Jahresauswertung 2017 des Register Treptow-Köpenick
Im Jahr 2017 wurden 310 Vorfälle dokumentiert (2016: 367), was einen Rückgang um ca. 15,5 % zum Vorjahr bedeutet. Es war das erste Mal in der Geschichte des Registers Treptow-Köpenick, dass die Vorfallszahlen sanken. Dies lässt sich auf den massiven Rückgang der rassistischen Mobilisierungen im Bezirk zurückführen, womit das Motiv Rassismus (- 49 %) stark gesunken ist. Hierbei sind es insbesondere Veranstaltungen (-67 %), Bedrohung/ Beleidigung/ Pöbelei (-63 %), Sachbeschädigung (-48 %) und Angriffe (-27 %), die weniger stattfanden. Am stärksten war Propaganda mit 222 Vorfällen vertreten, sowie das Motiv der „Rechten Selbstdarstellung“ mit 100 Vorfällen.
Die Anzahl der Angriffe ist auf insgesamt 22 zurückgegangen. Sie fanden mehrheitlich an öffentlichen Orten, wie im Nahverkehr oder auf der Straße statt. Insbesondere haben Angriffe im direkten Zusammenhang mit Unterkünften für Geflüchtete nachgelassen, was mit der Einstellung von rassistischen Protesten gegen diese in Verbindung gebracht werden kann, sowie eine Normalisierung in der Nachbarschaft anzeigt. Trotzdem sind über 70 % der Angriffe und über 30 % der Beleidigungen/Bedrohungen/Pöbeleien rassistisch motiviert.
Inhaltlich sind Vorfälle mit dem Motiv der (extrem) rechten Selbstdarstellung um knapp 10 % weiter angestiegen. Bereits im letzten Jahr gab es in diesem Bereich eine Verdoppelung der Vorfälle. Dabei war es zu 92 % Propaganda, die diesem Motiv entsprach. Mit der weiteren Zunahme von Propaganda im Allgemeinen und (extrem) rechter Selbstdarstellung im Besonderen zeigt sich ein vermehrtes Interesse (extrem) rechter Gruppierungen, im Sozialraum sichtbar zu sein und neue MitstreiterInnen zu agitieren. Nachdem es in den vergangenen Jahren vor allem NPD und Kameradschaften waren, die öffentliche Räume markiert haben, werden nun auch Gruppen wie die Identitäre Bewegung und die Junge Alternative aktiver. Im Jahr 2017 gab es auch in Treptow-Köpenick, so wie in vielen anderen Bezirken, ein starkes Propaganda-Aufkommen im Zusammenhang mit dem Gedenkmarsch für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Es wurden mehrfach Plakate, große Sprühereien und Transparente im öffentlichem Raum angebracht. Sie waren inhaltlich alle der NS-Relativierung zu zuordnen. Diese steigende optische Raumnahme kann auf eine zunehmende Zahl aktiver Neonazis und (extrem) rechter Kräfte hindeuten. Die Zivilgesellschaft sollte daher wachsam bleiben und die Entwicklungen in den Ortsteilen genau
beobachten.
