologische Fernsehsender „Auf1“ mit Kamerateams vor Ort.

Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA), Friedensdemo-Watch
 
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