Auswertung 2023 für den Bezirk Reinickendorf

Die Zahl der registrierten diskriminierenden Vorfälle in Reinickendorf ist 2023 deutlich auf 175 Fälle angestiegen (2022: 103). Damit wurde ein neuer Höchststand seit Beginn der Erfassung erreicht (2018: 114). Das Thema Geflüchtete blieb in doppelter Hinsicht wichtig. Im Unterschied zu anderen Bezirken kam es in Reinickendorf erneut zu Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete. Außerdem liegen beide Ankunftszentren weiterhin im Bezirk. Eine Besonderheit des Bezirks war außerdem, dass hier die Neonazipartei „Die Heimat“ (ehemals NPD) wieder verstärkt aktiv wurde (16 Vorfälle).

Ein Grund für den Anstieg der Vorfallszahlen war, dass die Präsenz des Register im Bezirk erhöht und die Netzwerkarbeit intensiviert werden konnte. Die Zahl der von lokalen Kooperationspartner*innen und Einzelpersonen stammenden Meldungen nahm dadurch zu. Teilweise geht der Anstieg auch auf die gestiegene Zahl der Online-Vorfälle zurück. Die deutliche Zunahme von erfassten Vorfällen im Bezirk spiegelt einen berlinweiten Trend wider. Reinickendorf bleibt daher weiterhin der Bezirk mit den zweitwenigsten Vorfällen gefolgt von Spandau.

Zwei strukturelle Entwicklungen prägten die flüchtlingsfeindlichen Vorfälle im Jahr 2023. Zum einen wurde die Zeltstadt auf dem Gelände des ehemaligen Flughafen Tegel für ukrainische Flüchtlinge und andere Asylbewerber*innen zur Dauerunterkunft. Dort kam es weiterhin zu struktureller Benachteiligung. Zum anderen wurden vier Unterkünfte für minderjährige Geflüchtete im Bezirk eröffnet. Anwohner*innen positionierten sich ablehnend und Neonazis organisierten Gegenproteste. Die erstmalige Veröffentlichung der Adressen der Unterkünfte dieser besonders schutzwürdigen Gruppen durch den Senat stellte sich aus Sicht des Registers in diesem Zusammenhang als problematisch heraus.

Die Broschüre mit weiteren Details zu Vorfallsarten, Motiven und der Verteilung der Vorfälle auf die Ortsteile gibt es hier.