Jahresauswertung 2019 des Register Treptow-Köpenick
Im Jahr 2019 wurden 324 Vorfälle dokumentiert (2018: 447). Das entspricht einem Rückgang um 28 %. Damit fällt die Anzahl der Vorfälle zwar nicht auf den Stand von 2017 (310) zurück, aber nähert sich diesem wieder an. Allerdings ist der Rückgang schon allein durch die 125 Vorfälle weniger im Bereich Propaganda zu erklären.
Die Angriffe sind 2019 nochmals um 3 Vorfälle gestiegen und mit einem Stand von insgesamt 33 auf dem höchsten Niveau seit Erfassung durch das Register im Bezirk. Die Beleidigungen/Bedrohungen/ Pöbeleien sind leicht zurückgegangen (- 3). Jedoch fanden im Gegensatz zu 2018 keine im Internet statt. Bei der Betrachtung aller Übergriffe zeigt sich, dass alle Motive rückläufig sind, außer Rassismus. Hier gab es nochmals einen Anstieg um 39 %.
Ein besonders starker Rückgang der Vorfälle zeigt sich bei der Propaganda (- 125). Nach dem massiven Anstieg in 2018 gleichen sich die Zahlen wieder den Vorjahren an. Es zeigt sich zudem, dass es genau die Ortsteile sind, in denen es 2018 so viel mehr Propaganda gab, die nun wieder auf dem Niveau der Vorjahre sind (Niederschöneweide, Baumschulenweg, Plänterwald). Das Jahr 2019 war ein Wahlkampfjahr. Fast ausschließlich in diesem Zusammenhang haben auch die Veranstaltungen zugenommen (+ 8).
Die inhaltliche Zuordnung der Vorfälle zeigt, dass insbesondere der Anteil rassistischer Vorfälle mit 49 % stark gestiegen ist, aber auch der Anteil NS-verherrlichender/-verharmlosender Vorfälle ist um 11 % gestiegen. In diesem Themenfeld sind es vor allem die Beleidigungen/Bedrohungen/ Pöbeleien, die auch nochmal um 6 Vorfälle zugenommen haben und nun bei insgesamt 13 liegen. Es handelt sich dabei um Hitlergrüße und/ oder entsprechende Parolen. Die Anzahl der antisemitischen Vorfälle hat sich auf insgesamt 8 Vorfälle nahezu halbiert (- 9). Hier sind es vornehmlich die Übergriffe, die stark zurückgegangen sind (- 9).
Trotz des massiven Rückgangs (- 76) der Vorfälle ist Niederschöneweide immer noch der Ortsteil mit den meisten Vorfällen. Dabei sind es nicht nur Propaganda-Vorfälle (- 59), sondern auch Übergriffe (- 7), die rückläufig sind. Trotzdem bleibt auch hier Niederschöneweide an erster Stelle. Die meisten Angriffe ereigneten sich in Friedrichshagen. Es sind insgesamt 5, was eine plötzliche Steigerung darstellt, da seit einem Angriff auf eine Unterkunft für Geflüchtete 2016 keine Angriffe im Ortsteil dokumentiert wurden. Auch in Adlershof nahmen die Übergriffe nochmals zu (+ 4) und befinden sich mit insgesamt 13 auf einem neuen Höchststand.
Das wiederholt hohe Niveau der Angriffe (2019: 33; 2018: 30) und Beleidigungen/Bedrohungen/ Pöbeleien (2019: 52; 2018: 55) im Zusammenhang mit den bundesweiten Entwicklungen im Bereich des Rechtsterrorismus lassen einen weiteren Anstieg der Gewalt vermuten. Auch im Hinblick auf das Wahljahr 2021 (Berlin und Bund) wird sich die politische Diskussion insbesondere im Themenfeld vermutlich nochmals verschärfen. Insbesondere Rassismus wird weiterhin das Hauptmotiv bleiben. Bei dieser Aussicht ist und bleibt antirassistisches und antifaschistisches Engagement umso notwendiger. Deshalb ist es wichtig, dass zivilgesellschaftliche Akteur*innen und Anwohnende, wie bereits 2019 in Friedrichshagen und Adlershof, trotz regelmäßiger Anfeindungen und Delegitimierungsversuche für ein solidarisches Miteinander aktiv werden.
