2018: Bezirks-Auswertung Lichtenberg
Hess-Marsch, Höcke-Fest, „Schutzzonen“-Streifen und ein Anstieg der Gewalt
Im Jahr 2018 wurden insgesamt 209 Vorfälle gezählt (2017: 273). Die Aktivitäten der extrem rechten und rechtspopulistischen Organisationen stabilisieren sich somit auf einem Niveau, das noch vor fünf Jahren undenkbar gewesen wäre. An fast zwei von drei Tagen findet ein Vorfall statt. Fast jedes Wochenende wird ein Angriff oder eine Bedrohung gemeldet. Die Betroffenen werden überwiegend aus rassistischer Motivation attackiert. Immer häufiger trifft es Kinder, Jugendliche und Schwangere.
Hauptmotiv bleibt Rassismus (2018: 93, 2017: 97). Fast jeder zweite Vorfall war rassistisch motiviert. Bei den Angriffen waren es sogar drei von vier gemeldeten Vorfällen. Zudem versuchten extrem rechte und rechtspopulistische Akteur_innen das Thema unterschiedlich zu besetzen – mit Bürgerwehr-Streifen gegen „Ausländergewalt“, mit Spenden nur für deutsche Obdachlose oder mit Reden in der BVV, in denen behauptet wurde, alle Flüchtlinge würden Obdachlose anzünden.
Der allgemeine Rückgang ist bei der Art der Vorfälle fast deckungsgleich mit dem Rückgang bei der Propaganda (2018: 121, 2017: 195). Dafür ist vor allem die Auflösung mehrerer extrem rechter Parteien und Gruppierungen verantwortlich, die vorher sehr aktiv Flyer, Zeitungen, Postkarten aber auch Aufkleber im Bezirk verteilten. Die Zahl extrem rechter und rechtspopulistischer Veranstaltungen (2018: 26; 2017: 20) stieg leicht an, was vor allem an der Konkurrenz der Neonazi-Parteien NPD und „Der III. Weg“ liegt. Auch bei den Angriffen (2018: 21; 2017: 18) und Bedrohungen/Beleidigungen/Pöbeleien (2018: 21, 2017: 16) stiegen die Zahlen.
Lichtenberg-Mitte (2018: 103; 2017: 101) bleibt bei den Orten der Vorfälle das Gebiet, in dem die extrem rechten Akteur_innen am aktivsten sind. Hier finden auch die meisten Angriffe und Bedrohungen statt. Deutlich dahinter folgen Lichtenberg Nord (2018: 42, 2017: 54) und Neu-Hohenschönhausen (2018: 31, 2017: 50).
