Rassistische Beleidigung in der Kreutzigerstraße
Gegen 15:15 Uhr wurde ein Anwohner der Kreutzigerstraße von einem vorbeikommenden Passanten aufgrund seiner Hautfarbe rassistisch beleidigt.
Gegen 15:15 Uhr wurde ein Anwohner der Kreutzigerstraße von einem vorbeikommenden Passanten aufgrund seiner Hautfarbe rassistisch beleidigt.
Von einem Fallrohr in der Ritterstraße wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Make Germany great again", der von einem extrem rechten Onlinehandel vertrieben wird, entfernt.
Von einem Laternenpfahl in der Revaler Straße wurde ein rassistischer Sticker entfernt. Abgebildet war der Slogan "Remigration? Na klar!" mit einem Flugzeug und der Schriftzug "AfD" Brandenburg mit Landeslogo.
Der verwendete Begriff „Remigration“ wird auf dem Sticker als neutral dargestellt. Seit mindestens 2016 nutzen allerdings extrem rechte Akteure den Ausdruck als Kampfbegriff in politischen Kampagnen. Darin beschreibt Remigration euphemistisch die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Versuche, den Begriff positiv umzudeuten, führen zu einer Normalisierung extrem rechter Konzepte.
Ein Sticker mit der Aufschrift "Ohne AfD sind Katzis traurig" und einer weinenden Katze wurde von einem Laternenmast am Rudolfplatz entfernt. Der Sticker wird über einen exrem rechten Onlinehandel vertrieben.
Von einem Pfahl am Warschauer Platz wurde ein Sticker entfernt. Abgebildet war der Slogan "Echte Frauen sind rechts" und dargestellt war eine blonde Frau mit einer Deutschlandfahne in der Hand.
Die Bildsprache und der Text versuchen, traditionelle Frauenbilder mit extrem rechter Ideologie zu verknüpfen und moderne feministische oder gleichberechtigungsorientierte Konzepte abzulehnen.
Der Sticker eines extrem rechten Aktivisten wird über mehrere extrem rechte Onlinehandel verbreitet.
Wiederholt wurde ein, groß an einem Spielgerät auf dem Spielplatz am Boxhagener Platz angebrachtes, Hakenkreuz übermalt.
Ein Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug, wurde von einem Parkscheinautomaten in der Sonntagstraße entfernt.
Von einem Mülleimer am Spielplatz auf dem Rudolfplatz wurden mehrere rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Zudem waren mehrere Sticker angebracht, u. a. mit der Aufschrift "Ohne AfD sind Katzis traurig" und einer weinenden Katze, aus dem gleichen extrem rechten Onlineshop.
An der M10 Endstation in der Warschauer Straße wurde gegen 8:40 Uhr ein Sticker mit der Aufschrift "Antifaschistische Aktion" umgestaltet. Aufgeklebt wurde ein scheinbar selbst angefertigter Ausdruck mit der Aufschrift "Keep your city clean" und ein Männchen, dass ein linkes Logo in einen Mülleimer schmeißt. Diese Art der Darstellung ist eine Adaption und Umkehr einer Kampagne gegen Rechts, "Haltet Eure Kieze sauber" und ein Männchen, dass ein Hakenkreuz in einem Mülleimer entsorgt.
In der Rotherstraße wurden drei rassistische Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
In der Straße Am Ostbahnnhof wurden wiederholt rassistische Sticker entfernt. Sie warben mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug für eine rassistische Organisation aus Österreich.
Zwei junge Männer, die am U-Bhf. Samariterstraße am Alkoholtrinken waren, beleidigten eine Gruppe älterer Pfandsammler aufgrund ihrer Herkunft rassistisch.
Drei Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug, wurden nahe Ostbahnhof entfernt. Zwei Sticker befanden sich am Ende der Straße Am Ostbahnhof und in der Lange Straße.
In der Rotherstraße wurde von einem Fallrohr ein rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Im Durchgang von der Frankfurter Allee zur Kreutzigerstraße wurde eine Wolfsangel geschmiert.
Zudem befand sich an einem Hauseingang in der Proskauer Straße eine mit kleinen Häkchen an den Enden angebrachte Wolfsangel. Die kleinen Häkchen sollen scheinbar verhindern, dass das Symbol eindeutig erkannt und zugeordnet werden kann. Diese Art Schmierereien treten seit Monaten im Gebiet vermehrt auf.
Ein Mann saß gegen 10:50 Uhr an einer Straßenkreuzung in der Falckensteinstraße und äußerte in englicher Sprache laut antisemitische Verschwörungsideologien, u. a. "Die Juden kontrollieren alles" und dass "das Geld zu den Juden fließe". Eine Passantin rief ihm auf deutsch zu, dass das nicht geht und er so nicht über Juden reden könne, woraufhin der Mann nur freundlich lachte. Mit den Äußerungen bediente der Mann extrem rechte, antisemitische Verschwörungserzählungen.
Geschmierte Wolfsangeln wurden gleich an mehreren Stellen entdeckt. In weißer Farbe auf dem Boden Wühlisch-/ Ecke Gärtnerstraße, auf einer Fensterbank in der Krossener Straße und in roter Farbe auf einer Bank an der Grünfläche Frankfurter Allee/ Gürtelstraße.
Weitere, der Wolfsangel sehr ähnlich sehende, Zeichen in weißer Farbe, mit einem kleinen Häckchen an einem Ende des Zeichens, wurden am Ostkreuz Ausgang Sonntagstraße und an einer Ladestation für E-Autos in der Seumestraße angebracht.
Am U-Bhf. Mehringdamm, U6 Bahnsteig Richtung Alt-Tegel, wurde gegen 20:00 Uhr ein Sticker "FCK ANTIFA" auf einer Uhr entdeckt.
In der vergangenen Nacht wurde eine heranwachsende Person am Mehringplatz von zwei bislang unbekannten Männern mit einer Schusswaffe bedroht. Nach bisherigen Erkenntnissen soll die 18-jährige Person gegen 1:30 Uhr auf einer Bank am Mehringplatz gesessen haben, als zwei Unbekannte an sie herangetreten seien. Die beiden sollen sie unter anderem nach ihrer geschlechtlichen Identität gefragt haben. Nachdem sie angegeben habe, eine Transperson zu sein, sei sie von einem der Männer mit einer Schusswaffe bedroht worden. Sie flüchtete daraufhin und alarmierte die Polizei. Die Tatverdächtigen konnten im Bereich des Tatortes nicht mehr angetroffen werden.
Auf einem Wahlplakat an der Admiralbrücke von Solid Berlin mit der Aufschrift "Gegen jeden Völkermord" wurde ein angebrachter Sticker mit der Aufschrift "From the River to sea, Palestine will be free" unkenntlich gemacht. Der Slogan „From the River to the Sea, Palestine will be free“ wird im Kontext des Nahostkonflikts vielfach als antisemitisch eingeordnet, da er als Forderung nach einem palästinensischen Staat bzw. einer politischen Ordnung über das gesamte Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer verstanden werden kann und damit nach dieser Lesart das Selbstbestimmungsrecht und die Existenz Israels verneint bzw. negiert.
Mindestens 11 Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "Send them back" und einem Flugzeug, wurden von Laternenpfählen auf einem Fußweg parallel entlang der Holzmarktstraße entfernt.
Wiedholt wurde in einem Wohnhaus in der Singerstraße ein extrem rechter Sticker entfernt. Abgebildet war ein Soldat mit Stahlhelm. Die Aufschrift "Hier wurde linker Müll überklebt" richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Die Abbildung kann als positive Bezugnahme auf die Wehrmacht gelesen werden.
Bei einem Kulturverband in der Grünberger Straße wurden gegen 18:00 Uhr zwei angebrachte Pride-Flaggen an den Fenstern der Büroräume gewaltvoll abgerissen. Dabei kam es zur Beschädigung der Jalousien.
Am Morgen wurden im Aufzug eines Wohnhauses zwei extrem rechte Sticker überklebt. Ein Sticker, von der extrem rechten Partei "Die Heimat" (Nachfolgepartei der NPD), zeigte den Schriftzug "RE-Migration jetzt!" und ein Flugzeug. Der zweite Sticker trug den Slogan "Islamits not wellcome, stay back or we kick you back" und mehrfach das Logo der extrem rechten "Identitären Bewegung".
Ein Paar fuhr gegen 15:30 Uhr ab Prinzenstraße in der U3. Kurz vor der Station Gleisdreieck, stand ein Mann in der Nähe auf, trat vor das Pärchen und beleidigte sie lautstark und aggressiv in rassistischer Weise u. a. mit den Worten (TRIGGERWARNUNG!): „Noch ein bisschen, und in Deutschland gibt es keine Deutschen mehr – dieser Idiot hier steht auf dreckige ausländische Muschis. Ich würde dir so heftig in die Vagina treten, bis du keine Kinder mehr bekommen kannst.“ Dabei machte er eine bedrohliche Geste mit der Faust, bevor er die Bahn dann verließ. Die beiden waren von der Situation völlig überrumpelt und fassungslos und erwiderten nichts. Keiner der Mitreisenden unterstützte das Paar. Lediglich ein älterer Mann, der neben ihnen saß, sagte leise: „Das geht jetzt zu weit.“
Ein in der Pettenkofer Straße anbrachtes Stenzil "Refugees Welcome" wurde mit lila Farbe durchgestrichen. Zudem wurde in unmittelbarer Nähe auf einem Wahlplakat einer Kleinstpartei unter dem Slogan "Erlaubt Euch Empathie!" mit schwarzem Edding "für Nazis" angebracht.
Einsatzkräfte nahmen gestern Nachmittag einen Mann in Friedrichshain fest. Nach derzeitigen Erkenntnissen und Zeugenaussagen soll der 42-Jährige gegen 15:00 Uhr auf dem Vorplatz des Bahnhofes Ostkreuz am Markgrafendamm laut herumgeschrien und scheinbar ziellos Passanten angegangen haben. Kurz darauf soll der Tatverdächtige versucht haben, einen 25-jährigen Passanten anzugreifen, der sich im Bereich der dortigen Bushaltestelle aufhielt. Dieser soll vor den Angriffen zurückgewichen sein und dabei versucht haben, den Angreifer mit einem Cricketschläger auf Abstand zu halten. Der 42-Jährige soll daraufhin von dem 25-Jährigen abgelassen haben, sodass sich der 25-Jährige umdrehte, um sich zu entfernen. Gleich darauf soll der 42-Jährige zurückgestürmt, den 25-Jährigen gepackt und auf die Fahrbahn geschleudert haben. Dort soll er mit Faustschlägen auf den Kopf des Jüngeren eingeschlagen haben. Zeugen des Geschehens sollen versucht haben, den Angreifer abzuhalten. Erst eingetroffene Einsatzkräfte der Bundespolizei konnten den Angriff beenden und den 42-Jährigen festnehmen. Während der Sachverhaltsklärung beleidigte der Angreifer den 25-Jährigen in türkischer Sprache aufgrund seiner Herkunft. Um die Situation zu deeskalieren, wird der Tatverdächtige zu einem Einsatzfahrzeug gebracht. Dort äußerte er den Einsatzkräften gegenüber, dass er "Jagd auf Inder" machen werde. Im Rucksack des Tatverdächtigen fanden die Polizistinnen und Polizisten eine Schreckschusswaffe nebst Munition sowie die Fahne mit drei Halbmonden. Diese ist heutzutage das Parteilogo der extrem nationalistischen türkischen Partei "MHP", die laut Verfassungsschutz als Urorganisation der rechtsextremen "Ülkücü"-Bewegung (Graue Wölfe) gilt. In seiner Bauchtasche fanden sie zudem ein griffbereites Messer. Im Anschluss brachten sie den 42-Jährigen in ein Polizeigewahrsam, wo er dem Polizeilichen Staatsschutz überstellt wurde. Von dort soll er noch heute einem Bereitschaftsgericht zur Prüfung des Erlasses eines Untersuchungshaftbefehles vorgeführt werden. Die Ermittlungen dauern an.
Von einem Parkscheinautomaten in der Scharnweberstraße / Jessnerstraße wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel aus Thüringen entfernt. Darauf stand "Ich bin als Deutscher geboren und schulde der Welt einen Scheiß", weiter abgebildet war ein Adler teils in den Farben der Reichskriegsflagge und ein Eisernes Kreuz.
Wiederholt wurde an einem Bauzaun in der Petersburger Straße ein Hakenkreuz angebracht.
Auf einem Groß-Wahlplakat der Partei Die Linke am Platz der Vereinten Nationen wurde der abgebildeten Kandidatin ein Hitlerbart angemalt und zudem der Spruch "PALINAZIS F´OFF" angebracht. Der Ausdruck setzt Palästinenser*innen bzw. als palästinasolidarisch wahrgenommene Menschen pauschal mit Nationalsozialist*innen gleich.
Am Askanischen Platz am Anhalter Bahnhof, direkt an den Informationstafeln für die von den Nazis ab 1942 von diesem Ort nach Theresienstadt deportierten Juden, versammelte sich gegen 17:00 Uhr eine Kundgebung von ca. 40 Leuten mit palästinensischen Flaggen, der Flagge der islamischen Republik Iran und der Flagge des Libanon. Im ersten Beitrag eines Redners wird deutlich auf das Schicksal der deportierten Juden Bezug genommen und vermittelt, dass man sich diesen Ort deshalb ausgesucht hätte. Im weiteren Fortgang schrie eine Frau Sprechchöre in ein Megafon und beschimpfte Zionisten als "Faschisten", den Staat Israel als "Kindermörder", und rief aus, dass Palästina arabisch werden solle. Die Gedenktafeln für die Deportationen waren zu keinem Zeitpunkt zugänglich.
In der Modersohnstraße wurde ein Sticker eines extrem rechten Onlineversandhandels entfernt. Dieser trug den Slogan "Make germany great again".
Auf der Männertoilette einer Bar in der Neuen Bahnhofstraße war der Schriftzug "Hate Antifa" angebracht.
An einem Supermarkt in der Revaler Straße wurde in kyrillischen Buchstaben das Wort "ASOW" angebracht, das S wurde dabei als Rune (Wolfsangel) geschrieben. Darunter war ein Hakenkreuz angebracht. Die Wolfsangel ist ein vielfach verwendetes Symbol der extremen Rechten. Im Nationalsozialismus wurde diese u.a. von der Hitlerjugend, der "SA-Standarte Feldherrenhalle" sowie dem "Nationalsozialistischen Schülerbund" verwendet. Das Symbol soll Wehrhaftigkeit ausdrücken.
Die Schmiererei steht für eine ukrainische, dem Nationalsozialismus nahe stehende "ASOW-Bewegung", die als Symbol die Wolfsangel verwendet und Verbindungen zu extrem rechten Gruppen in Deutschland pflegt.
Die "ASOW - Bewegung" ist nicht zu verwechseln mit der neonazistischen "ASOW-Spezialbrigade", die in den letzten Jahren einen politischen Wandel weg vom Nationalsozialismus vollzogen haben soll.
Am Dora-Benjamin-Park auf der Halbinsel Stralau wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Eure Vielfalt tötet" entfernt.
Der Sticker stammt aus einem extrem rechten Onlinehandel und ist Teil einer Serie von Tilda-Memes, die eine blonde junge Frau zeigen. Die Figur ist Teil einer wachsenden Bildwelt, in der blonde, junge, muskulöse Personen als Stellvertreter*innen Deutschlands auftreten. Diese bildliche Darstellung transportiert die in extrem rechten Kreisen verbreitete rassistische Vorstellung, dass nur weiße Personen zum deutschen Volk gehören.
An einem linken Projekthaus in der Kreutzigerstraße wurde am Fallrohr ein Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel aus Halle entfernt, der sich gegen die politische Gegnerschaft der extremen Rechten richtete. Der runde Sticker trug die Aufschrift "WER DEUTSCHLAND NICHT LIEBT SOLL DEUTSCHLAND VERLASSEN" und in der Mitte war ein Stiefel abgebildet, der auf ein Antifa-Logo tritt.
Gegen 8:30 Uhr kamen zwei Männer am U-Bhf. Kottbusser Tor auf dem Bahnsteig der U8 ins Gespräch. Der 37-Jährige äußerte sich im Gespräch pro-israelisch eingestellt zu sein, worauf der 39-Jährige ihn mit einem Cuttermesser am Arm verletzte. Alarmierte Einsatzkräfte konnten den Tatverdächtigen vorläufig festnehmen, Rettungskräfte behandelten den Verletzten am Ort. Die weiteren Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts übernommen.
Gegen 13:00 Uhr wurde ein 36-Jähriger unvermittelt von einem 57-Jährigen mehrfach ins Gesicht geschlagen und rassistisch beleidigt. Der Verletzte erlitt Schmerzen im Gesicht, lehnte eine medizinische Versorgung durch Rettungskräfte jedoch ab. Der Täter wurde ermittelt. Die weiteren Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernommen.
An einem Wohnhaus wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Gegen Antifa" entdeckt und an eine Hauswand im Haus wurde der Zahlencode für "Anti-Antifa (1161) geschmiert.
Eine mit einem Hijab bekleidete Frau fuhr gegen 11:45 Uhr in Tram M13 Richtung Warschauer Straße. Während der Fahrt soll sie von einem Mann religionsfeindlich beleidigt worden sein. An der Haltestelle Kopernikusstraße/ Warschauer Straße stiegen die 36-Jährige und der Tatverdächtige aus. Während die Frau an einer roten Fußgängerampel wartete, schlug der Mann ihr unvermittelt eine Glasflasche gegen den Kopf. Ein Zeuge leistete der Verletzten Erste Hilfe und alarmierte einen vorbeifahrenden Streifenwagen. Die Frau kam in ein Krankenhaus. Der Tatverdächtige blieb unerkannt und flüchtete. Die weiteren Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts.
Auf einem Straßenschild Modersohn Ecke Simplonstraße wurde ein extrem rechter Sticker entdeckt, mit der Aufschrift "Gegen Antifa" und einer Faust, die eine Antifa-Logo zerschmettert.
Am Vormittag wurden die Haustürschlösser von zwei linken Hausprojekten mit Sekundenkleber unbrauchbar gemacht. Im Verlauf des Tages wurde bekannt, dass ein weiteres linkes Hausprojekt in der Scharnweberstraße ebenfall betroffen war.
In der S3 zwischen Warschauer Straße und Ostkreuz beleidigte gegen 17:35 Uhr ein alkoholisierter ca. 20 Jahre alter Mann einen migrantisch gelesenen Fahrgast (K-Wort, links-grün versifft, Idiot), Deutschland würde wegen ihm "untergehen" und er solle sich „verpissen“. Der Betroffene sagte deutlich, dass er in Ruhe gelassen werden wollte, worauf der Mann ihm drohte ihn "fertig zu machen". Er sprach sehr laut und ließ die Fahrgäste ungefragt wissen, dass er gedient habe, Veteran sei und die AfD wählen würde.
Ihm weiteren Verlauf solidarisierte sich ein Fahrgast mit dem Betroffenen und wurde ebenfalls beleidigt. Eine weitere Fahrgästin sprach den Betroffenen beim Aussteigen in Karlshorst an und meinte, dass sie am liebsten die Polizei gerufen hätte. Der Vorfall wurde der S-Bahn gemeldet und Anzeige gegen Unbekannt erstattet.
In der Straße Am Friedrichshain am Volkspark Friedrichshain wurde ein queerfeindlichder Sticker einer religiösen Gruppe überklebt.
Am Moritzplatz wurde ein Sticker entfernt, auf dem stand auf der linken Seite "Vergewaltiger, Nazis, Mörder, Verbrecher", auf der rechten Seite "Als Touristen getarnt unterwegs" und unten darunter "Murderer Nazi Israelis YOU ARE NOT SAVE".
An einer Gedenktafel in der Lindenstraße, gegenüber dem jüdischen Museum, die an den SPD-Parteivorstand und Vorwärts-Verlag in der NS-Zeit erinnert, wurde der Tag "(((ZOG)))" angebracht.
"ZOG" ist die Abkürzung für „Zionist Occupied Government“ (Zionistisch besetzte Regierung). Hinter diesem Slogan versteckt sich das extrem rechte, antisemitische verschwörungsideologische Narrativ, dass Juden bekämpft werden müßten, da sie die Welt beherrschen würden.
Zudem dienen die drei Klammern davor und danach als antisemitisches Chiffre. Damit markieren Neonazis jüdische Menschen. Sie werden überwiegend im Social Media Bereich verwendet.
An den Tischtennisplatten beim Lobecksportplatz und an Laternenmasten im Park zwischen Lobeck- und Alexandrinenstraße wurden extrem rechte Parolen wie "Antifa töten", "Nazi Hood" und Schmierereien wie "1161", "Zecken Boxen" und "Fuck Antifa" entdeckt.
An einem Wahlkreisbüro von zwei Abgeordneten in der Kreutzigerstraße wurde der Schriftzug "Tod den Grünen" angebracht. Zudem wurde ein abgenommes Wahlplakat vor die Tür gestellt. Dem darauf abgebildeten Kandidaten für die BVV Friedrichshain-Kreuzberg wurden die Augen ausgeixt und eine durchschnittene Kehle angedeutet.
Vier Männer pöbelten gegen 22:30 Uhr am S-Bhf. Ostkreuz rassistische Äußerungen. Zwei stiegen in eine S-Bahn, die anderen zwei gingen Richtung Wasserturm zur Busstation und pöbelten dabei weiter. Sie kriminialisierten Migrant*innen bzw. nicht deutsch gelesene Menschen. Sie schauten dabei gezielt Reisende an, um sie mit ihren Aussagen zu provozieren.
Eine Schwarze Person wurde vor einem Imbiss/ Kiosk zwischen dem Schlesischen Tor und der Falckensteinstraße von einem Mann unvermittelt attackiert. Der Mann sprühte dem Betroffenen Gas ins Gesicht, brachte ihn zu Boden und schlug/ trat auf ihn ein, u. a. in den Nacken. Zwei Zeug*innen benachrichtigten die Polizei. Der Täter konnte ermittelt werden.