Jahresauswertung 2015 des Register Treptow-Köpenick
Treptow-Köpenick hat ähnlich wie in anderen Regionen (Marzahn-Hellersdorf; Pankow) eine deutlich sichtbare und aktive rechte Szene, die den Großteil der gesammelten Vorfälle verursacht, initiiert bzw. zumindest organisatorisch unterstützt.
Im Jahr 2015 wurden 305 Vorfälle dokumentiert (2014: 231); seit Bestehen des Registers die bisher höchste Anzahl in einem Jahr. Der Anstieg ist sowohl auf ein wachsendes Netz von engagierten Anwohner_innen, die beim Register ihre Beobachtungen melden, als auch auf die tatsächliche Menge an Vorfällen zurückzuführen. Dabei stellten 158 Propagandavorfälle (52 Prozent), wie bereits im vorigen Jahr, den Großteil aller Vorfälle.
Die Anzahl der Angriffe hat sich wieder erhöht (22) und stellt damit sechs Prozent der Vorfälle. Die Hälfte dieser Angriffe fand mit Hilfsmitteln statt (Böller, Luftdruckgewehr, Flaschen, Hunde), drei davon mit Messern. Insgesamt wirken die Angriffe noch gewalttätiger als in den Jahren zuvor.
Inhaltlich haben die Vorfälle, die rassistisch motiviert sind, sichtbar zugenommen (2014: 112, 2015: 150), sowie die Vorfälle, die der rechtsextremen Selbstdarstellung dienen (2014: 39, 2015: 44).
Es gibt sechs Regionen in Treptow-Köpenick, in denen ein deutlicher Zuwachs an Vorfällen zu verzeichnen war: In Baumschulenweg (+16 = 100 % Zuwachs), Johannisthal (+14 = 66 % Zuwachs), Köpenick Mitte (+13 = Zuwachs 144 %) sowie Oberschöneweide (+8 = 114 % Zuwachs). Bis auf Schöneweide lässt sich der Zuwachs aufgrund von rassistisch motivierten Vorfällen verzeichnen. Niederschöneweide ist damit wieder zum Stadtteil mit den meisten Vorfällen (60), gefolgt von Salvador-Allende-Viertel (51) und Johannisthal (35). Hier zeigt sich die Grenze der Register. In Niederschöneweide wohnen und arbeiten viele Engagierte, die es gewohnt sind, Vorfälle an das Register zu melden. Im Salvador-Allende-Viertel ist dies nicht der Fall. Da jedoch im SalvadorAllende-Viertel eine hohe Zahl von Demonstrationen und Kundgebungen stattfand, ist davon auszugehen, dass am Rand davon auch Bedrohungen und Propaganda-Vorfälle stattgefunden haben. Da jedoch die Meldestruktur vor Ort überschaubar ist, bleibt auch die Zahl der Vorfälle verhältnismäßig niedrig.
Die Beschlagnahmung von Turnhallen und anderen ungeeigneten Gebäuden zur Unterbringung von Geflüchteten ist ein Nährboden für Neonazis, die sich damit als „Gralshüter des Kinderturnens“ aufspielen und damit ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten können. Eine Abnahme von rassistischen Vorfällen ist realistisch nur dann zu erwarten, wenn die Unterbringung von Geflüchteten in menschenwürdigen Bedingungen stattfindet. Das heißt Wohnungen statt Massenunterbringungen. Nur wenn die Exklusion nicht mehr in jedem Stadtteil sichtbar wird, ist es möglich, den Geflüchteten ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.
