2023: Jahresbericht der Registerstelle Marzahn-Hellersdorf

In der beigefügten Publikation wird eine ausführliche Auswertung der Registerstelle Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2023 wiedergegeben.

Im Jahr 2023 wurden in Marzahn-Hellersdorf 531 rechte und diskriminierende Vorfälle registriert. Das sind 45% mehr Meldungen als im Vorjahr. Es wurden also durchschnittlich an jedem Tag ungefähr 1,5 rechte oder diskriminierende Vorkommnisse im Bezirk gemeldet. Das ist ein neuer Höchststand. Seit Beginn der Erfassung rechter Vorfälle 2008 wurden noch nie so viele Vorkommnisse in einem Jahr dokumentiert.

Für diese Entwicklung sind in erster Linie zwei Ursachen zu nennen: Zum einen melden immer mehr Menschen Diskriminierung. Es gibt eine wachsende Anzahl von Personen, die hinschauen, sich gegen rechts engagieren und sich gegen menschenverachtendes Verhalten positionieren.

Zum anderen steigt die Präsenz von neonazistischen Aktivitäten. Marzahn-Hellersdorf ist der Hot Spot der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" in Berlin. In keinem anderen Bezirk gab es im vergangenen Jahr so viel Propaganda der Neonazipartei wie hier.

Allgemein lässt sich beobachten, dass Neonazis in den vergangenen Monaten zunehmend gewalttätiger auftraten. Die Zahl der gemeldeten Angriffe hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Die meisten dokumentierten Bedrohungen fanden in Hellersdorf statt und hatten ein rassistisches Motiv.

Die hohe Anzahl gemeldeter Vorfälle zeigt, dass weiterhin großer Handlungsbedarf für demokratische Akteurinnen und Akteure im Bezirk Marzahn-Hellersdorf besteht.

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