Videokundgebung von Pegida München im Görlitzer Park in Kreuzberg

Die Anmeldung erfolgte für den 4. Oktober ab 13 Uhr bis 5. Oktober 9 Uhr. Fünf Personen von Pegida München bauten ein Gerüst auf, brachten rassistisch motivierte Transparente an und zeigten Propaganda-Filme.
Info zum Anmelder: Der verurteilte Rechtsextremist und Münchner Pegida-Chef Heinz Meyer hat mit ein paar Anhängern am 4. und 5. Oktober Berlin besucht, den Göritzer Park und die Rigaer Straße. Über 400 Polizeibeamte waren insgesamt im Einsatz und sperrten weiträumig ab. Das Abspielen des Deutschlandlieds wurde auf beiden Kundgebungen untersagt.
Heinz Meyer ist ein mehrfach vorbestrafter Rechtsextremist, Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge einer der gefährlichsten in Deutschland.
Der 58-jährige gehört Medienberichten zufolge zu den bundesweit 39 besonders gefährlichen Personen aus der rechten Szene. Seit 2012 werde gegen den Münchner Pegida-Chef wegen Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Unabhängig davon wurde er kürzlich wegen Besitzes von kiloweise Schwarzpulver und zwei Fällen von Volksverhetzung in München zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen verurteilt.
In Hamburg hatte Meyer rund um den diesjährigen 1. Mai eine Dauerkundgebung vor dem autonomen Kulturzentrum Rote Flora im Schanzenviertel angemeldet. Nachdem die Polizei diverse Auflagen angekündigt hatte, war die Veranstaltung abgesagt worden. Auch war Meyer von der Hamburger Polizei als Versammlungsleiter abgelehnt worden, da er den Anforderungen nicht genüge.
Offene Frage auf Twitter: Warum wurde die Kundgebungszeit nicht verkürzt oder wegen mangelnder Teilnehmer*innen nicht vorzeitig beendet und die weiträumige Absprerrung eines öffentlichen Parks aufgehoben?

Quellen:
https://taz.de/Bayerische-Pegida-in-Berlin/!5628289/
https://www.welt.de/politik/deutschland/article201470206/Berlin-Als-der-...
https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/wie-fuenf-rechte-fuer-stunden...
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/pegida-muenchen-meyer-gefaehrder-1....
#b0410
#b0510
#nopegida

Register: 
Friedrichshain-Kreuzberg
Datum: 
2019-10-04 00:00:00
Quelle: 
https://taz.de/Bayerische-Pegida-in-Berlin/!5628289/ | https://www.welt.de/politik/deutschland/article201470206/Berlin-Als-der-Pegida-Chef-in-der-Rigaer-Strasse-auftaucht-fliegen-Flaschen.html | https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/wie-fuenf-rechte-