Jahresauswertung 2018 des Register Treptow-Köpenick
Im Jahr 2018 wurden 447 Vorfälle dokumentiert (2017: 310), was eine Steigerung um ca. 44 % zum Vorjahr bedeutet. Trotz des Rückgangs der Vorfallszahlen in 2017 setzt sich nun der steigende Trend der Vorjahre weiter fort.
Besonders stark ist der Anstieg im Bereich der Beleidigungen/Bedrohungen/Pöbeleien (ca. 206 %). Sie stiegen von 18 Vorfällen im Vorjahr auf 55 in 2018 und erreichen so einen neuen Höchststand seit der Erfassung durch das Register im Bezirk. Auch die Angriffe und massiven Bedrohungen sind um 8 Vorfälle auf insgesamt 30 gestiegen und liegen damit auf dem Höchststand von 2016. Es zeigt sich, dass gewaltsame Übergriffe insgesamt, ob körperlich oder verbal, weiter steigen. Davon war die Hälfte 2018 rassistisch motiviert.
Im Bereich der Propaganda zeigt sich besonders deutlich eine inhaltliche Verschiebung hin zu Rassismus. So sind die Vorfälle entsprechend der Gesamtzahl gestiegen (ca. 45 %), jedoch ist der Anteil an rassistischen Inhalten stark angewachsen (ca. 220 %). Propaganda diente 2018 weniger der Selbstdarstellung und damit der Werbung, sondern richtete sich mehr in diskriminierender Weise gegen Menschen, die ausgeschlossen und denen dies auch gezeigt werden soll. Es sind vor allem rassistische Inhalte, die mittlerweile wieder verstärkt von extrem rechten Organisationen und Parteien genutzt werden, die zuvor vermehrt auf Selbstdarstellung gesetzt hatten. Es kann davon ausgegangen werden, dass diese Inhalte als anschlussfähig gelten und damit eine Annäherung an Rassist_innen gesucht wird.
Auch im Jahr 2018 ist Niederschöneweide wieder der Ortsteil mit den meisten Vorfällen (125). Es ist weiterhin davon auszugehen, dass im Ortsteil (ehemals) organisierte Neonazis wohnen, die für einen großen Teil der Vorfälle verantwortlich sind, was sich durch die Zusammensetzung der Propaganda ableiten lässt. Dieser massive Anstieg (ca. 184 %) der Vorfälle zeigt, dass die zunehmende gesellschaftliche Auseinandersetzung mit rassistischen Themen das Potenzial hat, bereits zurückgedrängte Entwicklungen neu zu entfachen. So ist es auch wenig überraschend, dass durch die zunehmende Aktivität der Zivilgesellschaft und der ansässigen Institutionen der Demokratieförderung auch politische Gegner_innen wieder vermehrt in den Fokus geraten.
Es zeigt sich, dass es mittlerweile keine rassistischen Proteste gegen die Unterbringung von geflüchteten Menschen im Bezirk mehr braucht, um hohe Vorfallszahlen im Bereich Rassismus zu erreichen. So ließ sich der Anstieg von rassistischen Angriffen 2016 noch auf diese Proteste und deren Wirkung zurückführen, jedoch fanden derartige Veranstaltungen 2018 nicht mehr statt. Es ist zu befürchten, dass sich die zunehmenden rassistischen Auseinandersetzungen in der Gesellschaft auch auf die Straße und die direkte Auseinandersetzung zwischen Nachbar_innen, Fahrgästen, Spaziergänger_innen usw. übertragen und dort immer gewalttätiger ausgedrückt werden. Wenn also Beleidigungen/Bedrohungen/Pöbeleien als eine Art Vorwarnstufe für Angriffe und massive Bedrohungen gedeutet werden, ist es wahrscheinlich, dass diese in Zukunft weiter zunehmen.
Zeitgleich wurden im Bezirk im Jahr 2018 auch mehrere Vorfälle dokumentiert, in denen Menschen couragiert eingriffen und Betroffenen zur Seite gestanden haben. Diese Zivilcourage und das wieder zunehmende Engagement für eine tolerante und offene Gesellschaft bleiben nicht ohne Reaktionen von (extrem) Rechten. Trotzdem kann nur eine starke und aktive Zivilgesellschaft dem Rechtsruck entgegentreten und so die aktuellen Entwicklungen stoppen.
