Gemeinsame Pressemitteilung der Berliner Register und der Opferberatungsstelle ReachOut für das Jahr 2015

Im Jahr 2015 dokumentierten ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer und rechter Gewalt und die Register in den Bezirken Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Unter Vorfällen, die in den Registern dokumentiert werden, sind neben Gewalttaten auch Propagandaaktivitäten, wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen gefasst, die einmal jährlich qualitativ ausgewertet werden.

Halbjahresbericht Friedrichshain-Kreuzberg 2016

In den ersten 6 Monaten diesen Jahres wurden dem Register Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 32 Vorfälle bekannt. Auch wenn es im Vergleich zum letzten Jahr eine Zunahme ist, im gleichen Zeitraum hatten wir lediglich 23 Vorfälle aufgenommen, entspricht es doch genau dem Durchschnitt der letzten 5 Jahre.
Bei den Vorfällen handelt es sich fast ausschließlich um Pöbeleien, Beleidigungen und Bedrohungen (11), Propagandavorfälle (10) und Angriffe (8). 17 Vorfälle ereigneten sich in Friedrichshain und 15 in Kreuzberg.

Die AfD Friedrichshain Kreuzberg

Mit dieser kleinen Broschüre wollen wir einen Blick auf die AfD Friedrichshain-Kreuzberg werfen. Wer sind ihre Akteur*innen und Kandidat*innen im Wahlkampf gewesen. Wie positionieren sie sich inhaltlich.
Einen weiteren Eindruck von dem Auftreten der AfD liefern darüber hinaus unsere monatlichen Auswertungen ihrer Facebookseite.

Der AfD-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf bewegt sich weiter nach rechts

Der AfD-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf bewegt sich weiter nach rechts. Andreas Wild, der AfD-Vize-Chef im Bezirk und gegenwärtig das Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin, sorgt mit seinen Äußerungen 2016 regelmäßig für Schlagzeilen. Bei einer Rede in Erfurt forderte er im Mai die Umsiedlung der Flüchtlinge in spärlich besiedelte Landstriche Deutschlands (Der Tagesspiegel vom 20.05.2016). Im Oktober setzte sich Wild laut eines WELT-Berichts (23.10.2016) für das öffentliche Verbrennen von Burkas ein.

Der AfD-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf bewegt sich weiter nach rechts

Der AfD-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf bewegt sich weiter nach rechts. Andreas Wild, der AfD-Vize-Chef im Bezirk und gegenwärtig das Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin, sorgt mit seinen Äußerungen 2016 regelmäßig für Schlagzeilen. Bei einer Rede in Erfurt forderte er im Mai die Umsiedlung der Flüchtlinge in spärlich besiedelte Landstriche Deutschlands (Der Tagesspiegel vom 20.05.2016). Im Oktober setzte sich Wild laut eines WELT-Berichts (23.10.2016) für das öffentliche Verbrennen von Burkas ein.

Ergebnis der Berlin-Wahl 2016 in Steglitz-Zehlendorf

Bei der Berlin-Wahl 2016 in Steglitz-Zehlendorf haben drei größere Parteien ihre KandidatInnen ins Rennen geschickt, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Hier sind die Wahlergebnisse:

Die rechtsextreme Partei NPD: Erststimme: nicht aufgetreten, Zweitstimme: 0,2% (307 Stimmen, Vergleich zu 2011: -0,9%)

Die rechtspopulistische Partei pro Deutschland: Erststimme: 0,1% , (153 Stimmen, Vergleich zu 2011: -1,8%), Zweitstimme: 0,2% (328 Stimmen, Vergleich zu 2011: -0,7%), Bezirksstimme: 0,5% (772 Stimmen, Vergleich zu 2011: -0,5%),

Auswertung der Berlinwahl in Charlottenburg-Wilmersdorf

Zur Berlinwahl 2016 kandidierten 52 Parteilisten und Einzelbewerber*innen. Hiervon wurden im Wahlbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf einzelne Parteien näher untersucht:

Bereits zwei rechte Angriffe im Lichtenberger Wahlkampf

Dass auch im Wahlkampf Neonazis und andere Rechte gewalttätig agieren ist keine Neuigkeit. Schon die vorangegangenen Wahlen zeigten die rechte Bereitschaft, aggressiv gegen Wahlhelfer_innen, deren Stände und Materialien vorzugehen.

Einladung zum Pressegespräch am 15. September 2016: Einrichtung einer Registerstelle zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Steglitz-Zehlendorf

Die Berliner Register (www.berliner-register.de) dienen der Dokumentationen von rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch, rechtsextrem, rechtspopulistisch und anderen diskriminierend motivierten Vorfällen, die sich in den Berliner Stadtbezirken ereignen. Diese Vorfälle werden von Bürgerinnen und Bürgern bei verschiedenen Anlaufstellen, die über die Bezirke verteilt sind, gemeldet und an die zuständigen Koordinierungsstellen der Register weitergeleitet. Dort werden sie gesammelt, ausgewertet und veröffentlicht.

Halbjahresauswertung des Lichtenberger Registers erschienen

Im Juli ist die Auswertung des ersten Halbjahres 2016 des Lichtenberger Registers erschienen. Sie stellt eine weitere starke Steigerung der Vorfallszahlen fest:

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