Hakenkreuz- und SS-Schmierereien im Naturschutzgebiet in Spandau
Im Naturschutzgebiet Hahneberg in Staaken wurden Hakenkreuz- und SS-Schmierereien auf einer Parkbank entdeckt. Die meisten Schmierereien wurden gekritzelt, waren aber noch erkennbar.
Im Naturschutzgebiet Hahneberg in Staaken wurden Hakenkreuz- und SS-Schmierereien auf einer Parkbank entdeckt. Die meisten Schmierereien wurden gekritzelt, waren aber noch erkennbar.
Am Montagmorgen wurde im Zug RB21 Richtung Potsdam ein Aufkleber der Partei "Der III. Weg" entdeckt. Auf dem Aufkleber, der mit drei Linien und dem "Dritte Weg"-Emblem auf dem Hintergrund einer Regenbogenfahne versehen ist, steht „Deutsch Bleiben Statt Mainstream“.
Zwei Frauen mit einem Kleinkind standen in einem Supermarkt im Falkenhagener Feld in einer langen Schlange vor der Kasse. Ein Kunde wollte auf die andere Seite der Schlange und versuchte, zwischen den beiden Frauen durchzukommen. Als die Frauen nicht sofort reagierten und Platz machten, beleidigte er sie rassistisch.
Am Lindenufer, gegenüber dem Mahnmal für die ehemalige Spandauer Synagoge und die Opfer der Shoah, wurde ein „NS-Zone“-Aufkleber mit den Reichsfarben sowie anti-schwarzen, anti-kommunistischen und gegen Punks gerichtete Zeichen entdeckt. Der Aufkleber wurde nicht entfernt, da er sehr hoch geklebt war.
Die Linke Spandau erhielt eine E-Mail, die antimuslimischen Rassismus enthielt. Es stand auch in der E-Mail, dass „Terroranschläge gegen diese Parteien (Die Linke, Die Grünen und die Jugendorganisation der SPD-Jusos) gerichtet sein sollten“.
An der Bushaltestelle Haveleck wurde ein Sticker eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt. Auf dem Sticker war eine blonde Frau mit geflochtenen Zöpfen zu sehen, die eine Reichsfahne schwenkt. Ihre Kleidung war der BDM-Uniform nachempfunden. Unterhalb des Bildes stand in Fraktur: "Nix Yallah, Yallah, hier wird Deutsch gesprochen!"
Die Linke Spandau erhielt eine E-Mail, die antimuslimischen Rassismus und Beleidigung gegen die Parteien Die Linke und Die Grünen enthält.
Die Linke Spandau erhielt zwei Emails von derselben Person mit antimuslimischem rassistischen Inhalt. Die E-Mails enthielten auch Schimpfwörter und Beleidigungen gegen die Parteien Die Linke und Die Grünen.
Im Ortsteil Staaken in Spandau wurden antimuslimische Schmierereien, die das K*-Wort, andere Beleidigungen und Morddrohungen gegen Araber*innen enthalten, in zwei Fahrstühlen in einem Wohnhaus in der Obstallee entdeckt. Die Schmierereien enthalten auch teilweise unlesbar gemachte, anti-Schwarze rassistische und antiziganistische Ausdrücke. Außerdem wurden Hakenkreuz-Schmierereien an den Häusern entdeckt.
An der Tür eines interkulturellen Nachbarschaftstreffs in der Waterkant wurde ein Sticker eines extrem rechten Versandhandels entdeckt: Auf den Farben der Reichsflagge waren in Fraktur "Antifa-Freie-Zone" gedruckt sowie drei Icons. Auf ihnen waren ein Punk, ein Antifa-Logo und (stilisiert) eine trans Person abgebildet, die jeweils mit einem roten Querstrich durchgestrichen waren. Ein Link und ein QR-Code auf dem Sticker führten zur Website des Versandhandels.
Im Eiswerderpark wurde eine Person am Abend zum wiederholten Mal homofeindlich von einem Mann mittleren Alters beleidigt.
An der Rolltreppe vom U-Bahnhof Rathaus Spandau Richtung Ausgang Bahnhofsvorplatz wurde ein Sticker mit AfD-Logo entdeckt, auf dem mittig ein Flugzeug abgebildet war und ober- bzw. unterhalb der Text "Remigration? Na klar!"
"Remigration" wird seit einigen Jahren von der extremen Rechten, insbesondere der so genannten "Identitären Bewegung" benutzt. Damit wird die Vertreibung eines Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien gefordert.
Anlässlich des Haftantritts des DVJ-Leiters versammelte sich eine Gruppe von etwa 30 Anhänger*innen und Neo-Nazis gegen 09:00 Uhr morgens am Rathaus Spandau und fuhr anschließend zur Justizvollzugsanstalt (JVA) in Spandau-Hakenfelde. Einige Teilnehmer*innen trugen T-Shirts von "Deutsche Jugend Voran". Vor dem Eingang der JVA hielten sie Banner hoch und riefen Sprechchöre, die die Freiheit des DJV-Leiters forderten, der wegen Angriffen auf politische Gegner*innen verurteilt wurde. Dabei handelte es sich um eine öffentlichkeitswirksame Aktion, die zuvor über die sozialen Medien (u.a. auf dem Instagram-Account der "DVJ") zur Teilhabe mobilisiert hatte.
Im Eiswerderpark kam es zu einem LGBTIQ*-feindlichen Vorfall, bei dem ein Paar von einem alkoholisierten Mann mittleren Alters bedroht und beleidigt wurde. Die betroffenen Personen lagen nach dem Baden auf der Wiese, als der stark tätowierte Mann plötzlich auf sie zukam und sie wiederholt queer- und transfeindlich sowie sexistisch beleidigte. Er drohte eine der beiden Personen, sie an ihrem Septum-Piercing durch den Park zu ziehen und den beiden „in die Fresse zu schlagen". Die Betroffenen alarmierten daraufhin die Polizei, die vor Ort die Personalien des Mannes aufnahmen. Andere Parkbesucher*innen zeigten sich solidarisch und boten den Betroffenen ihre Hilfe an.
An der Kreuzung beim U-Bahnhof Siemensdamm wurde an einer Ampel ein Plakat entdeckt, das mehrere Websites und Youtube-Kanäle bewarb, die extrem rechte und verschwörungsideologische Inhalte verbreiten. Unter anderem die österreichische Website „AUF1“, die mit rassistischen und antisemitischen Desinformationen ein extrem rechtes Milieu bedient.
Auf der asphaltierten Füßgängerbrücke der Straße Hoher Steinweg wurde ein Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Wröhmännerpark in der Neuendorfer Straße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Sticker gesehen.
Vor dem Büro der Integrationslots*innen und gut hörbar pöbelte eine Frau: "Viel zu viele Ausländer hier, es braucht eine Mauer um Deutschland, so hoch wie möglich, mit Selbstschussanlagen."
Im Bezirk Spandau wurde eine Schwarze Person an der Arbeitsstelle rassistisch diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Am Dienstagabend gegen 18:00 Uhr war eine Gruppe von 16 Personen, Eltern mit ihren Kindern und Kinderwägen, in der Carl-Schurz-Straße in Richtung des Parks unterwegs. Sie unterhielten sich in einer nicht näher bekannten Sprache. Zwei ältere Personen, ein Mann und eine Frau, kamen der Gruppe entgegen und die Frau sagte abwertend zu ihrer Begleitung: "Das wird ja immer schlimmer hier in Deutschland." Daraufhin wechselten die beiden die Straßenseite.
Eine junge Frau, die gerade vom integrativen Projekt "Heimaten" der GIZ gGmbH kam, stand an der Haltestelle Hugo-Cassirer-Straße. Eine ältere Frau kam dazu und sprach die jüngere auf ihre bunten Sneaker an. "Ist es ok, dass ich Sie anspreche?" Die Jüngere bejahte und nutzte die Gelegenheit, um Werbung für den Begegnungsort "Heimaten" zu machen. Daraufhin entgegnete die Ältere: "Nee, da gehe ich nicht hin, da sind mir zu viele Ausländer!" Die Jüngere antwortete, sie sei selbst Ausländerin. Darauf sagte die Ältere: "Woher kommen Sie?" Die jüngere Frau antwortete, dass sie aus Polen komme. Da meinte die Ältere abschließend: "Ja, meine Reinigungskraft ist auch aus Polen, nette Familie"! (Datum anonymisiert)
Im Ortsteil Falkenhagener Feld wurde eine migrantische Familie mit Kindern von ihrem Nachbarn aus rassistischen Motiven wiederholt beleidigt, ausgegrenzt und angegriffen. Der Nachbar hat die Kinder der Familie mehrfach beleidigt, ihnen verboten den Fahrstuhl zu benutzen (die Familie wohnt im 14. Stock), und diesen mit seinem eigenen Schlüssel abgeschlossen. Die Familie hatte deshalb bereits einmal die Polizei verständigt. Die Familie beobachtete außerdem, wie der Nachbar auf eigene Faust eine Kamera im Eingangsbereich des Hauses installierte. Mehrmals wurden Familienmitglieder von oben bespuckt oder mit Wasser übergossen, als sie nach Hause kamen. Anderen Nachbarn sei dieses Verhalten bekannt, bisher habe allerdings keine*r im Haus etwas dagegen unternommen.
An der Ampel der Seegefelder Straße Ecke Altstädter Ring, wurden drei wartende Schwarze Personen (eine Familie mit kleinem Kind) aus einem vorbeifahrenden Auto angepöbelt und mit Wasser bespritzt.
In der Carl-Schurz-Straße, in der Nähe des Marktplatzes, wurde ein Aufkleber entdeckt, der sich gegen die politischen Gegner*innen der extremen Rechten richtete.
In der Carl-Schurz-Straße Ecke Mönchstraße, wurden Anti-Antifa-Aufkleber entdeckt und entfernt.
In einer sozialen Einrichtung fand die Supervision für 12 Mitarbeiter*innen statt. In der Pause beobachteten die Teilnehmer*innen vor der nahe gelegenen Kirche die Trauung eines schwulen Paares. Als die Pause beendet war, begann die Supervisorin den zweiten Teil der Sitzung mit der Bemerkung: "In meiner Heimat wünscht man dem Ehepaar sieben Söhne, was wünscht man ihnen?" Und danach: "Gibt es eigentlich im Deutschen die Mehrzahl von Bräutigam?" Beide Bemerkungen wurden in einem spöttischen, abwertenden Tonfall geäußert, was den Eindruck vermittelte, dass die gleichgeschlechtliche Ehe nicht ernst genommen oder lächerlich gemacht wurde. Teilnehmende nahmen diese Aussagen daher als LGBTIQ*-feindlich und sexistisch wahr, sie trauten sich aber nicht, dies während der Supervision anzusprechen.
Ein junger Mann mit kognitiver Behinderung stieg in den M45. Er wirkte aufgeregt. Im Laufe der Fahrt jammerte er laut und begann zu weinen. Der Fahrer drohte über Lautsprecher, ihn aus dem Bus zu werfen. Daraufhin versuchten andere Fahrgäste erfolglos, den jungen Mann zu beruhigen. Kurz vor der Haltestelle Rathaus Spandau rief der Fahrer nach hinten, wenn er nicht leiser sei, rufe er die Polizei. Der Mann stieg aus.
Am Mittwochmorgen wurde eine 74-jährige Frau im Bus am Kladower Damm, Ecke Neukladower Allee, von einer Mitfahrerin erst rassistisch beleidigt und dann auf den Hinterkopf geschlagen. Der Busfahrer forderte die Angreiferin an der nächsten Haltestelle auf, den Bus zu verlassen.
Auf der Eiswerderbrücke, nahe des Eingangs des Eiswerderparks, wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt. Er zeigte die Reichsfarben.
Im Bus wurde zu einer Frau gesagt, sie müsse ihr Kopftuch nicht tragen, da sie ohne viel schöner aussehen würde. Diese Aussage stellte eine rassistische Unterstellung dar, nach derer eine Frau mit Kopftuch nicht emanzipiert genug sei, eigene Entscheidungen zu treffen. Das ungefragte Kommentieren und Bewerten des Erscheinungsbildes war bevormundend und wertete muslimische Frauen, die ein Kopftuch tragen, auf sexistische Weise ab.
An einer Werbetafel am Brunsbütteler Damm, in der Nähe eines Discounters, wurde ein Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
Vor dem BSR-Recyclinghof am Brunsbütteler Damm wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration" entdeckt und entfernt.
Im Bezirk Spandau wurde eine Schwarze Person in einer Behörde wiederholt strukturell benachteiligt. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Zwei Frauen wurden am Nachmittag in der Buslinie X34 von zwei Jugendlichen, einem 14-Jährigen und einem 15-Jährigen, queerfeindlich beleidigt. Als die Jugendlichen an der Haltestellle Alt-Gatow ausstiegen, bedrohte einer der beiden die Frauen und spuckte ihnen ins Gesicht. Die Frauen alarmierten daraufhin die Polizei und nahmen die Verfolgung auf. Die Jungen wurden noch in der Nähe der Haltestelle festgenommen.
In der Carl-Schurz-Straße wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen entdeckt und entfernt. Er stammt von einem extrem rechten Versandhändler.
Auf dem Parkplatz eines Supermarkts am Kladower Damm wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der extrem rechten "Stolzmonat"-Kampagne entdeckt und entfernt. Diese Kampagne richtet sich gegen den Pride Month und damit verbunden die Anerkennung von queeren Rechten und Lebensweisen.
Am westlichen Havelufer zwischen der Juliusturmbrücke und der Schleuse, nahe der Behnitz-Siedlung wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen entdeckt und entfernt. Der Sticker zeigte Angela Merkel mit einem Maulkorb und dem Spruch "Einfach mal die Fresse halten". Er stammte von einem extrem rechten Versandhandel.
Auf der Sitzmauer zwischen der Bushaltestelle Kurpromenade und einem Supermarkt am Ritterfelddamm wurden NS-verherrlichende Schriftzüge und Zahlencodes entdeckt und entfernt. Neben dem "Sieg Heil"-Schriftzug standen dort die Abkürzung "HH" für "Heil Hitler" und der Zahlencode "1488". Der Zahlencode "14" steht für das rassistische Bekenntnis der "Fourteen Words“ und "88" als Code für "Heil Hitler“.
Am Nachmittag befand sich eine Gruppe von Männern im Ortsteil Hakenfelde im Bus. Die drei Männer waren klar erkennbar der extrem rechten Szene zuzuordnen anhand ihrer Hakenkreuztattoos. Eine Mitfahrerin wurde von den Männern aufgrund ihrer Hautfarbe mit Blicken fixiert und eingeschüchtert.
Am Nachmittag wurde eine Schmiererei am Mahnmal für die ehemalige Synagoge und die Opfer der Shoah am Lindenufer entdeckt und zeitnah entfernt. Dabei wurden Teile des Denkmals unkenntlich gemacht.
Den Rettungskräften, die einem im Treppenhaus gestürzten Mann halfen, stellte sich dieser als "Adolf Hitler" vor und zeigte ihnen den Hitlergruß. Als ein Sanitäter ihm aufhelfen wollte, schlug er ihn mit seinem ausgezogenen Schuh ins Gesicht. Nach einem Treffen mit seiner Nachbarin war der alkoholisierte Mann in seinem Treppenhaus zusammengebrochen. Die Nachbarin rief daraufhin beim Notruf an.
An der Ecke Diedenhofener Straße und Klosterstraße im Ortsteil Spandau wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "We Hate Antifa" entdeckt und entfernt.
An der Telefonsäule vor dem Marktplatz wurde ein Sticker eines extrem rechten Portals mit der Aufschrift "Antifa heißt Opfer sein" entdeckt und entfernt. Auf dem Sticker ist neben einem Mülleimer eine Person auf dem Boden liegend abgebildet, der mehrfach in den Bauch geschossen wurde. Die Drohbotschaft gegen den politischen Gegner wird durch die Verwendung des Begriff "Opfer" als abwertendes Schimpfwort ergänzt.
Am Eingang des Wröhmännerparks wurde an einem Mülleimer ein antisemitischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Er zeigte ein rotes Dreieck und den Slogan "Long Live the Intifada". Der Begriff "Intifada" ist mit der gezielten Ermordung von Jüdinnen_Juden assoziiert und gilt als Gewaltaufruf.
An der Rolltreppe des U-Bahnhofs Rathaus Spandau wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber zeigte die Abbildung einer gewaltbereiten männlichen Person vor dem Hintergrund der "Schwarzen Sonne" und der Reichsfarben. Dazu der Titel "Good Night Left Side".
An der Bushaltestelle Metzer Platz in Wilhelmstadt wurde eine 13-Jährige, die in Begleitung von drei Freundinnen war, von einer Frau angesprochen und bedrängt, da sie sich angeblich falsch verhalten habe. Dann riss die Frau das Kopftuch des Mädchens herunter. Daher wird das Motiv als rassistisch bewertet. Das Kind zeigte den Vorfall selbst bei der Polizei an und wurde anschließend zu den Eltern gebracht.
Im Bus der Linie M37 wurde eine 35-jährige Frau von einer unbekannten Person in abwertendem Tonfall gefragt, warum sie überhaupt ein Kopftuch trage. Die Betroffene empfand diese Frage als übergriffig und unangemessen, da sie kein Interesse bezeugte, sondern eine rassistische Abwertung und Ausgrenzung von muslimischen Frauen implizierte.
An der Ecke Lutherplatz / Lynarstraße vor dem Bed & Breakfast in Spandau-Neustadt wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "White Lives Matter" von einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Bei der Parole handelt es sich um eine extrem rechte Parole, die als Umdeutung und Gegenbewegung zur antirassistischen Bewegung „Black Lives Matter“ (auf Deutsch: „Schwarze Menschenleben zählen“) entstanden ist.
Im Bus der Linie 134 Richtung Rathaus Spandau setzte sich ein Schwarzer Mann vor einen weißen Mann. Dieser streckte die Zunge heraus, als wolle er den vor ihm Sitzenden berühren. Daraufhin informierte eine weiße Frau den Schwarzen Mann über die Situation und stieg gemeinsam mit ihm am Rathaus Spandau aus. Der weiße Mann stieg ebenfalls aus und beschimpfte die Frau sexistisch und als "Verräterin". Er machte außerdem Spuckgeräusche in ihre Richtung. Er folgte den beiden und beschimpfte sie dabei. Erst als sich der Schwarze Mann laut und deutlich an ihn wendete, zog er sich zurück, beobachtete die beiden aber weiterhin. Er ging erst weiter, als ein älterer weißer Passant sich einmischte, der eine Eskalation befürchtete.
Eine ältere Frau unterhielt sich mit einer jüngeren Frau über ihren früheren Wohnort, den Spandauer Ortsteil Staaken, und beklagte abwertend die derzeitige Situation. In Staaken hätten auch früher schon "Ausländer" gewohnt, aber nicht solche "Sozialschmarotzer" wie jetzt, das sei doch "Ungeziefer".