Lichtenberger Jahresbericht 2023
Das Lichtenberger Register dokumentierte im vergangen Jahr 542 Vorfälle- damit setzt sich das weiterhin hohe Aufkommen an diskriminierenden und extrem rechten Meldungen der vergangen Jahre weiter fort. Der Anteil der Propagandameldungen wie Neonazi-Aufkleber oder Schmierereien liegt weiter bei ca. 70% der dokumentierten Vorfälle.
Seit Jahren sind rassistisch motivierte Vorfälle auf einem durchgängig hohen Niveau und machen ein Drittel aller Meldungen aus. Besorgniserregend ist auch der Anstieg von LGBTIQ*-feindlichen Vorfällen, der sich berlinweit besonders stark beobachten lässt.
Die Auswirkungen der geistigen Brandstiftung, die sich gegen jene richtet, die nicht einem extrem rechten Weltbild entsprechen, zeigt sich im Lichtenberger Alltag. Tätliche Angriffe und Bedrohungen gegen besonders marginalisierte Personengruppen treffen zwar in erster Linie Einzelpersonen. Von ihnen geht aber auch eine Botschaft an alle anderen Menschen aus, die den gleichen Hintergrund haben. Bei diesen verbalen oder körperlichen Angriffen beobachtet das Lichtenberger Register einen kontinuierlichen Anstieg von Meldungen.
Gestiegen sind auch die gezielten Sachbeschädigungen. Sei es durch abgerissene Regenbogenflaggen oder die Schändung von Denkmälern, die an den Nationalsozialismus erinnern – diese Angriffe richten sich auch gegen Erinnerungsorte und Symbole, die für ein demokratisches und pluralistisches Zusammenleben stehen.
Der Kulturkampf von rechtsaußen zeigt sich auch mit Einschüchterungsversuchen gegen Projekte, die sich gegen Diskriminierung und die extreme Rechte einsetzen. Mehrere Einrichtungen in Lichtenberg erhielten über das Jahr verteilt extrem rechte und rassistische Postkarten. Auch das Berliner Register geriet 2023 ins Blickfeld der extremen Rechten.
Weiterhin bleibt „Der III. Weg“ der zentrale Akteur der organisierten extremen Rechten. Im vergangenen Jahr konnte ein verstärktes aktionsorientiertes und gewaltbereites Auftreten von Neonazis des „III. Wegs“ und seiner Jugendorganisation „NRJ“ in Berlin beobachtet werden. Während die Aktionsschwerpunkte weiterhin Marzahn und Pankow waren, trat „Der III. Weg“ in Lichtenberg vor allem mit Propagandaaktionen auf. Mehrfach verteilten Neonazis Flyer an Lichtenberger Schulen.
In Hohenschönhausen sorgten die mutmaßlich rassistisch motivierten Kellerbrände weiterhin für Verunsicherung und Angst vor neuen Bränden bei den Bewohner*innen.
Den ganzen Bericht zum Nachlesen finden Sie im Download Bereich. Gerne stehen wir für Fragen zur Verfügung und geben auch gerne gezielte Einschätzungen zu den Bereichen extreme Rechte/Diskriminierungen im jeweiligen Stadtteil.
