Stimmungsmache gegen Geflüchtete in Lichtenberg

Im Juni dieses Jahres wurden in der Nacht wiederholt Steine auf die Unterkünfte von Geflüchteten im Bezirk Hohenschönhausen geworfen. Diese Angriffe zielten insbesondere auf die Containerunterkünfte, in denen Geflüchtete und ihre Familien untergebracht sind. Berichten zufolge stammen die Wurfgeschosse aus nahegelegenen Gebüschen und trafen das Blechdach der provisorischen Behausungen. Bereits zuvor gab es ähnliche Vorfälle, die auf gezielte Angriffe hinweisen. Plakate der „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit dem Slogan „Asylchaos beenden!“prägen das Straßenbild in der Umgebung und verstärken das Gefühl der Unsicherheit unter den Geflüchteten in Lichtenberg.

Die Berliner Register haben in diesem Jahr bereits 302 rassistisch motivierte Angriffe und Bedrohungen verzeichnet. In Lichtenberg bleiben die Zahlen der Vorfälle konstant hoch. Lichtenberg hat eine bewegte Vergangenheit mit Protesten der extremen Rechten. 2015 mobilisierten Neonazis mit „Nein zum Heim“ gegen Geflüchtete. Es folgte eine Welle rassistischer Gewalt. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, die rassistische Stimmungsmache frühzeitig zu benennen, um entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen und einer erneuten Eskalation vorzubeugen zu können.

Ab November dieses Jahres sollen Geflüchtete aus Tegel in den ehemaligen Hotelkomplex an der Landsberger Allee verlegt werden. Geplant ist, dass dort im Laufe des kommenden Jahres bis zu 1200 Geflüchtete untergebracht werden. Bereits seit einigen Monaten berichten überregionale rechtspopulistische und rechtsradikale Medien verstärkt über diese geplante Unterbringung. Diese Art der Berichterstattung fördert emotional aufgeladene Debatten und richtet sich zunehmend gegen die Menschen, die zukünftig in der Unterkunft leben sollen.

Auch lokale politische Akteure mobilisieren sich in diesem Kontext. Die AfD Lichtenberg organisierte Ende August eine Kundgebung in Hohenschönhausen, um gegen die geplante Unterbringung von Geflüchteten zu protestieren. Gleichzeitig formierte sich jedoch auch ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure, die eine Gegenkundgebung abhielten, um für ein solidarisches Miteinander in Lichtenberg einzutreten.

Als Dokumentationsstelle beobachten wir kontinuierlich die Entwicklungen in den Berliner Bezirken. Unser Ziel ist es, eine pluralistische Gesellschaft zu fördern. Deshalb unterstützen wir lokale Bündnisse und Initiativen, die sich aktiv gegen rechtsextreme und rassistische Hetze positionieren. Unsere Arbeit zielt darauf ab, frühzeitig auf Tendenzen aufmerksam zu machen und eine offene und inklusive Gesellschaft zu stärken.